09.01.2009 in Landespolitik von SPD Kreis Germersheim

Neujahrsgruß von Landesgeneralsekretärin Heike Raab

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

Für 2009 wünsche ich Dir alles Gute, Gesundheit, einen sicheren Arbeitsplatz und Frieden. Das neue Jahr hält einiges an Aufgaben und Herausforderungen für uns bereit. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz stellen uns und packen mit an. Ganz so wie es auch unser Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier in Berlin mit dem Motto der Bundestagswahl formuliert hat: „Anpacken. Für unser Land. SPD.“

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29.10.2007 in Landespolitik von SPD Südpfalz

Über 1,5 Millionen Euro für Ganztagsschulen im Kreis Südliche Weinstraße

Wie das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer mitteilt, wurden im Rahmen der Schulausbauförderung bisher aus dem Bundesinvestitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ bzw. aus dem Landeshaushalt Zuschüsse in Höhe von 1.540.000 Euro für Ganztagsschulen im Wahlkreis 49 bewilligt.

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24.03.2007 in Landespolitik von SPD Südpfalz

Menschen prägen Wirtschaft

Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer spricht im Landtag zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers.

In der jüngsten Sitzung des Landtages ergriff Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer in der Aussprache zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering unter dem Titel „Menschen prägen Wirtschaft“ das Wort. Schweitzer, der Mitglied des Landtagsausschusses für Wirtschaft und Verkehr ist, lobte die Regierungserklärung als Ausdruck einer neuen Akzentuierung in der Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz. Bevor er auf diese näher einging, stellte Schweitzer die positive Bilanz der rheinland-pfälzischen Wirtschaft dar. Rheinland-Pfalz sei nicht nur beim Wirtschaftswachstum „ganz vorne dabei“, nur drei westdeutsche Länder wiesen ein stärkeres Wirtschaftswachstum auf, sondern gerade im Bereich des Abbaus der Arbeitslosigkeit nehme das Land eine Spitzenposition ein.

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23.01.2007 in Landespolitik von SPD Südpfalz

Grundsatzprogramm

SPD bringt externen Sachverstand in Programmdiskussion ein

Mainz (ddp-rps).

Die Debatte über das neue Grundsatzprogramm der SPD soll in Rheinland-Pfalz durch externen Sachverstand zusätzliche Impulse bekommen. Deshalb habe die Partei die Aktion «Kluge Köpfe in Rheinland-Pfalz» gestartet und Vertreter der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen um Beiträge zu den Leitsätzen des Anfang Januar beschlossenen «Bremer Programmentwurfs» gebeten, sagte die Generalsekretärin des SPD-Landesverbands, Heike Raab, am Dienstag in Mainz. Die Antworten würden nun beim ersten Programmforum auf Landesebene, bei dem am Dienstag Vertreter aus allen SPD-Unterbezirken den Entwurf diskutieren wollten, in die Debatte mit eingebracht.

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