23.01.2011 in Pressemitteilung von Juso-Kreisverband Germersheim

Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni Mainz

Die Juso-Hochschulgruppe geht als klarer Sieger der Senatswahlen der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hervor. Mit 34,4 Prozent (1044 Stimmen) konnten die Jusos sich im Vergleich zum Vorjahr um 10,3 Prozent steigern und gehen erstmals seit 2003 wieder als stärkste Kraft aus Uni-Wahlen hervor. Sie sind nun mit drei Sitzen im Senat vertreten. Neben Martina Schuler und Lina Bierwolf, die neu in den Senat eingezogen sind, wurde Erik Donner als Senatsmitglied bestätigt.

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21.01.2011 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Landesparteitag der SPD: Ein guter Tag für die Südpfalz

Mit 25 Delegierten nahmen die südpfälzischen Sozialdemokraten am Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD teil, auf dem das Regierungsprogramm zu den kommenden Landtagswahlen verabschiedet wurde.

„Ein guter Tag für die Südpfalz“, lautet das Urteil des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitscher. „Rheinland-Pfalz ist unter der Führung von Kurt Beck auf guten Kurs. In der wirtschaftlichen Entwicklung und bei den Erwerbstätigenzahlen sind wir bundesweit vorne mit dabei, auch der Mittelstand hat dank der SPD große Fortschritte machen können. Davon profitieren auch die Menschen in der Südpfalz ganz erheblich. Arbeitsplätze werden geschaffen und damit eine sichere Zukunft ermöglicht. Mit dem Regierungsprogramm ist diese positive Entwicklung auch für die nächsten Jahre gesichert.“

Ein Schwerpunkt sei dabei vor allem die Bildungspolitik. „Mit der gebührenfreien Bildung von KiTa bis Uni, dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab zwei und der mutigen Schulreform sind wir bereits jetzt bundesweit Vorreiter und haben zu Recht den Ruf als Bildungsmusterland der Republik. Diesen Weg wird die SPD mit kleineren Klassenmesszahlen, dem Erhalt von Lehrerstellen und kostenfreien Schulbussen für die Sekundarstufe I konsequent weitergehen. Davon profitieren wir auch in der Südpfalz gleich mehrfach. Für die Eltern bedeutet dies enorme finanzielle Entlastungen, für die Lehrerinnen und Lehrer bessere Möglichkeiten zur Unterrichtsgestaltung und am Wichtigsten: Unsere Kinder bekommen die besten Bildungschancen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Gleichzeitig können durch die kleineren Klassenmesszahlen Grundschulen vor allem im ländlichen Bereich erhalten werden. Gerade mit Blick auf den demographischen Wandel ein richtiger und entscheidender Schritt.“

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21.01.2011 in Pressemitteilung von AG 60plus Südpfalz

Offener Brief an RHEINPFALZ Redaktion SÜW

(von Theresia Riedmaier)

Die andauernden schäbigen Diffamierungen unseres Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Kurt Beck durch MdL Christine Schneider haben ein Maß erreicht, das nicht mehr unwidersprochen hinnehmbar ist. Kurt Beck ist seit mehr als dreißig Jahren Abgeordneter im Landtag von Rheinland- Pfalz. Viele gute Entwicklungen hier im Landkreis, in der Stadt Landau und in der ganzen Südpfalz gehen auf seine Initiative, auf seine positive Begleitung, seine immerwährende Unterstützung zurück. . .

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14.01.2011 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Südpfälzische Sozialdemokraten kritisieren das System Schneider

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler kritisieren den inhaltslosen Schmutzwahlkampf der CDU-Abgeordneten Christine Schneider auf deren Veranstaltung „Wein und Gesundheit“.

"Man muss sich schon wundern. Anscheinend liegt Frau Schneider Wahlkampfpropaganda und ganz billige Agitation mehr am Herzen als die Weinbaupolitik.", so Thomas Hitschler. "Statt inhaltliche Aussagen und Gestaltungsvorschläge zu bringen, wirft die CDU im gesamten Wahlkampf nur mit Schmutz um sich, obwohl sie besser mal vor der eigenen Haustüre kehren sollte. Statt die Stimmung im Land so zu vergiften, würde ich mir für unsere Demokratie einen sachlich-fairen Wahlkampf wünschen. Die Bürger wollen schließlich über die Zukunft unseres Landes entscheiden, und nicht über den schrillsten Marktschreier.“

„Als einzigen Gestaltungsvorschlag bringt Frau Schneider die Abkehr von der Chancengleichheit unserer Kinder. Das ist schon ein starkes Stück und das wahre Gesicht konservativer Bildungspolitik. Am liebsten wäre es Frau Schneider wohl, wenn wieder nur Akademikerkinder aufs Gymnasium dürften.“, vermutet Wolfgang Schwarz. „Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisch ein Musterland in der Bundesrepublik. Die sozialdemokratischen Konzepte von Ganztagsschule, Realschule Plus und Gebührenfreiheit von KiTa bis Uni finden hohe Akzeptanz bei den Eltern und werden auch von CDU-geführten Ländern kopiert. Wir erzielen in den vergleichenden Studien sehr gute Plätze und sind bei der Chancengleichheit die Nummer 1. Frau Schneider will dagegen offensichtlich, dass die Chancen unserer Kinder von der Kassenlage des elterlichen Gelbeutels abhängen.“

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