11.01.2011 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Menschen der Region 2011

Am 23. Januar 2011 ehrt die südpfälzische SPD im Bürgerhaus am Bahndamm in Schwegenheim ab 11 Uhr wieder die „Menschen der Region“. Die traditionell etwas andere Neujahrsveranstaltung der Sozialdemokraten beginnt auch dieses Jahr mit einem Grußwort von Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident.

Geehrt werden Menschen aus der Südpfalz, die sich im vergangenen Jahr ehrenamtlich für die Gemeinschaft eingesetzt haben. Die diesjährigen Preisträger sind das Jugendhaus Schwegenheim, der Edesheimer Karl Fücks, die Mitarbeiterinnen der Christlichen Krankenhaushilfe (CHK) Kandel und der Förderverein „Bunte Kindheit in Brasilien“.

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07.01.2011 in Pressemitteilung von Juso-Kreisverband Germersheim

SPD und Jusos rufen Landrat Fritz Brechtel zu handwerklich guter Politik auf

Ende Dezember ließ Landrat Fritz Brechtel (CDU) in einer Pressemitteilung verkünden, dass für die Ortsgemeinden Scheibenhardt, Berg, Neuburg und den Germersheimer Ortsteil Sondernheim Interessenbekundungsverfahren zur Breitbanderschließung (Was ist das? Siehe Erklärung unten „Was ist ein …“) gestartet wurden, um dem Ziel einer verbesserten Anbindung dieser Orte an das Breitband-Internet (z.B. über DSL) ein weiteres Stück näher zu kommen.

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21.12.2010 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Bürgerbeteiligung zur Kommunal- und Verwaltungsform

Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz, Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße sowie Wolfgang Schwarz, MdL, erklären zu den Äußerungen Julia Klöckners, MdB zur Kommunal- und
Verwaltungsreform:

Frau Klöckner hat sich vergallopiert. In der Erwartung, sie könne vor Gegnern der notwendigen Kommunal- und Verwaltungsreform und im Beisein ihres Parteifreunds, Verbandsbürgermeister Schäfer mal eben ein paar flotte Sprüche zum Besten geben und dabei punkten, hat sie erneut Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihres Auftretens geweckt. Dass sie zu den drängenden Herausforderungen der kommunalen Ebene unseres Staatsaufbaus über Plattitüden hinaus kommt war nicht wirklich zu erwarten. Dass Frau Klöckner aber hunderten engagierter Menschen im Land mit ihrer Äußerung "die Bürgerbeteiligung war ein Witz" vor den Kopf stößt, ist erschreckend. Das Beteiligungskonzept zur Kommunal- und Verwaltungsreform hat landesweit die Menschen mobilisiert und mitgenommen. Es trafen sich in neun Regionalkonferenzen 2500 Menschen. In fünf Bürgerkongressen kamen 800 Bürgerinnen und Bürger zusammen. An repräsentativen Umfragen zu den Themen der Reform nahmen 10.000 Menschen teil. All diese Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben sich mit Engagement, Sachverstand und Kreativität für eine gute Entwicklung ihrer Heimat eingesetzt. Sie verdienen Respekt und Anerkennung. Daher fordern wir Frau Klöckner auf: "Zeigen Sie die Größe Ihre verächtliche Äußerung zurück zu nehmen."

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12.12.2010 in Pressemitteilung von Juso-Kreisverband Germersheim

Jusos: „Landrat Fritz Brechtel streut den Menschen Sand in die Augen“

Anfang September dieses Jahres ließ Landrat Fritz Brechtel (CDU) einen von der Kreisverwaltung entwickelten Fragebogen über die Amtsblätter an alle Haushalte im Landkreis Germersheim (außer Verbandsgemeinde Lingenfeld) verteilen. Mit diesen Fragebögen sollte die Qualität der Anbindung der Städten und Ortsgemeinden an das Breitband-Internet (z.B. über DSL) flächendeckend ermittelt werden, um eine Grundlage für Verbesserungsmaßnahmen zu schaffen. Initiiert wurde diese Aktion vom Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile (CDU).

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