22.06.2012 in Kommunales von SPD Südpfalz

Schweitzer: "Für zahnlosen Tiger am besten, wenn er das Beißen nicht versucht"

Zum Beitrag der Rheinpfalz vom 18. Juni "Wahlkampf eingeläutet" erklärt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in einer Pressemitteilung vom 22. Juni 2012:

Nicolai Schenk weiß sehr genau, wie sehr er sich auf die Unterstützung von Landrätin Riedmaier sowie der Kreisbeigeordneten Lauerbach und Geißer verlassen konnte, als er sich nach Afghanistan aufmachte. Sie mussten seine Aufgabenfelder über Monate hinweg mittragen. Die SPD im Landkreis hat diese persönliche Entscheidung des Herrn Schenk nie thematisiert - während seine eigenen politischen "Freunde" ihn munter dafür an den Pranger stellten. Dass ausgerechnet er nun die Frechheit besitzt, auf einem Parteitag Zensuren an andere zu verteilen, ist ein starkes Stück.

Aber die Ausfälle passen ins Bild:

Bisher ist die CDU vor allem mit polemischen Angriffen und ihrer offensichtlichen Inhaltsnot aufgefallen. Sachbeiträge sind selten geworden. Die einstmals starke CDU Südliche Weinstraße verweigert sich der politischen Auseinandersetzung.

Erfolge des Landkreises für sich selbst zu verbuchen reicht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wissen sehr wohl, wer an der Südlichen Weinstraße den Takt vorgibt: Landrätin Theresia Riedmaier. Die SPD steht dabei verantwortungsvoll an ihrer Seite.

Auch Herrn Schenk ist das klar. Er flüchtet sich in Autosuggestion: "Wir gestalten den Landkreis", so sein Fazit. Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein. Freilich wird den Altvorderen der Kreis-CDU das Lachen schon lange vergangen sein. Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr. Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren.

Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen. Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken.

Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk!

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21.06.2012 in Kommunales von SPD Germersheim

Germersheimer SPD begrüßt Aktion »Rheinfinden«

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd ist am Sonntag, den 24. Juni 2012 in Germersheim und stellt unter dem Namen »Rheinfinden« "Live vom Deich" den Hochwasserschutz vor.

Nach der aktivierenden Bürgerbefragung »Rheinfühlen« und der Planungswerkstatt »Rheinmischen« bildet diese Aktion nun den dritten Teil einer Serie von Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung vonseiten der Landesregierung bei der Neugestaltung des Rheinufers.

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12.06.2012 in Kommunales von SPD Germersheim

Parkbuchten im Buchenweg einrichten!

Im nördlichen Bereich des Buchenwegs (parallel zum Kastanienweg verlaufend) in Sondernheim kommt es durch unvernünftiges Parken immer wieder zu gefährlichen Situationen. Müllabfuhr und Paketdienste haben oft Probleme bei der Durchfahrt. So wie sich die Parksituation zurzeit darstellt, ist nicht sichergestellt, dass im Notfall Krankenwagen und Feuerwehr ungehindert passieren können.

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01.06.2012 in Kommunales von SPD Germersheim

Ein Handlauf für den Treppenaufgang zum Stadthaus

Die SPD-Stadtratsfraktion hat vorschlagen, am Treppenaufgang zum Haupteingang des Stadthauses einen Handlauf anzubringen.

Der Haupteingang verfügt über eine Drehtür, die durch leichtes Anstoßen in Betrieb genommen werden kann - bequem und einfach zu bedienen. Allerdings führt eine breite Treppe zu dieser Drehtür. Diese muss erst überwunden werden, um den Komfort der Drehtür nutzen zu können. Besonders körperlich eingeschränkte oder in ihren Bewegungsabläufen unsichere Menschen, tun sich da schwer, so die Rückmeldungen von Germersheimer Bürgern und anderen Besuchern an die SPD.

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