12.05.2023 in Aktionen von SPD Kreis Germersheim

„Demokratie muss stets lebendig sein und verteidigt werden“ - Landtag debattiert über Antrag zu „Demokratieland

Hering: „Demokratie muss stets lebendig sein und verteidigt werden“ - Landtag debattiert über Antrag zu „Demokratieland Rheinland-Pfalz“

„Wenn wir über die Demokratie in Deutschland sprechen, dann kommen wir an Rheinland-Pfalz nicht vorbei. Das Hambacher Fest, die Mainzer Republik, die Bergzaberner Republik, die Rittersturz-Konferenz- die Liste ließe sich lange fortführen. Diese Orte sind hier, in unserem Land, und wir können sie, ja wir müssen sie, noch viel mehr als die demokratischen Leuchttürme, die sie sind, präsentieren und nutzen.“ So hat sich Hendrik Hering, Abgeordneter der SPD-Fraktion und Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, in der Aussprache zum Antrag „Demokratieland Rheinland-Pfalz“ geäußert, den die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER eingebracht hat. „Rheinland-Pfalz ist Demokratieland. Kaum ein Land ist reicher an Demokratiegeschichte“, betonte Hering im Plenum.

Im Kern des eingebrachten Antrags geht es darum, Rheinland-Pfalz daher künftig prägnant als Land der Demokratie zu positionieren, die Demokratiebildung zu stärken und die vorhandenen Orte der Demokratiegeschichte stärker zu vernetzen. Die Landeszentrale für politische Bildung soll dafür im Zusammenspiel mit der Wissenschaft eine Strategie entwickeln, um Rheinland-Pfalz als Land der Demokratie künftig noch sicht-, erleb- und nutzbarer zu machen.

Gründe, warum dies gerade heute besonders nötig und sinnvoll ist, lieferte Hering in seiner Rede: „Demokratie muss stets lebendig sein und verteidigt werden. Weltweit sind Demokratien unter Druck, auch hier bei uns werden diejenigen, die eine offene Gesellschaft ablehnen und verächtlich machen, lauter. Autoritäre und antidemokratische Strömungen versuchen mit einfachen Erzählungen Fuß zu fassen – und leider gelingt ihnen das auch zum Teil.“ Deswegen gehe es in dem vorliegenden Antrag auch darum, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass unsere Demokratie nicht einfach da war, sagte Hering. „Ich bin überzeugt, wir müssen dringend mehr dafür tun, um die Demokratie, ihren Wert und ihre Orte sichtbar zu zeigen und zu erhalten. Das ist nicht nur für die Präsentation unserer reichen Geschichte begrüßenswert, es ist eine Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft. Dieser Antrag ist ein erster bedeutender Schritt dorthin.“

15.03.2023 in Aktionen von SPD Kreis Germersheim

Gemeinsam durch die Krise. Versuchen wir es! Tipps und Hilfe der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

Die Verbraucherpreise steigen so schnell wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Betroffen sind nicht nur die Preise für Gas, Öl und Kraftstoffe. Auch Strom, Lebensmittel und andere Produkte werden zunehmend teurer, so dass zu befürchten ist, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mit noch unabsehbaren Auswirkungen und Einschränkungen auf ihren Lebensalltag rechnen müssen.

Um Verbraucherinnen und Verbraucher vor drastischen Einschränkungen und drohender Armut zu schützen, ist die verstärkte Förderung von Informations-, Beratungs- und Verbraucherbildungsangeboten enorm wichtig. Diese wurde durch die Verbraucherzentrale im Rahmen des „Resilienz“-Projekts auf unterschiedlichste Weisen umgesetzt.

Über eine Landing-Page (speziell eingerichtete Internetseite) erhalten Ratsuchende Tipps und Hilfen, um gut durch die Krise zu kommen. Zu finden ist auch eine Checkliste, um die eigenen Finanzen überprüfen zu können. In einem speziell zu dieser Internetseite erstellten Erklärvideo werden die Angebote der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz visuell dargestellt. 

Die Landing-Page ist zu finden unter https://www.verbraucherzentrale-rlp.de/gemeinsam-durch-die-krise-versuchen-wir-es-76810

02.03.2023 in Aktionen von SPD Kreis Germersheim

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Germersheim & Sondernheim Feierstunde mit Ehrungen

Ende Februar wurden im Bürgerhaus der Stadt Germersheim Genossinnen und Genossen des SPD-
Ortsvereins für langjährige Mitgliedschaften geehrt.
Für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD durfte der Ortsverein drei Mitglieder ehren. Ebenso fünf
GenossInnen für 50-jährige Mitgliedschaft in der Partei, darunter auch die Ehrung von Siegfried
Hahnemann, dem Ehrenvorsitzenden des Ortsvereins.
Als Gastredner und Laudator war Ministerpräsident a. D. Kurt Beck zur Feierstunde gekommen.
Ebenso wie Mario Daum, Co-Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz, und Markus Kropfreiter,
SPD-Landtagsabgeordneter dieses Wahlkreises.
Nach einem Sektempfang mit Begrüßung durch die beiden Co-Vorsitzenden Elke Bolz und Ulf Müller-
Kästner, sowie Grußworten der Gäste und einer wie stets packenden Rede von Kurt Beck folgten die
Ehrungen der JubilarInnen.
Den musikalischen Rahmen gestaltete das Hoffmann-Hammer-Trio aus Neupotz mit einem recht
abwechslungsreichen Repertoire.
Ein gemeinsames Abendessen mit vielen anregenden Gesprächen rundete die Ehrungsfeier ab.
Nach der langen Corona-Zeit war es endlich einmal wieder ein schöner Abend unter Freunden!

Der Vorstand

SPD-Ortsverein Germersheim & Sondernheim
www.spd-germersheim.de

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31.01.2023 in Aktionen von SPD Kreis Germersheim

Landesbildungsministerium fördert Schulsozialarbeit im Kreis Germersheim mit mehr als 400.000 Euro

„Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Germersheim: Dank der Förderung der Landesregierung fließen rund 200.000 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 61.000 Euro an Berufsbildende Schulen - das entspricht 6,75 bzw. 2,00 Vollzeitstellen.“ Diese gute Nachricht für die Region können die SPD-Landtagsabgeordneten Katrin Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter basierend auf den heute vorgestellten Zahlen des Bildungsministeriums verkünden. „Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in diesem Jahr mit rund 11 Millionen Euro, davon wurden nun 8,5 Millionen bewilligt. Es freut uns, dass auch der Kreis Germersheim davon spürbar profitiert.“

„Schule ist nicht nur ein Lernort, sondern auch ein Ort des sozialen Miteinanders. Ein Ort, an dem unterschiedliche Startvoraussetzungen unserer Kinder ausgeglichen werden. Für diese zutiefst sozialdemokratische Überzeugung und Grundlage der Bildungspolitik in unserem Land erfüllen die Schulsozialarbeiter:innen eine ganz wichtige Rolle. Sie stärken unsere multiprofessionellen Teams, um mit Lehrer:innen und Eltern den Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen“, betonten Rehak-Nitsche und Kropfreiter. „Denn unser Ziel ist es, dass Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen beste Bildung bleibt. Dafür geben wir allein im kommenden Haushaltsjahr 5,82 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel des gesamten Landesetats.“

Hintergrund:

Schulsozialarbeit ist Teil der Kinder- und Jugendhilfe und damit Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt bei der Finanzierung an allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen (knapp 11 Millionen Euro) und jährlichen Mitteln aus einem Unterstützungsfond (10 Millionen Euro) mit insgesamt gut 20 Millionen Euro. Hinzu kommen eigene sozialpädagogische Fachkräfte des Landes (etwa 18 Vollzeitäquivalente) und Schulsozialarbeit im Rahmen des Landesprogramms CHANCEN@lernen.rlp.

Bei weitergehenden Fragen wenden Sie sich gerne an das Büro von Dr. Katrin Rehak-Nitsche unter der Telefonnummer: 07271 - 508 80 88 oder schreiben Sie eine E-Mail: buero@rehak-nitsche.de.

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