12.11.2010 in Pressemitteilung von AG 60plus Südpfalz

Dröscher/Anklam-Trapp: Ungerechte Gesundheitsreformen von Schwarz-Gelb

„Die in dieser Woche vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesundheitsreformen werden in ihrer verhängnisvollen Bedeutung für das Gesundheitssystem völlig unterschätzt und werden langfristig großen Schaden anrichten“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kathrin Anklam-Trapp, Mitglied im Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages.

weiterlesen

09.11.2010 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

SPD Südpfalz übergibt Unterschriften gegen Laufzeitverlängerung

In den vergangenen Wochen haben der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und die südpfälzische SPD Unterschriften gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gesammelt. Auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten in Mainz wurden nun die über 700 Unterschriften an Ministerpräsident Kurt Beck übergeben. Beck kündigte an, dass Rheinland-Pfalz beim Bundesverfassungsgericht gegen die Laufzeitverlängerung klagen werde, da die schwarz-gelbe Regierung am Bundesrat vorbei regieren wolle.

weiterlesen

25.10.2010 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Landauer Jusos wählen neuen Vorstand: Integration und Universität als Leitthemen

Auf ihrer Stadtverbandskonferenz wählten die Jusos Landau am Sonntag Alexander Bantz zum neuen Vorsitzenden. Der 28-jährige übernimmt das Amt von Dirk Kratz, der nach drei Jahren nicht mehr kandidierte. Als Stellvertreter/innen wurden Natascha Walz, Markus Prinz, Stefanie Heckel und Farina Brohaska im Amt bestätigt. Den Vorstand komplettieren die erstmalig gewählten Florian Maier, Laura Schlimmer und Niklas Beinghaus.

weiterlesen

23.10.2010 in Pressemitteilung von SPD Kreis Germersheim

Qubeg wird in Wahrheit abgewickelt

Mit großer Verwunderung nahm die SPD-Kreistagsfraktion die Ausführungen des Germersheimer Bürgermeisters Marcus Schaile auf, dass das geplante Sozialkaufhaus, auch Warenkorb genannt, zum 1. November noch nicht starten kann (s. Rheinpfalz v. 15.10.10). Diese Aussage steht im krassen Gegensatz zu den Verlautbarungen von Landrat Dr. Fritz Brechtel gegenüber den Kreisgremien, wonach die Qubeg in das Sozialkaufhaus überführt und dort 25 bis 30 Qualifizierungplätze geschaffen werden soll. Dies ist ein weiterer Punkt, der davon zeugt, dass das Konzept des Übergangs der Qubeg vollkommen unausgegoren ist. SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Schwind dazu: „Es ist irreführend, wenn Landrat Brechtel von einer Weiterentwicklung der Qubeg spricht. In Wahrheit handelt es sich um eine Abwicklung, bei der die Pforten der Qubeg zum Ende des Jahres geschlossen werden“.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.