23.10.2006 in Allgemein von SPD Südpfalz

Verkehrssicherer Ausbau der B 9

Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
(Parl. Geschäftsführerin SPD)

Landesbetrieb Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz sucht außergerichtliche Einigung mit BUND und Bürgerinitiative
Wegen des verkehrssicheren Ausbaus der B9 zwischen Kandel Süd und der deutsch-französischen Grenze wird seitens des Landesbetriebs Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz eine außergerichtliche Einigung mit dem BUND und der Bürgerinitiative Bienwald e.V. gesucht, dies geht aus einem Schreiben des Staatssekretär Dr. Carsten Kühl im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau an die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund hervor.

weiterlesen

23.10.2006 in Allgemein von SPD Südpfalz

Schleicher-Rothmund: Mehr Plätze für die unter Drei-jährigen entstanden

Das Angebot an Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren ist im vergangenen Jahr ausgebaut worden. Konkret stieg die Zahl der Kindergartenplätze für Unter- 3-Jährige von 177 (2005) auf 222 Plätze in 2006 im Kreis Germersheim. Bei einer Gesamtzahl der Unter-3-Jährigen von 3304 Kindern im Kreis entspricht dies einer Versorgungsquote für diese Altersgruppe von 6,7 %.

weiterlesen

05.10.2006 in Allgemein von SPD Südpfalz

Gesundheitsreform 2006

Kurt Beck: Leistungsstark und solidarisch - "ein guter Kompromiss" für das Gesundheitssystem
Die Große Koalition hat die letzten strittigen Fragen zur Gesundheitsreform aus dem Weg geräumt. "Es ist ein guter Kompromiss" lobte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am frühen Donnerstagmorgen die zwischen SPD und Union erzielte Einigung. Demnach ist sichergestellt, dass die Menschen bei möglichen Zuzahlungen zum Gesundheitsfonds, dessen Einführung für 2009 vereinbart worden ist, nicht überfordert werden: Die Ein-Prozent-Obergrenze bleibt bestehen. Zudem hat die SPD Leistungsausgrenzungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung verhindert und sichergestellt, dass das Gesundheitssystem weiterhin leistungsorientiert und damit solidarisch finanziert wird.

weiterlesen

02.10.2006 in Allgemein von SPD Südpfalz

Kanzlerin Angela Merkel unter wachsendem Druck

Vor Spitzenrunde zur Gesundheitsreform

SPD-Fraktionschef Struck warf Kanzlerin Merkel vor, sie sei bisher daran gescheitert, CSU-Chef Stoiber auf die von den Koalitionsspitzen vereinbarten Reformeckpunkte zu verpflichten. Ein Kanzler müsse irgendwann sagen: „So will ich das haben. So wird das gemacht", sagte Struck.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.