10.03.2010 in Kommunales von SPD Kreis Germersheim

DB Station & Service investiert Stationsgelder nicht in das Germersheimer Bahnhofsgebäude

Sehr schmallippig und teilweise fast schon zynisch lesen sich die Antworten der DB AG auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund zu den Einnahmen der Deutsche Bahn Station & Service AG betreffend das Bahnhofstationspreissystem. Schleicher-Rothmund wollte wissen, wie viel Geld die DB Station & Service AG für den Bahnhof Germersheim bekommt.

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02.03.2010 in Kommunales von SPD Germersheim

Aus dem Stadtrat

Zu Beginn der Stadtratssitzung am 24.02. sprach die SPD ein Thema an, das in den letzten Wochen verstärkt an Mitglieder der SPD-Fraktion herangetragen wurde. Dabei geht es um die zu erwartenden Mieterhöhungen für die Wohnungen „Am alten Hafen“. Hierzu lag bereits ein Antrag der SPD vor, welcher im Stadtanzeiger vom 26.02.2010 nachzulesen ist. Dieser wurde zwar in die nächste Sitzung des Aufsichtsrates der Wohnbau verwiesen. Jedoch gab der Bürgermeister der SPD die Zusage, dass die Mieterhöhungsschreiben bis dahin außer Kraft gesetzt werden.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand dann der städtische Haushalt für 2010. Und dieser offenbart, dass die Schulden der Stadt noch nie so hoch waren, wie in diesem Jahr sein werden.

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22.02.2010 in Kommunales von SPD Germersheim

Wohnbau erhöht Miete

Mieter von Wohnungen der Wohnbau GmbH haben Mitgliedern der SPD Stadtratsfraktion gegenüber geklagt, dass die Mieten dort in einem nicht unerheblichen Maße steigen sollen.

Deshalb hat die Fraktion jetzt in einem Brief an Bürgermeister Schaile u. a. Folgendes geschrieben:

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08.01.2010 in Kommunales von SPD Germersheim

Stadt reagiert auf Kritik

"Schilder für Galerie-Bilder" titelte die Rheinpfalz am heutigen Freitag. Darunter ist zu lesen, dass Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) in den nächsten Tagen ?die Bilder mit Info-Schildern? versehen will.
Gemeint sind damit die Bilder der ehemaligen Germersheimer Nazi-Bürgermeister Wolf und Angerer.
Kritik war unter anderem von den JUSOS und der SPD geübt worden. Wir freuen uns über diesen Schritt und sind auf die Umsetzung gespannt.

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