19.04.2010 in Landespolitik von SPD Südpfalz
Newsletter
vom 17.04.2010
Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin:
Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den innerparteilichen Querelen nachgegeben und kapituliert. Er ist jetzt Landesvorsitzender auf Abruf und wird noch vor der Landtagswahl einen maroden Landesverband an seine Stellvertreterin übergeben.
Damit ist klar: Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der rheinland- pfälzischen CDU mit. Fehlendes Rechtsbewusstsein, personelles und finanzielles Chaos und halbseidene Machenschaften – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen. Als Vorstandsmitglied der Landespartei seit 2003 und Mitglied im Wahlkampfteam von Christoph Böhr steckt auch sie fest in der Grauzone zwischen Recht und Unrecht, in die sich die Landes- CDU verstrickt hat.
Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der schwarz- gelben Koalition in Berlin. Als parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete vertritt sie die unverantwortliche Politik der Bundesregierung. Unsoziale Gesundheitspolitik wie die Kopfpauschale, ungerechte Steuerpolitik, die Länder und Kommunen in den Ruin stürzt und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen.
Weder bundes- noch landespolitisch kann sich Frau Klöckner herausreden. Sie muss endlich Farbe bekennen.
19.04.2010 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz
Nach der Wahlschlappe des letzten September, dem "Wundenlecken" danach und dem zukunftsweisenden Bundesparteitag in Dresden, war uns allen klar, dass wir die SPD von der Basis her in Schwung bringen müssen.
Das adäquate Mittel für den Anschub war ein Zukunftsworkshop, der vom AG 60plus UB- Vorstand mit dem Moderator Kai Hoffmeister am 27. Februar 2010 durchgeführt wurde.
Wer Interesse an der Methodik und den Ergebnissen des Workshops hat, kann sich an Wolfgang Thiel wenden.
--> Weitere Infos
19.04.2010 in Aktuell von Juso-Kreisverband Germersheim
„Ich stehe für ehrliche, offene Arbeit"
SPD nominiert Wolfgang Schwarz als Landtagskandidat für den Wahlkreis 50 - 97,4 Prozent Zustimmung
18.04.2010 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz
Christine Baumann (MdL a.D.) und Wolfgang Schwarz (MdL) zollten dem 60plus-Vorstand mit einer Einladung (am 08. Oktober 2009) nach Mainz ihre Anerkennung für die Unterstützung der Abgeordneten in den letzten Jahren.
--> Weitere Infos
19.10.2026, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Einladung zur Gemeindeverbandskonferenz des Gemeindeverbandes Edenkoben
21.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Offener Stammtisch des SPD-Ortsvereins Germersheim
22.10.2026, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Beruf und Familie - gemeinsam stark! - mit Dr. Katrin Rehak-Nitsche, MdL
Anmeldung über buero@rehak-nitsche.de oder über 07271-50 880 88
| Besucher: | 255928 |
| Heute: | 427 |
| Online: | 2 |