03.09.2007 in Kommunales von Juso-Kreisverband Germersheim

SPD Unterbezirksparteitag

Die Südpfälzer SPD traf sich am Donnerstag in Maximiliansau zum Unterbezirksparteitag. Neben Delegiertenwahlen stand in erster Linie das neue Grundsatzprogramm der SPD auf der Tagesordnung. Dabei stahlen die Jusos mit ihren Anträgen "Mehr Sozialdemokratie wagen", "Mehr Sicherheit für Daten und bürgerliche Freiheit" und "Gegen ein Verbot von Videospielen" und daraus resultierenden teils hitzigen Debatten dem Stargast Hubertus Heil, Generalsekräter der SPD, beinahe die Show.

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11.05.2007 in Kommunales von SPD Germersheim

SPD-Landtagsfraktion vor Ort

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Karl-Heinz Hoffmeister und SPD-Ratsmitglied Siegfried Hahnemann vertraten die Germersheimer SPD bei dem Besuch einer Delegation der SPD-Landtagsfraktion im Kreis Germersheim. Es ist gute Sitte, dass die Abgeordneten in kleinen Gruppen regelmäßig ins Land ausschwärmen, um sich über die Lage und die Probleme vor Ort zu unterrichten.

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25.04.2007 in Kommunales von SPD Germersheim

Zuwendung "Zukunft Bildung und Betreuung" für die Geschwister-Scholl-Hauptschule in Germersheim.

Wie der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund vom Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend mitgeteilt wurde, erhält die Geschwister-Scholl-Hauptschule in Germersheim, welche ab dem 01.08.2007 als Ganztagsschule agiert, im Rahmen des Ganztagsschulprogramms des Landes Rheinland-Pfalz nachfolgende Pauschalförderung:

· Ausbau und Ausstattung des Ganztagschulbetrieb 75.000,--€

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20.03.2007 in Kommunales von SPD Südpfalz

SPD-Abgeordnete nehmen Anregungen der Bienwald-Anrainergemeinden ernst

Bienwald

Die SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer haben die Anregungen und Sorgen der Bienwald-Anrainergemeinden zum Bienwald-Umweltprojekt aufgenommen und heute in Mainz mit der Umweltministerin, Margit Conrad, erörtert. Dabei wurde insbesondere darauf hingewirkt, die Themen Abgrenzung der Kerngebiete, Wegerechte, Holzrechte und Schnakenbekämpfung noch mal zu prüfen. Zusammen mit der Umweltministerin wird man sich für eine entsprechende Verlängerung der Moderationsphase bis Jahresende 2007 einsetzen. Damit würde der interessierten Bevölkerung, den örtlichen Gremien wie auch den Kreistagen Germersheim und Südliche Weinstraße ausreichend mehr Zeit für Erörterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, so die SPD-Politiker. Die Abgeordneten werden sowohl beim Bundesumweltministerium wie auch bei den Landesbehörden darauf hinwirken, dass man auf die kommunalen Erörterungsbedürfnisse eingeht. Ein Besuch je eines der Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene soll sichergestellt werden, bevor Entscheidungen fallen. „Dieses Projekt“, so die Abgeordneten, „ist – richtig gestaltet – eine große Chance für die Gemeinden am und im Bienwald. Und es gilt: Akzeptanz vor Schnelligkeit.“

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