13.12.2012 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Gut für die Südpfalz, gut für die Menschen in Rheinland-Pfalz – Alexander Schweitzer übernimmt als Minister die Führung

„Mit Alexander Schweitzer wird wieder ein südpfälzer Sozialdemokrat Teil der Landesregierung sein. Dies sind gute Nachrichten für die Südpfalz und für Rheinland-Pfalz.

Bereits als Wirtschaftsstaatssekretär hat er gezeigt, dass er in der Lage ist, schwierige politische Felder zu beackern, gleichzeitig wichtige politische Impulse zu setzen und dennoch nah bei den Menschen zu sein.

Als Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz hat er in den vergangenen Jahren die Partei ein großes Stück weiterentwickelt und dafür gesorgt, dass ein schwieriger politischer und personeller Wandel erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Wir bedauern es, ihn als Generalsekretär und Landesgeschäftsführer zu verlieren. Er hat einen tollen Job für die 40.000 Mitglieder unserer Partei gemacht.

Leider empfiehlt man sich mit guter Arbeit auch für andere wichtige Funktionen. Ich kann es daher nachvollziehen, dass er der Bitte der künftigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer entsprochen hat und sie als Mitglied des Kabinetts unterstützen wird.

Mit der neuen Führungsaufgabe, an der Spitze eines der wichtigsten Landesministerien, wird Alexander Schweitzer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz übernehmen. Die südpfälzische SPD wird ihn auch bei seinen kommenden Aufgaben voller Stolz unterstützen, so wie wir dies auch in der Vergangenheit für die Regierungsmitglieder aus der Südpfalz getan haben.

Gleichzeitig übernimmt er das Abgeordnetenmandat von Kurt Beck. So wird er direkter Ansprechpartner für die Anliegen der Südpfälzerinnen und Südpfälzer sein und die Interessen unsere Region in Mainz vertreten.

Alexander Schweitzer ist tief in seiner politischen Heimat verwurzelt und wird uns weiterhin als Mitglied des Kreistages Südliche-Weinstraße und Vorsitzender der SPD SÜW zur Verfügung stehen. Wir freuen uns, in ihm künftig einen starken Botschafter in Mainz zu haben. Ich werde ihn persönlich mit aller Kraft unterstützen“, kommentiert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat die aktuellen Personaländerungen in der Landesregierung.

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13.12.2012 in Ankündigungen von AG 60plus Südpfalz

SPD-Kandel: Christkindl-Markt in Kandel

Auch in diesem Jahr werden Landes- und Kommunalpolitiker dem Christkindl-Markt in der Bienwaldstadt einen Besuch abstatten und während eines Rundganges viele Gespräche führen, sowie eine schöne Adventszeit wünschen. Wann: Samstag, 15. Dezember 2012 um 13:30 Uhr Treffpunkt: Kandel, Krippe auf dem Marktplatz vor der Stadthalle Gäste:

• Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinlandpfälzischen SPD und designierter Minister von Rheinland-Pfalz für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie sowie künftiger Landtagsabgeordneter auch für die VG-Kandel;
• Barbara-Schleicher-Rothmund, MdL und SPD-Kreisvorsitzende GER;
• Volker Poß, Bürgermeister der VG-Kandel
• Ortsbürgermeister, sowie Mandats- und Funktionsträger aus dem Gemeindeverband

Mitglieder und Freunde sind zu diesem Rundgang herzlich eingeladen. Klaus Böhm 1. Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel

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13.12.2012 in Fraktion von SPD Germersheim

Mammutsitzung des Stadtrats

Mehr als fünf Stunden, und damit bis nach 23 Uhr, dauerte die Stadtratssitzung vergangene Woche. Während dieser Zeit
wurden knapp 30 Tagesordnungspunkte abgearbeitet, wobei zu sieben Tagesordnungspunkten noch externe Referenten
jeweils Vorträge hielten. Der letzte Vortrag begann gegen 21:30 Uhr, Bürger waren zu diesem Zeitpunkt so gut wie keine mehr anwesend – durchaus verständlich.

Die wichtige Debatte zum städtischen Haushalt, der als Tagesordnungspunkt Nr.21 vorgesehen war, stand zu diesem Zeitpunkt noch in weiter Ferne. Ein Antrag der SPD-Fraktion, diesen TOP in das erste Drittel der Sitzung zu verlegen, wurde von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt.

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09.12.2012 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz

AG 60plus-Südpfalz bei Jutta Steinruck in Brüssel

So stellen sich Bürgerinnen und Bürger eine Europaabgeordnete vor: offen, transparent, leidenschaftlich in ihrem politischen Willen, kompetent und umsetzungsorientiert!
Alle diese Eigenschaften bringt die Rheinland-Pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck aus Ludwigshafen mit.

Bei einem Besuch von Vorder- und Südpfälzer Sozialdemokraten in Brüssel vermittelte sie der Reisegruppe einen Einblick in die Institutionen der EU.

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