Vor Spitzenrunde zur Gesundheitsreform

SPD-Fraktionschef Struck warf Kanzlerin Merkel vor, sie sei bisher daran gescheitert, CSU-Chef Stoiber auf die von den Koalitionsspitzen vereinbarten Reformeckpunkte zu verpflichten. Ein Kanzler müsse irgendwann sagen: „So will ich das haben. So wird das gemacht", sagte Struck.

Kurz vor der möglicherweise entscheidenden Koalitions-Spitzenrunde zur Gesundheitsreform wächst in Union und SPD der Unmut über den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel.
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Rüttgers mahnte einen klaren Kurs in dem seit Wochen andauernden Konflikt an. Es fehle immer noch eine grundsätzliche Klärung, welches System überhaupt angestrebt werde, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Sein baden-württembergischer Kollege Oettinger stellte offenbar die gesamte Reform in Frage. Aus fachlicher Sicht wäre es das Beste, die Arbeit an der Reform einzustellen, soll Oettinger in einer vertraulichen Runde geäußert haben.