14.12.2021 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

283.500,00 Euro Zuwendungen an die Stadt Germersheim

Markus Kropfreiter: 283.500,00 Euro Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2021 an die Stadt Germersheim. 

Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Germersheim Zuwendungen in Höhe von 283.500,00 Euro aus dem Bund-Länder-Programm “Lebendige Zentren – Aktive Stadt (LZ)” bewilligt werden.

Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 378.000,00 Euro zugrunde gelegt. Die Zuwendung beträgt somit 70 % der Kosten.

„Mit dieser Zuwendung kann Germersheim nunmehr als Wirtschafts- und Wohnstandort nachhaltig noch mehr gestärkt werden”, freut sich Markus Kropfreiter.

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09.12.2021 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

Markus Kropfreiter, MdL informiert: Landkreis Germersheim profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Der Landkreis Germersheim wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete Markus Kropfreiter mitteilt, sollen 7 Projekte aus dem Landkreis Germersheim gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von rund 20 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:

L509 OD Bellheim 2. + 3. BA
L537 Gewerbegebiet Schwegenheim einschl. KVP's
L537 KVP Schwegenheim TÜV
L537 Rad- und Gehweg von Schwegenheim bis Harthausen
L542 FS Minderslachen - L 554 bei Erlenbach
L549 OD Leimersheim
L509 OU Bellheim

Der Abgeordnete Markus Kropfreiter betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.

Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Kropfreiter. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur. Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

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17.11.2021 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

„Kaiserslautern ist Vorreiter in Sachen KI“ – Austausch mit DFKI im Rahmen von „Wissenschaft für Dich“

„Zukunft wird in Rheinland-Pfalz gemacht: Es ist wirklich sehr beeindruckend, was hier am Standort Kaiserslautern des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz erforscht, geplant und entwickelt wird. Wir sind sehr froh, dass unser Bundesland damit und der TU als Gesellschafter eine Vorreiterrolle bei der Arbeit an und mit Künstlicher Intelligenz hat und werden dies weiter nach Kräften unterstützen.“ Dieses Fazit zogen Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Katrin Rehak-Nitsche, wissenschaftspolitische Sprecherin, nach ihrem Besuch mit dem Arbeitskreis Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion beim DFKI Kaiserslautern. Das Treffen unter anderem mit Prof. Andreas Dengel, Geschäftsführender Direktor sowie Leiter des Forschungsbereichs Smarte Daten und Wissensdienste, war Teil der neuen Besuchsreihe „Wissenschaft für Dich“.

„Rheinland-Pfalz ist bereits ein Vorreiter in der Erforschung und Anwendung Künstlicher Intelligenz. Wir wollen diese existierenden Kompetenzen weiter vorantreiben“, führte Bätzing-Lichtenthäler aus. „Wir haben beziehungsweise werden in Rheinland-Pfalz die Investitionen in Förderung, Forschung und Vernetzung von KI verdoppeln, eine KI-Allianz mit unseren Universitäten schmieden, eine KI-Academy gründen, zehn neue Professuren einrichten sowie KI-Botschafter und -Botschafterinnen und KI-Lotsen und -Lotsinnen ernennen. Das Land fördert seit mehr als 30 Jahren Auf- und Ausbau der Forschung im Bereich KI – und wird das auch weiter tun.“

„Künstliche Intelligenz ist ein entscheidendes Thema der Zukunft. Denn KI durchdringt sehr viele Bereiche unseres Lebens von Wirtschaft bis Medizin und berührt unser aller Alltag. Das DFKI Kaiserlautern kooperiert beispielsweise mit dem LKA und beteiligt sich mit der Universitätsmedizin Mainz sowie dem Forschungsinstitut TRON am Biotechnologie-Standort Rheinland-Pfalz“, ergänzte Rehak-Nitsche. „Gerade am DFKI stehen dabei auch immer ethische Fragen, gesellschaftliche Wirkung und nachhaltige Entwicklungen im Fokus der Arbeit.“

Hintergrund:

Im Rahmen der Reihe „Wissenschaft für Dich“ besucht die SPD-Landtagsfraktion verschiedene Wissenschaftseinrichtungen, die an Themen forschen, die direkte Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben. Das DFKI ist der erste Anlaufpunkt. Die nächsten Besuche werden die Fraktion in die Bereiche Biotechnologie und Umweltschutz führen. „Corona zeigt, welchen Beitrag Wissenschaft dazu leisten kann, das Leben der Menschen zu verbessern oder sogar Leben zu retten“, betont Katrin Rehak-Nitsche, wissenschaftspolitische Sprecherin. „Aber nicht alle Beiträge sind so sichtbar wie momentan die Impfung. Wir möchten sie sichtbarer machen und damit die essentielle Grundlagenforschung unterstützen.“

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12.11.2021 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

Impfen auf allen vorhandenen Wegen – auch und gerade mit Impfzentrum!

Die Fraktion der SPD im Kreistag Germersheim unterstützt nachdrücklich alle Bemühungen zur Verbesserung des Impfschutzes der Bürgerinnen und Bürger gegen das Corona-Virus. „Bereits seit Beginn der Impfkampagne unterstützt die SPD Fraktion die Immunisierung der Bevölkerung“, betont Dr. Dennis Nitsche, Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Dazu zählen auch die Durchführung von Sonderimpfaktionen und die Nutzung des Impfzentrums. Der Landrat benötigt dafür keinerlei Zustimmung um Schreiben zu erstellen. Ausschließlich dieser zweifelhaften Vorgehensweise haben Dr. Dennis Nitsche und Reinhard Scherrer im Kreistag nicht zugestimmt. In der Presseberichterstattung konnte man den falschen Eindruck gewinnen, die Ablehnung habe sich auf die Impfzentren an sich oder die Impfkampagne bezogen. Dies ist unzutreffend. Die Reaktivierung der Impfzentren müsse ernsthaft diskutiert und umgesetzt werden – und durch die dafür zuständige Ebene, Bund (Finanzierung) und Land geklärt werden. „Solange das noch diskutiert wird, sollte der Kreis bereits selbständig Sonderimpfaktionen im Impfzentrum organisieren, um den Bürgerinnen und Bürgern ein schnelles Zusatzangebot zu machen“, so Nitsche. Dafür braucht der Kreis das Land nicht.

Die SPD Fraktion im Kreistag fordert den Landrat daher dazu auf, wie in Bad Kreuznach und Koblenz eine Sonderimpfaktion durchzuführen – und dafür die Infrastruktur des Impfzentrums zu nutzen! „Der Landrat ist voll handlungsfähig. Er hat es in der Hand Sonderimpfaktionen durchzuführen und dafür die MitarbeiterInnen und die vorhandenen Strukturen zu nutzen. Doch anstatt tätig zu werden um die Situation im Kreis zu verbessern, beschränkt er sich darauf, das Land anzugreifen. Das passt nicht zusammen!“, kritisiert Nitsche deutlich. „Statt politischem Aktionismus sind jetzt konkrete Aktionen erforderlich.“

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