06.06.2012 in Pressemitteilung von AG 60plus Südpfalz

Antrag der AG 60 plus im Stadtrat Bad Bergzabern angenommen

Mitreden, Mitentscheiden, Mitgestalten sind kein Gerede, sondern praktische Realität bei den Seniorinnen und Senioren der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern!
Ihr Antrag an die SPD-Fraktion der Stadt Bad Bergzabern zum Thema "Selbstbestimmt Wohnen im Alter" wurde aufgenommen, in den Stadtrat eingebracht und dort einstimmig beschlossen.
"Eine kluge Entscheidung des Rates" kommentierte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern, den Beschluß, denn "ungeachtet welche politische Gruppierung einen Antrag einbringt, der Rat hat die Aufgabe, für die Bürgerinnen und Bürger dazusein. Dieser Vorgang zeigt auch, dass die demokratischen Prozesse funktionieren können. Dank an die SPD-Stadtratsfraktion und den gesamten Rat".
Nun gilt es, die vom Rat beschlosenen Forderungen für eine "Kombi-Wohnanlage für Ältere" in die Tat umzusetzen. "Wir bleiben dran", so die AG 60plus.

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05.06.2012 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Alte Dame quicklebendig

Diskussionsfreudig und lebhaft zeigte sich die „Alte Dame“ bei der Diskussionsrunde über die Zukunft der SPD im Alten Kaufhaus in Landau. Der SPD-Ortsverein Landau und die südpfälzische SPD hatten ins Podium Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, Vize-Präsident der Universität Koblenz-Landau, Klaus Tovar, Leiter der SPD-Parteischule im Willy-Brandt-Haus in Berlin und Jaqueline Rauschkolb, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz eingeladen. Nach einem Grußwort des Landauer Ortsvereinsvorsitzenden Christian Zainhofer übernahm der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Moderation und übergab an die Experten für deren Eingangsstatements.

Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli unterstrich in seinem Eingangsstatement die Bedeutung der Parteien in der Geschichte: „Auch wenn es schick ist, sich gegen Parteien und Parteipolitik zu stellen: Ohne die etablierten Parteien wie die SPD wäre die Entwicklung der Demokratie in Deutschland nicht vorstellbar gewesen. Nur wird man für historische Leistungen nicht gewählt, weshalb sich die SPD ständig programmatisch erneuern muss. Wo das Aufstiegsversprechen nicht mehr so selbstverständlich gilt wie früher, muss die SPD neue Antworten finden.“

Jaqueline Rauschkolb von den Jusos stellte die Perspektive der jüngeren Generation dar: „Wenn die lebhaftesten Diskussionen in Ortsvereinen sich um die Frage drehen, ob man beim nächsten Straßenfest Schwarz- oder Weißbrot verkauft, dann ist das für junge Menschen nicht sonderlich attraktiv. Junge Mitglieder wollen inhaltlich diskutieren und ernst genommen werden. Gerade für junge Frauen sind fast reine Männerrunden, in denen entsprechende Sprüche fallen, oft eher abschreckend. Die Diskussionskultur muss sich hier ändern.“

Klaus Tovar, der als Leiter der Parteischule die SPD in ihrer Breite kennt, glaubt an die Zukunft der Sozialdemokratie: „Die SPD ist eine vielgesichtige Partei, in der vom einfachen Arbeiter bis zum Firmenchef verschiedene Personengruppen vertreten sind. Geeint werden Sie durch den Anspruch, die Interessen der ‚unteren 90%‘ zu vertreten und sich nicht mit den Zuständen zufrieden zu geben. Die Menschen brauchen eine solche Partei. Deshalb wird die SPD auch eine Zukunft haben, wenn sie ihren Markenkern, die Frage nach der Gerechtigkeit, nicht aus den Augen verliert. Die SPD hat die „Power to Change“ – die Macht zum Wandel.“

Aus den Reihen der etwa fünfzig Zuhörerinnen und Zuhörer gab es viele Wortbeiträge, die sich für einen Vorrang der richtigen Inhalte aussprachen. Als Partei, die nur den aktuellen Umfragemehrheiten nachrenne und dafür möglichst modern auftrete, habe die SPD keine Existenzberechtigung. Die SPD müsse wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit werden und sich zentralen Fragen wie dem Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit stellen, die heute so aktuell sind wie vor 150 Jahren. Aber auch in der Organisationsform gebe es Nachholbedarf, auch wenn hier eher auf langfristige Prozesse statt kurzfristige Antworten gesetzt werden solle. Facebook, Twitter und Co. böten zwar tolle, ergänzende Möglichkeiten, sollten in ihrer Bedeutung aber auch nicht überschätzt werden. Auch die Piraten würden nicht deshalb gewählt, weil sie Twitter bedienen könnten, sondern weil es inhaltliche Versäumnisse bei alle bestehenden Parteien gegeben habe.

Hitschler fasste die Diskussion zum Ende zusammen: „Die SPD ist ‚die Alte Schule‘ – das heißt der Klassiker. Und ein Klassiker ist immer modern. Aber da nichts von selbst kommt und jede Zeit ihre Antworten braucht, müssen wir wieder stärker diskutieren und unsere Türen öffnen. In der südpfälzischen SPD gehen wir diesen Weg und werden uns auch der zentralen Frage stellen, was heute Gerechtigkeit ist.“

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29.05.2012 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

SPD: Land investiert an richtiger Stelle

„Rheinland-Pfalz investiert an der richtigen Stelle, nämlich in die Bildung“, entgegnen Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD den Vorwürfen der CDU.

„Durch die schrittweise Absenkung der Messzahlen von maximal 30 auf 24 Schülern pro Grundschulklasse und von 30 auf 25 in den Orientierungsstufen der allgemeinebildenden Schulen wird mehr individuelle Förderung möglich. Mit der Beitragsfreiheit von KiTa bis Studium entlasten wir Familien und ermöglichen allen Kindern unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gute Bildung. Die kostenfreie Schülerbeförderung ist ein weiter Schritt in Richtung Chancengleichheit. Rheinland-Pfalz ist bildungspolitischer Vorreiter in der Bundesrepublik, unsere Konzepte werden bundesweit kopiert.“

„Der Lehrermangel ist ein bundesweites Problem, auch weil die schwarz-gelbe Bundesregierung mit Steuergeschenken die öffentlichen Haushalte schwer belastet. Rheinland-Pfalz steht mit einer strukturellen Unterrichtsversorgung mit 97,6% im Bundesvergleich nicht schlecht dar. Die Rechnungen der CDU zeigen nur, dass die Kollegen in Mathematik erhebliche Ausfälle zu haben scheinen“, so Schweitzer, Schwarz und Hitschler. „In Hessen versprechen die Konservativen seit Jahren eine Unterrichtsgarantie. Nur geliefert wird nicht, obwohl sie an der Regierung sind – im Gegenteil, als Soll gilt dort nur der Pflichtunterricht, während in Rheinland-Pfalz zusätzlich Differenzierungs- und Förderangebote in die zu erreichenden 100 Prozent eingerechnet werden.“

„Wenn die einzigen Belege für die Unzufriedenheit mit unserer Bildungspolitik zwei Arbeitskreise sind, deren Vorstände fast ausschließlich aus CDU-Mitgliedern bestehen, scheinen wir keinen schlechten Job zu machen“, lautet das Fazit der Sozialdemokraten.

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23.05.2012 in Pressemitteilung von SPD Germersheim

2D-Barcodes an Germersheimer Sehenswürdigke

Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, 2D-Barcodes an sehenswerten, historischen und wichtigen Gebäuden und Plätzen im Stadtgebiet Germersheim anzubringen.

Sie sollen Touristen die Möglichkeit bieten, die Festungsstadt zu jeder Tages- und Nachtzeit auf eigene Faust zu erkunden. Via Internet können so den Besuchern direkt vor Ort alle gewünschten Informationen zu den Objekten zugänglich gemacht werden.

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