SPD Ortsverein Lingenfeld

24.12.2012 in Pressemitteilung von Juso-Kreisverband Germersheim

Transparenz in der Politik: Der Landkreis Germersheim im Test

Anfang dieses Jahres 2012 kontaktierten die Jusos alle Ortsvorsteher, Orts-, Verbands- und Stadtbürgermeister im Landkreis Germersheim sowie den Landrat. Dabei warben sie für den Ausbau der Transparenz in der Politik und legten ein konkretes Maßnahmen-Paket vor. Nun untersuchten die Jusos, wie es die verantwortlichen Politiker und Parteien in 2012 mit der Transparenz hielten.

18.12.2012 in Allgemein von AG 60plus Südpfalz

Weihnachts- und Neujahrswünsche 2012/2013

Das Leben ist kein Kinderspiel,
zu weinen, dazu gehört nicht viel,
doch fest gewehrt, und froh gelacht,
dies ist es, was den Menschen macht.
In Erinnerung an Lina Sommer, die bedeutendste Mundartdichterin der Pfalz und ihren 150. Geburtstag sowie 80. Todestag im Jahre 2012

Liebe Freunde und Mitglieder
Wir wünschen Ihnen/Euch und Ihren/Euren Lieben besinnliche Feiertage, einen guten Rutsch ins neue Jahr und für 2013 viel Gesundheit.

Der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz

Im Jahr 2013 kämpfen wir dafür, dass
- Theresia Riedmaier unsere Landrätin in SÜW bleibt und
- Thomas Hitschler für die Südpfalz in den Bundestag zieht!

18.12.2012 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

KiTa-Ausbau: SPD verwundert über CDU

Mit Verwunderung reagiert die südpfälzische SPD auf die Forderung der CDU, das Land solle sich stärker an den Kosten für den KiTa-Ausbau beteiligen. „Wunschzettel darf jeder schreiben, aber Bescherung gibt es nur für brave Kinder. Wegen der Herdprämie wird der CDU dieses Jahr aber eher Knecht Ruprecht einen Besuch abstatten“, vermuten der südpfälzische SPD-Vorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstraße.“

„Wir machen unsere Hausaufgaben“, betont Schweitzer. „Rheinland-Pfalz ist beim Ausbau der KiTa-Plätze führend unter den westdeutschen Flächenländern. Der Landkreis Südliche Weinstraße ist bei der Betreuung der Zwei- bis Dreijährigen gar an der Spitze Deutschlands. Die Leitlinie unserer Politik ist es, gute Bildung von Anfang an für alle zu ermöglichen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wirft dagegen Geld aus dem Fenster, um Kinder von Bildungsangeboten fernzuhalten.“

„Es ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, wenn Herr Gebhart im Bundestag die Hand für den familienpolitischen Wahnsinn des Betreuungsgeldes hebt und dann vom Land fordert, mehr Geld in den KiTa-Ausbau zu stecken. Mit Gebharts Zustimmung werden rund 1,2 Milliarden Euro im Jahr verschwendet! 1,2 Milliarden Euro jährlich für ein rückschrittliches, integrationshinderliches und in allen Belangen kontraproduktives Profilierungsprogramm der erzkonservativen Hardliner aus Bayern“, kritisiert Hitschler. „Dieses Geld fehlt beim KiTa-Ausbau. Man kann doch nicht ernsthaft so viel Geld für diesen Schwachsinn verprassen und dann andere auffordern, für die eigenen Versäumnisse einzutreten. Die SPD wird das Betreuungsgeld nach den gewonnen Bundestagswahlen im nächsten Jahr wieder abschaffen und das Geld in die Kindertagesstätten stecken.“

13.12.2012 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

SPD-Kreisverband Germersheim: Schleicher-Rothmund wiedergewählt

Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund wurde bei der SPD-Kreiskonferenz in Bellheim als Vorsitzende wiedergewählt. Ihr stehen Gustav Freye aus Schwegenheim und Benjamin Engelhardt aus Freckenfeld als Stellverteter zur Seite.

Mit Blick auf das kommende Jahr und die anstehenden Bundestagswahlen 2013 unterstrich der SPD-Kreisverband Germersheim seine Unterstützung für den Bundestagskandidaten Thomas Hitschler, der als Unterbezirksvorsitzender der südpfälzischen SPD auch die Konferenzleitung übernommen hatte.

In ihrem Rückblick hob Schleicher-Rothmund einige Neuerungen der Kreis-SPD hervor. So habe man zu aktuellen Themen wie Staatsschuldenkrise, Breitbandversorgung und Landesentwicklungsprogramm öffentliche Veranstaltungen organisiert. „Wir müssen den Menschen im Kreis Informations- und Gesprächsangebote zu aktuellen Themen liefern“, so Schleicher-Rothmund. Die Resonanz bei den Veranstaltungen mache deutlich, dass dies gerne angenommen werde.

Einen besonderen Schwerpunkt der politischen Arbeit habe die 2. Rheinbrücke gebildet. „Wir stehen hinter der 2. Rheinbrücke bei Wörth und unternehmen alles, um deren Bau voranzutreiben“, machte Schleicher-Rothmund deutlich. „Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen uns nicht voran. Wir müssen uns mit der anderen Rheinseite verständigen. Deswegen haben wir sowohl mit unseren badischen Genossen und der der zuständigen Staatssekretärin Gisela Splett das direkte Gespräch gesucht.“ Hier kritisierte Schleicher-Rothmund den Aktionismus der CDU im Kreis: „Anstatt Unterschriften in der Pfalz zu sammeln und Plakate gegen die baden-württembergische Landesregierung in der Pfalz aufzuhängen, sollte die CDU in Baden für die Brücke werben. Dort muss man Überzeugungsarbeit leisten, wenn man es tatsächlich ernst meint.“

Als Vorsitzender des Juso-Kreisverbands Germersheim hob Benjamin Engelhardt unter anderem den Einsatz der Jusos beim Breitbandausbau und beim Ausbau der Transparenz von Politik hervor. In seinem Bericht von der SPD-Kreistagsfraktion kritisierte Uwe Schwind das Verhalten der CDU beim Sozialkaufhaus in Germersheim: „Der Mangel an sozialer Gerechtigkeit wird dort überdeutlich. Einzig wir sind die Schutzmacht der kleinen Leute.“

Als Beisitzer wurden Georg Biehler (Bellheim), Julia Bognar (Schwegenheim), Peter Goldschmidt (Schwegenheim), Volker Isemann (Jockgrim), Melissa Lang (Germersheim), Ingrid Mendel (Rülzheim), Dennis Nitsche (Wörth) und Reinhard Scherrer (Berg) gewählt. Kassierer ist Thorsten Pfirrmann und Schriftführerin Gerlinde Möck (Rheinzabern).