12.11.2019 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Kurt Beck erhält Martinipreis der SPD Südpfalz

Weltoffen, bodenständig, bürgernah: Kurt Beck erhält Martinipreis der SPD Südpfalz – Jean Asselborn zur Laudatio in Steinfeld

Der Beifall der bis auf den letzten Platz besetzten Wiesentalhalle in Steinfeld will gar nicht abebben, als der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Samstag seinen Politikerfreund Kurt Beck den traditionellen Martinipreis der südpfälzischen SPD überreicht.

Kurt Beck, langjähriger rheinland-pfälzische Landesvater, ehemaliger SPD-Bundesvorsitzender und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, habe sich stets für die Menschen eingesetzt, erklärte Asselborn in seiner Laudation auf Beck. Sein „Nah bei de Leut“ wäre nie nur leere Worthülse, sondern immer der Leitgedanke seines weltoffenen, bodenständigen und verbindenden Politikstils gewesen. Legendär, so der dienstälteste Außenminister Europas, sei die Bürgersprechstunde des ehemaligen Ministerpräsidenten im eigenen Haus in Steinfeld gewesen. Bis heute wirke Beck nachdrücklich am Zusammenhalt der Gesellschaft mit, betont Asselborn. Das sei angesichts lauter werdenden nationaler Egoismen in Europa wichtiger denn je. Gegen die schleichende Radikalisierung brauche es „den vollen Einsatz eines jeden von uns“, appellierte der Luxemburger.

Dass das gesellschaftliche Miteinander gegenwärtig jeden Beitrag zum Zusammenhalt benötige, machte Kurt Beck in seiner Dankesrede deutlich. Es müsse dafür gekämpft werden, „dass unsere Werte nicht verschütt‘ gehen“, so der Steinfelder. In Zeiten, in denen die politischen Ränder erstarken würden und die Mitte dadurch droht, geschwächt zu werden, brauche es engagierte Bürger und Politiker, die sich für ein demokratisches, friedliches und freiheitliches Miteinander einsetzen. „Das ist auch und vor allem Aufgabe der Sozialdemokratie“, hob Beck hervor.

Den Preis wolle er dabei nicht in erster Linie als Würdigung seiner Person verstanden wissen. „Eine solche Auszeichnung soll stellvertretend auch den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen im Land gelten, die nach Feierabend mit unermüdlichem Eifer in Kommunalpolitik, in Vereinen, bei der Feuerwehr und in Bürgerinitiativen für unser Gemeinwohl eintreten“, so Beck.

An den Einsatz für Demokratie, Freiheit und Vielfalt erinnerte auch der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler, in seiner Begrüßung. Er habe sie noch genau vor Augen, „die vielen fröhlichen Gesichter, als vor 30 Jahren die Mauer fiel“. Der Mut, den die Menschen damals aufgebracht haben, sei auch die Grundlage für den Martinipreis, so Hitschler, der Mitglied des Bundestages ist. Dabei komme es nicht darauf an, ob einer Politiker oder engagierter Bürger ist. Ausgezeichnet werden Personen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben verdient gemacht haben. „Und dabei kann Kurt Beck zweifelsfrei an allererster Stelle mit angeführt werden“, so Hitschler.

Zwei Politikerfreunde, die sich schätzen: der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn und der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (Copyright: SPD-Unterbezirk Südpfalz).

Ausgezeichnet für sein beeindruckendes politisches Lebenswerk: der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (Mitte) mit Laudator Jean Asselborn, Außerminister Luxemburgs (rechts) und dem Vorsitzenden der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler (links) (Copyright: SPD-Unterbezirk Südpfalz).

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09.11.2019 in Pressemitteilung von SPD Kreis Germersheim

Pressemitteilung: „Zweite Rheinbrücke ist unentbehrlich".

Der SPD-Kreisverband begrüßt ausdrücklich das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes aus Koblenz. „Die Entscheidung gegen die Klage des BUND ist eine Entscheidung für eine längst überfällige positive Verkehrsentwicklung im Landkreis Germersheim“, so die SPD-Spitze Werling, Dr. Rehak-Nitsche und Eichhorn einstimmig. Die morgendliche Verkehrssituation an den Knotenpunkten ist für die Pendlerinnen und Pendler eine Zumutung und muss unbedingt entlastet werden. „Dieses Urteil ist ein gutes Signal für Maximiliansau und Wörth, die unter den massiven Belastungen durch den morgendlichen Schleichverkehr leiden,“ betont Mario Daum von der SPD Wörth am Rhein. Keineswegs darf Naturschutz im 21. Jahrhundert zu kurz kommen, er darf aber auch nicht als Universalargument gegen jegliche bauliche Veränderung der Infrastruktur angeführt werden. Nach dem Urteil der rheinland-pfälzischen Richter muss auch auf baden-württembergischer Seite nun schleunigst Rechtssicherheit geschaffen werden, damit die schon Jahrzehnten währenden Planungen endlich realisiert werden können.

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25.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Germersheim

Mitgliederversammlung mit Ehrungen am 21.11.2019

mittlerweile ist es Herbst, die Kommunalwahlen liegen hinter uns und die SPD befindet sich leider immer noch in stürmischer See. Im Oktober vor 50 Jahren, als Willy Brandt erster sozialdemokratischer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland wurde, herrschte eine Stimmung des Aufbruchs in unserem Land. Viele Menschen verbanden Hoffnung mit der SPD – Hoffnung auf Fortschritt, Veränderung und Aussöhnung. Von den Wahlerfolgen 1969 und vor allem 1972 sind wir heute sehr weit entfernt. Dennoch – ja besser gesagt – trotz allem –, wollen wir es uns nicht nehmen lassen, zwei langjährige Mitglieder unserer Partei zu ehren und ihnen für ihre Treue zur SPD zu danken, so die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Elke Bolz.

Ehrungsfeier

am Donnerstag, den 21.11.2019 um 19:00 Uhr (Einlass 18:45 Uhr) in den Bürgersaal der Stadt Germersheim, Stadthaus, Kolpingplatz 3.

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24.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Kreis Germersheim

Neuwahlen beim SPD-Kreisverband Germersheim: Vorstandsteam wird weiblicher und jünger.

Am Freitag, den 18. Oktober fand ein Ordentlicher Kreisparteitag der SPD im Bürgerhaus in Westheim mit 93 anwesenden Delegierten statt. Nach kurzer Eröffnung durch den 1.Vorsitzenden Felix Werling und Begrüßung durch Carolin Eichhorn, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Westheim, und Thomas Hitschler, Vorsitzender des SPD Unterbezirks Südpfalz, folgte der Bericht der Vorstandschaft. Entscheidend geprägt wurde die Arbeit des Kreisverbandes durch die Kommunalwahlen 2019. So wurde auf zahlreiche Veranstaltungen über die Schwerpunktthemen Demographie, Pflegeversorgung, Nahverkehr und kulturelle Vielfalt zurückgeblickt. Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Reinhard Scherrer gab einen kurzen Einblick in die Anliegen der SPD im Kreistag: eine solide Finanzlage im Kreis und Förderung innovativer Ideen wie beispielsweise die Neugestaltung des Sperrmüllkonzeptes und der Ausbau des ÖPNV. Die Art des Umgangs des Kreises mit den Reinigungskräften weiterführender Schulen wurde scharf kritisiert. 

Nach einstimmiger Entlastung der Vorstandschaft wurde bei den anstehenden Wahlen Felix Werling mit 92 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung im Amt bestätigt. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Carolin Eichhorn (OV Westheim) und Dr. Katrin Rehak-Nitsche (OV Wörth) gewählt. Inge Volz (OV Westheim) als Kassiererin und Stephan Seither (OV Germersheim) als Schriftführer komplettieren den geschäftsführenden Vorstand. Als Beisitzer wurden gewählt: Aicha Akermi, David Böshans, Monique Dinies, Arnika Eck, Markus Kropfreiter, Claudia Neff-Butz, Peter Poreba, und Ziya Yüksel. 

Zwei Anträge der Jusos zum einen zur Einführung paritätischer Doppelspitze auf allen Ebenen der Parteistruktur und zum anderen zur Entwicklung einer Antifaschismus-Strategie, vorgetragen von der Vorsitzenden der Jusos im Kreis Germersheim, Aicha Akermi, wurden mit klarer Mehrheit angenommen.

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