03.02.2009 in Pressemitteilung von SPD Kreis Germersheim

S-Bahnbetrieb von Germersheim bis Bruchsal und Heidelberg mit VRN-Fahrausweis erweitern

Wegen der geplanten S-Bahnstrecke Germersheim - Graben Neudorf – Bruchsal wandte sich die Abgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund an den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Hendrik Hering. Schleicher-Rothmund: „Ich meine, dass hier noch Tarifergänzungsmaßnahmen erforderlich sind, um die Akzeptanz des Angebotes von Anfang an sicherzustellen“. Es müsse möglich sein, von Germersheim aus mit einem VRN-Fahrausweis über Graben-Neudorf, aber auch in Richtung Bruchsal und weiter nach Heidelberg zu fahren.

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21.01.2009 in Pressemitteilung von SPD Kreis Germersheim

"Prioritätenliste erhöht Wahrscheinlichkeit auf Zuschlag"

Bei der zweiten Antragsrunde für Integrierte Gesamtschulen (IGS) im Landkreis Germersheim sollte der Kreistag nach Ansicht des SPD-Landratskandidaten Rainer Strunk die vom Land RLP gewünschte Prioritätenliste erstellen und ein kriteriengeleitetes Ranking der drei verbliebenen Standorte durchgführen. Ohne eine solche Liste/Ranking bestehe eine höhere Wahrscheinlichkeit im zweiten Antragsdurchgang keinen weiteren IGS-Standort zu erhalten.

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17.01.2009 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Die SPD-Südpfalz votierte erneut für Heinz Schmitt als Kandidaten für die Bundestagswahlen am 27. September 2009

Ein Unterbezirksparteitag in der Gemeinschaftshalle in Berg sprach sich mit 94,5 Prozent dafür aus, den bisherigen südpfälzischen Abgeordneten ins Rennen um das Bundestagsmandat zu schicken. Bei 223 abgegebenen Stimmen votierten 209 Delegierte für Heinz Schmitt, der betonte, dass die Chancen dieses Mal gut stünden, das Direktmandat zu gewinnen. Vor seiner Nominierung hatte Schmitt in seinem Rechenschaftsbericht auf die klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift in der Großen Koalition hingewiesen Kindergeld und BAFöG seien erhöht, Arbeitslosengeld I für Ältere und Kurzarbeitergeld verlängert worden. In seinen persönlichen Arbeitsbereichen Umwelt und Bildung zog Schmitt positive Bilanz. Beim Klimaschutz sei man beispielhaft weiter gekommen, und der Bundeshaushalt für Bildung und Forschung sei in diesem Jahr auf Rekordniveau angewachsen. „Geld für Universitäten, für Forschung und technischen Fortschritt. Somit auch für neue Arbeitsplätze“, so Schmitt. Schmitt kündigte an, den Wahlkampf bereits mit der Kommunalwahl aufzunehmen und direkt vor Ort in den Kommunen zu führen. Vor der Nominierung von Heinz Schmitt hatte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, das von der großen Koalition ausgehandelte zweite Konjunkturpaket begrüßt. Aus Sicht des Landes sei das Paket positiv zu bewerten, sagte Beck. Das Bundesprogramm werde mit dem bestehenden Landesprogramm verzahnt. Beck begrüßte die Absenkung der Sozialversicherungs-beiträge und die soziale Komponente des Pakets. Positiv sei auch die Entlastung von Familien und Kindern.

13.01.2009 in Pressemitteilung von SPD Kreis Germersheim

Ausgezeichnete Vorbilder - Südpfalz-SPD ehrt „Menschen der Region 2008"

Die Südpfalz-SPD ehrte „Menschen der Region 2008" für ihr Engagement für die Gesellschaft. Darunter sind Sportler und Erfinder, aber auch hingebungsvolle Pflegeeltern. Beim Neujahrsempfang im voll besetzten Westheimer Bürgerhaus zeichnete die Südpfalz-SPD ehrenamtlich tätige Bürger als „Menschen der Region 2008" aus. „Wir können das Ehrenamt fördern, indem wir eine Anerkennungskultur lebendig halten", betonte Ministerpräsident Kurt Beck. In seiner Rede plädierte Ministerpräsident Kurt Beck dafür, den Erfolg von Unternehmen künftig an anderen Maßstäben als der Rendite zu messen.

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