12.11.2009 in Bundespolitik von SPD Kreis Germersheim

Bundestagsrede von Frank-Walter Steinmeier am 10. November 2009 zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Union und FDP – da sitzt es nun, das selbsternannte Traumpaar der deutschen Politik. Auf alles war dieses Traumpaar vorbereitet, nur nicht auf gemeinsames Regieren. Diese Kleinigkeit haben sie vergessen. Aber die Öffentlichkeit hat ihr Urteil schon gesprochen. „Blanker Dilettantismus“, „Klientel statt Klarheit“, „finanzpolitischer Blindflug“, das sind nicht meine Worte, nicht nur die Worte der Opposition, sondern so urteilt auch die Wirtschaftspresse, Ihre enttäuschte Anhängerschaft. Katastrophaler hätte der Fehlstart nicht sein können. Durchgefallen, und das knapp zwei Wochen nach dem Start.

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05.10.2009 in Bundespolitik von Juso-Kreisverband Germersheim

Bundestagswahl 09 – Das Fazit

Wir Jusos haben einen engagierten Wahlkampf geführt. Deshalb bedauern wir das SPD-Wahlergebnis umso mehr.

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16.09.2009 in Bundespolitik von Juso-Kreisverband Germersheim

Bundestagswahl 09-Flyer

Da am 27. September 2009 die Bundestagswahl stattfindet, haben wir einen Flyer erstellt, in dem wir euch die Positionen und Ziele der SPD klar und kompakt vorstellen. Auch zeigen wir, was CDU/CSU und die FDP nach der Wahl vorhaben.

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21.01.2009 in Bundespolitik von SPD Kreis Germersheim

Die SPD- Südpfalz votierte erneut für Heinz Schmitt als Kandidaten für die Bundestagswahlen am 27. September 2009

Ein Unterbezirksparteitag in der Gemeinschaftshalle in Berg sprach sich mit 94,5 Prozent dafür aus, den bisherigen südpfälzischen Abgeordneten ins Rennen um das Bundestagsmandat zu schicken. Bei 223 abgegebenen Stimmen votierten 209 Delegierte für Heinz Schmitt, der betonte, dass die Chancen dieses Mal gut stünden, das Direktmandat zu gewinnen.

Vor seiner Nominierung hatte Schmitt in seinem Rechenschaftsbericht auf die klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift in der Großen Koalition hingewiesen

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