19.04.2014 in Allgemein von Juso-Kreisverband Germersheim

Frohe Ostern!

Wir wünschen euch allen sonnige und entspannte Ostern sowie viel Vergnügen beim Vernaschen der Ostereier und Schokohasen!

Eure Jusos :-)

24.12.2013 in Allgemein von Juso-Kreisverband Germersheim

Schöne Feiertage und guten Rutsch!

Wir wünschen euch allen entspannte Feiertage sowie viel Erfolg, Glück und Gesundheit im neuen Jahr!

Eure Jusos :-)

22.12.2013 in Allgemein von AG 60plus Südpfalz

Weihnachts- und Neujahrswünsche 2013/2014

Liebe AG 60plus-Mitglieder, liebe SPD-Freunde, liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite,
die Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren in der SPD-Südpfalz kann wieder einmal auf ein ereignis- und arbeitreiches Jahr zurückblicken.
Auf unserer Seite "Aktuelles" können/könnt Sie/Ihr sich/euch das Jahr noch einmal vorüber ziehen lassen.
Im Mittelpunkt der politischen Arbeit standen die Landrätinnenwahl im Landkreis SÜW und die Bundestagswahl. Wir haben gemeinsam mit Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, und Thomas Hitschler, MdB, einen erfolgreichen Wahlkampf mit sehr guten Ergebnissen geführt.
Ein besonderes und bisher einmaliges Ereignis war die breite Diskussion über den Koalitionsvertrag und die überwäligende Beteiligung beim Mitgliedervotum mit einer deutlichen Zustimmung. Das ist Demokratie pur!

Auch im kommenden Jahr stehen wieder wichtige Wahlen an. Bei der Europawahl werden wir Jutta Steinruck, MdEP unterstützen und bei den Kommunalwahlen die örtlichen Kandidaten.

Der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz wünscht Ihnen/Euch ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit.

Alexander von Rettberg
Vorsitzender

Klaus Böhm
stellvertr. Vorsitzender

Wolfgang Thiel
stellvertr. Vorsitzender

20.11.2013 in Allgemein von SPD Südpfalz

Fragen zum Mitgliedervotum

FAQ zum Mitgliedervotum

Wie kann ich mit abstimmen?

Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt bis spätestens 6. Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts zugeschickt. Bei dem Abstimmungsverfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, wie zum Beispiel denen zum Bundestag, orientiert. Abstimmende, die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen oder zu falten, können sich eine Unterstützung suchen (Hilfsperson).

Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?

Auf spd-mitgliedervotum.de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Dort wird auch der Koalitions- vertrag, sobald er vorliegt, veröffentlicht, über den im verbindlichen Mitgliedervotum abgestimmt wird. Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem vorwärts-Extra an alle Mitglieder verschickt und als Kurzfassung im SPD-Shop angeboten.

Wo kann ich über die Ergebnisse diskutieren?

Jeder Landesverband oder Bezirk führt mindestens eine Regionalkonferenz durch, zu der du eingeladen wirst und über den Koalitionsvertrag mitdiskutieren kannst. Die Termine findest du auch auf spd-mitgliedervotum.de. Auch die Unterbezirke und Ortsvereine sind gebeten worden, vom 6. bis 8. Dezember zu Diskussionsveranstaltungen vor Ort einzuladen.

Wer darf beim Mitgliedervotum abstimmen?

Beim Mitgliedervotum dürfen alle Mitglieder abstimmen, die bis zum 13. November vom Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert wurden.

Was passiert, wenn ich keine Abstimmungsunterlagen erhalten oder meine verloren habe?

Jedes Mitglied erhält nur einmal die Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts bis zum 6. Dezember. Es können keine Ersatzunterlagen herausgegeben werden. Die Adresse, an die deine Unterlagen verschickt wurden bzw. werden, kannst du bei der Hotline unter 030 – 25991-500 abfragen. Verlorene Abstimmungsunterlagen werden nicht ersetzt. Anderenfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass Stimmen mehrfach abgegeben werden.

Bis wann muss ich die Unterlagen für die Abstimmung losgeschickt haben?

Die Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesendet werden. Die Abstimmungsbriefe müssen am 12. Dezember bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Dann endet die Abstimmung. Später eingegangene Abstimmungsbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Die Abstimmungsbriefe sollten in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Abstimmung abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang vor dem Abstimmungsende sicherzustellen. Du bist selbst dafür verantwortlich, dass die Unterlagen rechtzeitig eingehen.

Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?

Ja, wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, hat das Votum Gültigkeit und der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt.

Wer zählt die ganzen Stimmen eigentlich aus?

Das macht die gesamte Partei. Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht einer von den Landes- und Bezirksverbänden ent- sandten MPZK (Mandatsprüfungs- und Zählkommission) mit hunderten Ehrenamtlichen unter notarieller Aufsicht in Berlin. Freiwillige können sich bei Interesse an ihren Landesverband oder Bezirk wenden.

Was ist mit den Rechten der Opposition im Bundestag?

Natürlich werden die SPD die Rechte der Opposition sichern. Das betrifft beispielsweise das Recht, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzurichten oder ein Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Es wird eine Lösung geben, mit der alle leben können.

SPD und Union haben keine Mehrheit im Bundesrat. Welche Folgen hätte das?

Der Bundesrat vertritt die Interessen der Länder, nicht irgendwelcher Parteien. So muss das auch sein. Es ist völlig klar: Die Länder werden – egal von welcher Regierung sie geführt werden – keinen Gesetzen zustimmen, die ihren Interessen widersprechen. Aber selbst eine große Mehrheit der SPD im Bundesrat hilft am Ende nichts für die Durchsetzung unserer Politik: Der Bundesrat hat eine Verhinderungsmehrheit aber eben keine Gestaltungsmehrheit. Die hat er nur im Zusammenwirken mit dem Bundestag.

Wo finde ich weitere Informationen?

Auf SPD.de sind alle wichtigen Informationen zu den Koalitionsverhandlungen und dem Mitgliedervotum zusammengefasst und werden ständig aktualisiert: www.spd.de/mitgliedervotum

Quelle: SPD.de

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