02.07.2020 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche setzt sich weiter für Verbesserung des ÖPNV im Landkreis Germersheim ein

Der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer besseren Taktung des ÖPNV hatte die Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche bereits im vergangenen Jahr veranlasst anzuregen, die im Zuge der Rheinbrückensanierung bereitgestellten Zusatzangebote im ÖPNV dauerhaft beizubehalten. 

Wie ihr Verkehrsminister Dr. Volker Wissing nun antwortete, hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV) in Abstimmung mit dem Ministerium erklärt, Zusatzangebote dort beizubehalten „wo eine entsprechende Nachfrage dies rechtfertigt und es fahrzeugseitig möglich ist“. Mehrere Kapazitätsverstärkungen auf den Bahnstrecken Neustadt – Karlsruhe und Germersheim – Karlsruhe sowie ein zusätzliches Zugpaar zwischen Germersheim und Karlsruhe könnten so weitergeführt werden.

Bezüglich der Beibehaltung zusätzlicher Kapazitäten am Morgen in Richtung Karlsruhe hat die AVG (Albtal-Verkehrs-Gesellschaft) zwar den zeitlich befristeten „Jokerzug“ einstellen müssen, aber zugleich angeboten, in dem 13 Minuten vorher fahrenden Stadtbahnzug die Sitzplatzkapazität von 100 auf 300 zu erhöhen, was einem gleich hohen Kapazitätsangebot entspricht und Kosten spart. Überdies wird dieser Zug in Wörth aufgeteilt in die Richtungen Karlsruhe Innenstadt und Hauptbahnhof.

Wie Wissing der Landtagsabgeordneten weiter mitteilte, stehe sein Haus in Abstimmung mit den verschiedenen Partnern, um ab Dezember 2023 das Angebot auf der Strecke Germersheim – Karlsruhe nochmals zu verbessern.

Rehak-Nitsche: „Überprüft wird derzeit, ob S-Bahn-Züge, die heute als Stadtbahn verkehren, künftig vertaktet direkt in den Karlsruher Hauptbahnhof einfahren könnten. Ziel des Landes und des ZSPNV sowie des Landes Baden-Württemberg ist es, ab Dezember 2023 ein durchgängig vertaktetes halbstündiges Angebot von Montag bis Freitag zwischen Karlsruhe und Germersheim anzubieten. Ich setze mich dafür ein, dass diese Verbesserung realisiert werden kann.“ 

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26.06.2020 in Bildung von SPD Kreis Germersheim

"Der Familiensommer kann kommen!" – Sommerschule im Kreis Germersheim mach

„Familien, Kinder und Jugendliche im Kreis Germersheim können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie die Landtagsabgeordnete Dr. Rehak-Nitsche mitteilt, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben – Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie das Umweltministerium beteiligt sind. „Schülerinnen und Schüler sowie Eltern haben in den letzten Wochen Großes geleistet. Sie alle haben sich die kommenden Sommerferien redlich verdient, auch wenn diese in diesem Jahr für viele Familien anders als gewohnt aussehen werden", so Rehak-Nitsche. Für Betreuungsangebote, eine Sommerschule, Lernpatenschaften sowie Feriensprachkurse nimmt das Bildungsministerium rund zwei Millionen Euro in die Hand. Davon sind erneut 1 Million Euro für Ferienbetreuungsmaßnahmen in den rheinland-pfälzischen Kommunen vorgesehen. Insbesondere für Eltern, die wegen der Corona-Krise keinen Urlaub mehr haben, sei dies eine enorme Entlastung, so die Abgeordnete. Für Ferienangebote für Kinder, Jugendliche und Familien stellt die Landesregierung 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. „Auch Spiel und Spaß werden in diesem Sommer nicht zu kurz kommen“, verspricht Rehak-Nitsche.

Kern des durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig vorgestellten Ferienprogramms ist die "Sommerschule RLP". „Nicht alle Schülerinnen und Schüler hatten beim Unterricht zuhause die gleichen Lernvoraussetzungen. In der Sommerschule sollen Kinder die Möglichkeit erhalten, Lernrückstände wieder aufzuholen, um nach den Ferien gut vorbereitet ins neue Schuljahr zu starten", erklärt Rehak-Nitsche. Die Sommerschule ist eine gemeinsame Initiative des Bildungsministeriums und der rheinland-pfälzischen Kommunen. Vor allem in Schulgebäuden soll in den letzten beiden Ferienwochen drei Stunden pro Tag ein qualifiziertes Unterrichtsangebot mit freiwilligen Kursleiterinnen und Kursleitern stattfinden. Das freiwillige Angebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 8, die Teilnahme an der Sommerschule ist kostenlos. Das Ferienprogramm sieht zudem Lernpatenschaften für Schülerinnen und Schüler mit individuellem Unterstützungsbedarf vor, die während der Sommerferien durch Studierende begleitet werden sollen. Rehak-Nitsche hatte genau dies angeregt und freut sich, dass dieser Baustein nun aufgenommen worden ist. Auch die Feriensprachkurse an den Volkshochschulen sollen ausgebaut werden.

Die rund 70 Familieneinrichtungen in Rheinland-Pfalz können für zusätzliche Ferienangebote für Familien eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5000 Euro erhalten. Bezuschusst werden etwa Tagesausflüge, Mal- und Bastelkurse oder Naturerlebnisse. Damit in diesem Jahr noch mehr Kinder und Jugendliche bei den vielen Ferienfreizeiten im Land mitmachen können, stellt die Landesregierung für diese 1,1 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. "Erfreulich ist, dass einkommensschwache Familien für gemeinsame Ferien in Familienferienstätten, Jugendherbergen sowie auf Winzer- und Bauernhöfen auch in diesem Jahr wieder einen Zuschuss beantragen können. Denn auch Familien mit kleinem Geldbeutel sollen sich in diesem Sommer erholen können", so Rehak-Nitsche abschließend.

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09.06.2020 in Pressemitteilung von AG 60plus Südpfalz

SPD-Südpfalz-Senioren unterstützen Thomas Hitschler bei der Nominierung zur Bundestagswahl 2021

Bei seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler, MdB und Landesgruppenchef der rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten, für die nächste Bundestagswahl bei der Nominierung zu unterstützen.
Die SPD-Senioren würdigten seine engagierte Arbeit in Berlin aber auch hier in der Südpfalz, wo er sich aktuell, nach dem Abflauen der Corona-Infektionszahlen, intensiv für die Grenzöffnung zum Elsass eingesetzt hat.

Bei der Videokonferenz wurde auch das Corona-Konjunktur-Paket mit unserem Bundestagsabgeordneten besprochen. Die Vorstandsmitglieder haben sehr positiv zu dem umfassenden Paket geäußert. Besonders hervorgehoben wurden die Zukunftsinvestitionen und der Kinderbonus für Familien.
(W.T.)

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16.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Kreis Germersheim

Aufgrund der Rolle rückwärts: Landkreise sollten betroffene Gastronomen schnellstmöglich entschädigen

Entgegen der am 08. Mai erschienenen 6. Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus haben die beiden Kreisverwaltungen Germersheim und Südliche Weinstraße den Betreibern von Naturfreundehäusern, Sportheimen und Hüttenbetrieben mit Selbstbedienung zugesagt, dass diese ab Mittwoch, den 13. Mai, unter Einhaltung hygienischer Auflagen wieder öffnen dürfen. Am Morgen des Öffnungstages dann jedoch die böse Überraschung: die Kreisverwaltungen ziehen kurzerhand die Genehmigungen zurück und verweisen auf die bestehende Landesverordnung. 

Warum die beiden Landkreise in dieser Art agieren, ist für die beiden SPD-Kreisverbände nicht nachvollziehbar. Wir erwarten, dass die Kreisverwaltungen die Auflagen im Vorfeld prüfen  und erst dann den Betreibern von Gastronomiebetrieben mit Selbstbedienung eine entsprechende rechtssichere Aussage machen, auf die sie sich verlassen können. Es kann nicht im Interesse von Verwaltungen und politischen Entscheidern liegen, in die sowieso sehr angespannte Lage der Gastronomen noch mehr Verwirrung zu bringen.

Die Betreiber, die voller Vorfreude bereits Investitionen für Einkäufe, Hygienemaßnahmen und Personal getätigt haben, sollten für ihre Ausgaben von den Kreisverwaltungen entschädigt werden, die für diese Enttäuschung letztendlich auch die Verantwortung tragen. 

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