In den USA beherrscht momentan ein Thema die Nachrichtenkanäle; "Primary"
oder zu deutsch Vorwahlen, welche Präsidentschaftskandidaten küren.

Stefan Gröbel, von 2004-2007 Vorsitzender der Jusos Kreis Germersheim,
befindet sich gerade als Au Pair in den Vereinigten Staaten und berichtet
für uns, wie diese Vorwahlen vor Ort aussehen.

Wie viele wissen, wird der Präsident in den USA direkt vom Volk gewählt.
Doch was dem Ein oder Anderen eventuell neu ist, ist dass die Kandidaten zu
den Wahlen am Election Day nicht von Parteimitgliedern im deutschen Sinne,
sondern ebenfalls vom "Volk" gewählt werden. Laut dem amerikanischen
Verständnis ist jeder Einzelne Parteimitglied, sobald er registrierter
Wähler ist. Registriert ist man entweder für die Demokraten oder die
Republikaner ("GOP" gennant = "Grand Old Party") oder man ist "independent",
zu deutsch also parteilos. Die Unabhängigen haben je nach State entweder
kein Recht an der Primary teil zu nehmen, was der "closed Primary"
entspricht, oder entscheiden sich an der Urne für welche Partei sie stimmen
möchten, was als "semi-closed" bezeichnet wird. Teilweise wird auch die
"open Primary" praktiziert, die es jedem frei stellt, sich an der Urne für
eine Partei zu entscheiden.

Alleine die Tatsache, für eine Partei registriert zu sein, würde manchen
Europäer etwas befremden, doch dass der Wähler an der Urne an eine Partei
gebunden ist, wäre mit europäischem Demokratieverständnis wohl völlig
unvereinbar. Doch der Punkt, weswegen man die USA nach unserem Verständnis
teilweise nur bedingt demokratisch bezeichnen kann, ist die Kombination von
verschiedenen Wahlen und damit verbunden der Stimmzettel.

Um dies zu verdeutlichen hier ein kleines Beispiel aus Saint Charles
(Illinois):

Hier ist die Primary mit der Wahl von Richtern (die auch Parteibindung
haben), eines Senators und einiger Lokalpolitiker verbunden. Doch da ich
momentan in Vorstädten von Chicago lebe, also einer stark konservativen
Region, muss die Minderheit der demokratischen Unterstützer abwägen zwischen
Primary und lokalpolitischem Interesse, da Lokalpolitiker ausschließlich
GOP`s sind. Zunächst fiel es schwer zu glauben, dass es keine demokratischen
Lokalpolitiker gibt. Doch die Erklärung ging jedem Amerikaner leicht und
ohne jede Bedenken von den Lippen: "Ohne Bekenntnis zu den Rep`s (natürlich
nicht zu vergleichen mit den deutschen REPs) keine Chance auf Mandat!"

Die meisten Demokraten geben dann ihr lokalpolitisches Gewicht auf und
stimmen für die Primary, was noch mehr untermauert, dass dies eine GOP
Gegend bleibt.

Vergleichbar mit der Präsidentschaftswahl, haben manche Staaten auch
"caucuses", wo nur Wahlmänner und -frauen gewählt werden (für die jeweilige
Partei). Diese haben zwar eine Position zu den Kandidaten, sind allerdings
frei sich auf dem jeweiligen nationalen Parteitag auch umzuentscheiden.

Meistens sind die Wochentage der Primary je nach Staat parteiübergreifend
festgelegt, genauso wie es ein ungeschriebenes Gesetz der Reihenfolge der
Staaten gibt. Dieses Jahr haben Michigan und Florida versucht dies
aufzubrechen und haben ihre Primary vorverlegt. Bei den GOP`s wurde zwar
Unmut darüber geäußert, doch es blieb ohne Folgen. Die Bundesdemokraten
zogen jedoch Konsequenzen daraus und haben bestimmt, dass die Staaten
Michigan und Florida kein Stimmrecht auf dem nationalen Parteitag zur
Präsidentschaftswahl genießen.

Am Dienstag, den 5. Februar ist Superdienstag ("Super Tuesday" oder auch
"Tsunami Tuesday"), der Tag an dem 22 Staaten und damit mehr als die Hälfte
(da Kalifornien beispielsweise auch dabei ist und einige Staaten stärker ins
Gewicht fallen als andere) ihre Entscheidung über den
Präsidentschaftskandidaten fällen. Zu den Fakten, Hintergründen und dem
Verlauf der Primary bislang folgt im bald ein weiterer Artikel.

Stefan Gröbel (Jusos, Saint Charles, IL, USA)