19.05.2008 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Schweitzer zur Sache! Schnelles Internet in der Südpfalz

19. Mai 2008

Etwa 80 Gäste verfolgten am vergangen Dienstag im Weingut Werner Kuhn und Söhne in Klingenmünster die Premiere der neuen Veranstaltungsreihe des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.
Schweitzer lud ein zu einem Thema das viele Unternehmen, Haushalte und kommunale Verantwortungsträger in der Südpfalz schon seit langen beschäftigt: Schnelleres Internet und besser verfügbare Breitbandverbindungen.

Einen grundsätzlichen Einstieg ins Thema lieferte Staatssekretär Dr. Carsten Kühl vom Wirtschaftsministerium, der die Breitbandinitiative des Landes Rheinland-Pfalz vorstellte. Von den 2.305 Ortsgemeinden in RLP verfügten lediglich 130 Ortsgemeinden über gar kein Breitband, so Kühl. Diese Gemeinden sollen nun in den nächsten Jahren im Rahmen der erwähnten „Breitbandinitiative Rheinland Pfalz“ erheblich gefördert werden. Mit Zuschüssen von bis zu 60 Prozent, die helfen sollen die Kosten einer flächendeckenden Erschließung in diesem ländlichen Raum zu decken, könnten Anträge der Kommunen künftig vom Land gefördert werden, so Kühl weiter. „Die entsprechenden Antragsformulare haben die jeweiligen Ortsbürgermeister in den letzten Tagen erhalten“, versicherte Kühl.

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01.05.2008 in Pressemitteilung von SPD Germersheim

Mitgliederversammlung: Kein Kohlekraftwerk in Germersheim

SPD-Stadtratsfraktion Germersheim

Mitgliederversammlung: Kein Kohlekraftwerk in Germersheim

Nun mussten die Stadträte von Germersheim aus der Rheinpfalz bzw. aus einem Bericht in den VDI-Nachrichten erfahren, dass sich die EnBW endgültig für den Standort Germersheim entschieden hat. Das war der EnBW sicherlich auch schon bei der Vorstellung ihres Projektes im April bekannt. Hier wäre eine offene und ehrliche Kommunikation nur fair gewesen.

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17.04.2008 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Vom Tabak zur Petersilie. SPD-Fraktion vor Ort.

SPD-Kreispolitiker besuchen Jakob Metz-KG in Herxheim-Hayna.

Politik nicht nur in Hinterzimmer und Sitzungssälen. Sondern in direktem Kontakt mit Einrichtungen, Unternehmen, Initiativen im Landkreis Problemen auf den Grund gehen. Dies ist ein Ziel der SPD-Kreistagsfraktion SÜW.

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ besuchten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker der Jakob Metz Rohtabake KG in Herxheim-Hayna.

Inhaber Kurt Metz begrüßte die SPD-Fraktion, allen voran Vorsitzender Klaus Stalter, Landrätin Theresia Riedmaier und SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL.

Im Gespräch mit den Kreispolitikern schilderte Metz eindringlich die schwierige Situation der südpfälzischen Tabakbauern vor dem Hintergrund des Auslaufens der betriebsbezogenen Fördermittel auf Ebene der Europäischen Union.

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11.04.2008 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Wollenweber einstimmig wiedergewählt

SPD Gemeindeverband Annweiler wählt neuen Vorstand

Bei der Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindverbands Annweiler am vergangenen Donnerstag, dem 03. April 2008, wurde der amtierende Vorsitzende Thomas Wollenweber von allen anwesenden Delegierten und Mitgliedern des Gemeindeverbandsvorstands einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurde sein bisheriger Stellvertreter, Armin Klein aus Wernersberg, wieder gewählt.
Ursula Heck (OV Eußerthal), die bislang das Amt einer stellvertretenden Vorsitzenden bekleidete, wurde von der Versammlung zur Schriftführerin gewählt. Sie wird unterstützt durch Gerhard Lauer (OV Annweiler) als Stellvertreter. Als Kassierer fungiert weiterhin Peter Anton aus Rinnthal (OV Wasgau).
In seinem Bericht betonte Wollenweber die nicht einfache Arbeit im Verbandsgemeinderat, in der man ja derzeit nicht über eine Mehrheit verfüge. Die Führung der Verbandsgemeinde begnüge sich bereits seit Jahren mit einem politischen Pflichtprogramm und vernachlässige dabei die „Kür“. Es sei aber insbesondere die Kür, die eine Gemeinde weiter brächte.
Wollenweber verwies auf die besonderen Herausforderungen, die auf den neu gewählten Vorstand in den kommenden zwei Jahren zukommen. Im „Superwahljahr 2009“ würden bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat und insbesondere bei der Neuwahl des Verbandsbürgermeisters die Karten neu gemischt. Die SPD in der Verbandsgemeinde Annweiler sei hier personell und inhaltlich bestens aufgestellt.
Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer gab in seinem Kurzreferat einen Überblick über die Landes und Kreispolitik. Er betonte, dass im Kreis Südliche Weinstraße die politischen Akzente durch Landrätin Theresia Riedmaier gesetzt würden und die SPD Fraktion entscheidender Impulsgeber für die wichtigen kreispolitischen Themen sei. Mit seinem ersten Kreisparteitag hat sich die SPD SÜW bereits thematisch aufgestellt und man könne deshalb mit größter Zuversicht auf das kommende Wahljahr schauen.

Der neu gewählte Vorstand

Vorsitzender: Thomas Wollenweber (Annweiler),
Stellvertretender Vorsitzender: Armin Klein (Wernersberg),
Schriftführerin: Ursula Heck (Eußerthal),
Stellvertretender Schriftführer: Gerhard Lauer (Annweiler),
Kassierer: Peter Anton (Rinnthal).
Beisitzer: Hans Bosch (Albersweiler), Ludwig Funk (Annweiler-Gräfenhausen), Lutz Heck (Eußerthal), Thomas Hierschbiel (Annweiler), Christiane Huber (Annweiler), Jürgen Kauffmann (Völkersweiler), Wolfgang Krüger (Rinnthal), Josef Rothe (Gossersweiler-Stein), Moritz Schwering (Albersweiler), Hans-Erich Sobiesinsky (Annweiler). Revisoren: Reiner Achtermann (Annweiler), Fritz Flickinger (Annweiler)

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