03.11.2006 in Features von SPD Südpfalz

Rheinland-pfälzische Anregungen für das SPD-Grundsatzprogramm

Mit einer Umfrage unter führenden rheinland-pfälzischen Persönlichkeiten beteiligt sich der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz aktiv an der vom Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck angestoßenen Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der SPD.
In diesem Rahmen werden „100 klugen Köpfen im Land“, ausgesuchte Frauen und Männer aus Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, Kammern und allen gesellschaftlich relevanten Gruppen, schriftlich gebeten, ihre Anregungen und Stellungnahmen zum neuen Programm einzubringen.
Schon seit längerem arbeiten der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer und Präsidiumsmitglied Andrea Nahles, MdB, zwei rheinland-pfälzische SPD-Politiker, in der Programmkommission des Parteivorstandes mit.
Jetzt wird unter der Leitung des Parteiratsvorsitzenden Roger Lewentz und Alexander Schweitzer, MdL, ein Programmforum auf Landesebene eingerichtet.

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03.11.2006 in Features von SPD Südpfalz

Für Schulbuch-Kauf mehr Geld vom Land

Etat für Lernmittelgutscheine um 50 Prozent erhöht

MAINZ. Ab dem Schuljahr 2007/2008 werden deutlich mehr Eltern und Schüler bei der Anschaffung von Schulbüchern entlastet. Das Land erhöht seinen Etat für die Gutscheine um die Hälfte auf künftig 13,2 Millionen Euro pro Jahr.
Die Landesregierung setzt einen weiteren Schritt für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem um und leistet einen deutlichen Beitrag zur gezielten Unterstützung einkommensschwächerer Eltern", sagte gestern Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD).
Die Zahl der auf diese Weise geförderten Schüler steigt nach ihren Angaben von zuletzt 111.000 auf voraussichtlich mehr als 131.000 Kinder und Jugendliche. Bewirkt wird dies durch eine höhere Einkommensgrenze. Eltern mit einem Einzelkind erhalten demnach Geld für die Anschaffung von Lernmitteln, wenn ihr Einkommen nicht über 26.500 Euro pro Jahr liegt. Bisher lag die Grenze bei 21.480 Euro. Für jedes weitere Kind werden diese Grenzbeträge um 3750 Euro angehoben.

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27.10.2006 in Features von SPD Südpfalz

Beck: Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert

Als "notwendig und richtig" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt.
Das Gesetz verbinde "Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit". So könnten sich die Rentnerinnen und Rentner auf die Sicherheit ihrer Altersbezüge verlassen - zugleich werde die Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch künftige Beitragssteigerungen klar begrenzt, begrüßte der SPD-Vorsitzende die am Montag Abend in der Großen Koalition vereinbarten Eckpunkte.

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18.10.2006 in Features von SPD Südpfalz

Soziale Lebenslagen in Deutschland thematisieren

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat davor gewarnt, zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben, sondern diese vielmehr stärker zu fördern. Auch dafür brauche man einen "vorsorgenden Sozialstaat".
Es sei richtig und wichtig, die sozialen Lebenslagen in Deutschland zu thematisieren und "die Verhältnisse zu verbessern", unterstrich Heil nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. Das sei auch in dem Parteigremium einstimmig so festgestellt worden. "Wir erkennen die Realitäten an. Wir wollen aber zeigen, dass wir uns damit nicht abfinden", so Heil. Den Begriff "Unterschicht" mache sich die SPD für die Problembeschreibung nicht zu Eigen. Es dürfe kein Teil der Bevölkerung begrifflich stigmatisiert werden. Treffender sei es, im politischen Sprachgebrauch "neue Armut" oder "neue soziale Frage" zu verwenden.

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