31.03.2011 in Pressemitteilung von Juso-Kreisverband Germersheim

Breitband-Internet nimmt weitere Hürde

Anfang Februar wurde im Gemeinderat Hördt der Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Breitbanderschließung von Hördt einstimmig beschlossen. Auf der Markterkundungsplattform der Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz des Landeswirtschaftsministeriums wirbt diese Interessensbekundung zurzeit um interessierte Netzanbieter, die Hördt ohne öffentliche Mittel flächendeckend und adäquat an das Breitband-Internet anbinden. Wie in Scheibenhardt haben Juso-Kreisverband Germersheim und SPD-Ortsverein dafür und für alle weiteren Schritte den Weg freigemacht.

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16.03.2011 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Philippsburg nicht sicher vor Flugzeugabsturz

Besorgt und irritiert zeigen sich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, über die Sicherheitslage im Atomkraftwerk Philipsburg und den kurzfristigen Sinneswandel innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung.

„Die sich überschlagenden Ereignisse in Japan zeigen auf sehr drastische und dramatische Weise, dass die Beherrschbarkeit von Atomkraft ihre Grenzen hat. Bei einer Technik, die im Versagensfall so verheerende Folgen hat, ist selbst ein kleines Restrisiko unverantwortlich“, warnt Schleicher-Rothmund. „Wir leben im Landkreis Germersheim im unmittelbaren Umfeld des Kernkraftwerkes Philippsburg und wären bei einem Super-GAU direkt betroffen. Der Siedewasserreaktorblock 1 der Baulinie 69 würde noch schneller Radioaktivität abgeben als die Reaktoren in Fukushima. Keiner der Reaktoren in Philippsburg ist gegen den Absturz eines Passagierflugzeuges ausreichend gesichert, sei es ein Terroranschlag oder ein Unfall. Fukushima lehrt uns eins: Jedes noch so vermeintlich kleine Risiko kann eintreffen. Deshalb müssen wir uns von dieser Technik zügig und endgültig verabschieden. Es war schon immer der Weg des Landes Rheinland-Pfalz und der SPD, den Ausstieg von dieser Risikotechnologie Kernkraft voranzutreiben. Genau aus diesem Grund hat Ministerpräsident Kurt Beck Verfassungsklage gegen die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung eingereicht.

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22.02.2011 in Pressemitteilung von AG 60plus Südpfalz

AG 60plus: Kinderlärm gehört zum Leben

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Rheinland-Pfalz begrüßt die entschlossenen Schritte des Landes, Eltern und Kinderbetreuungseinrichtungen vor ungerechtfertigten Klagen wegen Kinderlärm zu schützen. Gerade wir Älteren wollen eine Gesellschaft, in der die Generationen zusammenhalten und in deren Mitte Platz für Kinder ist auch, wenn es dabei nicht immer geäuschlos zugeht , so Peter Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG SPD 60plus RLP. Das Spielen unserer Enkel und Urenkel darf nicht anhand von Dezibel-Grenzwerten beurteilt werden wie Verkehrs- oder Maschinenlärm.

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07.02.2011 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Kurt Beck zieht positive Bilanz im Wahlkreis

Walsheim (red) Eine positive Bilanz hat seiner Wahlkreisarbeit hat Kurt Beck, Ministerpräsident und Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, während einer Pressekonferenz gezogen. Es sei ihm in den letzten fünf Jahren gelungen, viele Projekte umzusetzen und er habe vielen Menschen helfen können.

In seiner Bilanz teilte Beck mit, dass er in Kontakt mit den Bürgern seines Wahlkreises sei und regelmäßig Sprechstunden abhalte. Er versuche, die Probleme der Menschen zu lösen und jedem gerecht zu werden. So habe er in den vergangenen fünf Jahren rund 2500 Petitionen erhalten und diese auch bearbeitet.

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