12.06.2013 in Fraktion von SPD Germersheim

Antwort des 1. Beigeordneten zur Geburtstagsfeier von BM Schaile

Zu Ihrer Anfrage vom 11.6.2013 zu den Gesamtausgaben für den Empfang der Stadt anlässlich des 50. Geburtstages von Herrn Bürgermeister Marcus Schaile am 11.12.2012 nehmen wir wie folgt Stellung:

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11.06.2013 in Fraktion von SPD Germersheim

50. Geburtstag des Bürgermeisters

Sehr geehrter Bürgermeister Schaile,

nach Beschluss und vorangegangener intensiver Beratung in der Sitzung am Montag, dem 10. Juni 2013 bittet die SPD-Stadtratsfraktion anlässlich der Rechnungsprüfung für das Jahr 2012 schriftlich um die Klärung von Sachverhalten, die Beantwortung verschiedener Fragen und die Lieferung von Daten und Fakten bis zur Sitzung des Hauptausschusses als Rechnungsprüfungsausschuss am 12. Juni 2013 zum Thema:

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04.06.2013 in Fraktion von SPD Germersheim

Aus dem Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

In seiner Sitzung am 29.Mai beschloss der Ausschuss fast einstimmig eine Geschwindigkeitsbegrenzung in der Marktstraße auf 30 Km/h. Kaum zu glauben aber wahr ist, dass trotz der Beschaffenheit der Straße einige Autofahrer bisher häufig das erlaubte Tempo von 50 km/h dort voll ausnutzten. Die SPD begrüßt diesen Schritt sehr. Kommt er doch ihrer Forderung aus dem letzten Wahlkampf entgegen, die gesamte Germersheimer Innenstadt zu einer Tempo-30-Zone zu machen.

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31.05.2013 in Fraktion von SPD Germersheim

Konversionsstillstand? - Die ehemalige Reithalle

Eines der Konversionsgebäude in Germersheim ist die ehemalige Reithalle, das lange Gebäude zwischen der Theobaldstraße und der Straße An Fronte Lamotte. Es ist nun schon einige Jahre her, dass die Stadtverwaltung große Pläne mit dem Gebäude hatte und ein Museum darin einrichten wollte. Aus dem Vorhaben wurde jedoch nichts.
Seither steht das Gebäude ungenutzt und sein Zustand verschlechtert sich zusehends. Der Verfall nimmt ein immer größeres Ausmaß an und je länger mit den dringend notwendigen Renovierungsarbeiten gewartet wird, umso größer werden die Instandhaltungskosten. Auch wenn für dieses Gebäude momentan keine konkrete Nutzung vorgesehen ist, muss die Substanz erhalten werden. So wie jetzt kann dieses Gebäude nicht länger vor sich hingammeln.

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