21.02.2012 in Fraktion von SPD Germersheim

SPD-Stadtratsmitglieder in Klausur

Mitte Februar trafen sich die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion zu einer Klausurtagung.

Seit den letzten Kommunalwahlen sind nun ca. zweieinhalb Jahre vergangen. Die „Halbzeit“ in der Wahlperiode nahmen die SPD-Ratsmitglieder zum Anlass, die Arbeits- und Kommunikationsabläufe innerhalb der Stadtratsfraktion, sowohl rückblickend als auch vorausschauend in die zweite Hälfte der Wahlperiode, zu analysieren und zu reflektieren.

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14.12.2011 in Fraktion von SPD Germersheim

Aus dem Stadtrat

Mit großer Spannung wurden bei der Stadtratssitzung vergangener Woche die Stellungnahmen der einzelnen Stadtratsfraktionen zum Haushalt für das Jahr 2012 erwartet.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat hierbei einen klaren Kurs in Richtung „sparen“ vertreten und dies in ihrer Haushaltsrede sehr deutlich gemacht. Aber natürlich hält die SPD auch gewisse Ausgaben für richtig und wichtig.

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07.12.2011 in Fraktion von SPD Germersheim

Kultur ernst nehmen

In den letzten Jahren hat sich der Kulturausschuss selten mehr als einmal im Jahr getroffen. Die einzige Aufgabe des Ausschusses bestand meist nur darin, die von der Stadtverwaltung bereits vorausgewählte Liste der möglichen Stücke im Theaterabonnement zu bestätigen.
Diese Praxis des "Absegnens" ist für die kulturinteressierten Bürger im Ausschuss, von denen einige durchaus als Experten in verschiedenen Bereichen des umfangreichen Aufgabengebiets "Kultur" gelten können, sehr unbefriedigend.

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16.11.2011 in Fraktion von SPD Germersheim

Kein Tempo 50 am Alten Hafen!

Die Germersheimer SPD zeigt sich erfreut darüber, dass die Verwaltung ihr Ansinnen, nämlich die Tempo-30-Zone in Teilen der Straße „Am Unkenfunk“ und „Am alten Hafen“ aufzuheben, in der heutigen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr hat fallen lassen.
Im Ausschuss war für dieses Projekt keine Mehrheit absehbar, sodass auch die CDU, die als einzige Fraktion dieses Vorhaben befürwortete, ihren Standpunkt revidierte.

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