31.05.2013 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Unterbezirkskonferenz der AG 60 plus der SPD Südpfalz mit Vorstandswahlen

Die AG 60 plus hat auf ihrer sehr gut besuchten UB-Konferenz in Kandel den Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt, eine beeindruckende Bilanz gezogen und ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre abgesteckt.

Neben der aktiven Mitarbeit in der Partei waren die Themen der letzten zwei Jahre:

- Erneuerbare Energien mit Vorträgen und Exkursionen
- Wohnen im Alter
- Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Soziale Gerechtigkeit unter dem Aspekt des hohen Kaufkraftverlustes speziell bei den Rentnern und Hinterbliebenen

Die AG 60 plus war auch auf Reisen, z.B. bei AUDI und in Bad Wimpfen, bei Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg und Brüssel, in Saverne und Colmar.

Die Ziele für die nächsten Jahre:

- Aktiv die Partei und die Kandidaten bei den Wahlen zum Bundestag, dem Europaparlament und zur Kommunalwahl zu unterstützen,

- Seniorenbeiräten auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene gründen,

- sich in die aktuelle Tagespolitik einmischen und die Interessen der älteren Generation engagiert vertreten.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rede von Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. Er beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Themen soziale Gerechtigkeit, angemessene Bezahlung der Menschen im Arbeitsleben (man muss von seinem Einkommen anständig leben können), Lebensformen im Alter, Barrierefreiheit und ärztliche Versorgung in der Fläche. Er forderte auch, die ältere Generation mehr ins tägliche Leben mit einzubeziehen, damit sie ihre Erfahrung und ihre Kompetenzen an die Jüngeren weitergeben können.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Alexander von Rettberg (Maikammer), Stellvertreter Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel), Schriftführer Hellmuth Várnay (Kandel). Als Beisitzer wurden gewählt: Ute Griesbach (Landau), Karin Grimm (Herxheim), Gustav Freye (Schwegenheim), Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Inge Spitz (Kandel), Michael Volz (Westheim), Paul Meyer (Westheim), Elke Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen).

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27.05.2013 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

ASF Südpfalz gründet sich neu

In der SPD Südpfalz ist die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen neu gegründet. Neugründung und Vorstandswahlen der ASF Südpfalz fanden am vergangenen Freitag mit einer Begrüßung durch den Vorsitzenden des Unterbezirks Südpfalz und Bundestagskandidaten Thomas Hitschler in Landau statt. In den neuen Vorstand der ASF Südpfalz wurden Julia Eisold-Fritz, Mitglied im Vorstand des OV Landau, als Vorsitzende, Kerstin Jordan, Gemeinderätin in Steinweiler, und Judith Neumann, Juso-Vorsitzende des Regionalverbands Pfalz, als stellvertretende Vorsitzende, sowie Tina Bachl, Ute Griesbach, Stefanie Heckel, Angelika Hey, Dorle Horst, Ingrid Mendel, Lisa Reinheimer und Barbara Vogel als Beisitzerinnen gewählt. Der 11-köpfige Vorstand hat sich zum Ziel gesetzt, die politische Diskussion zu verschiedenen Themen im Kontext mit Frauen und anderen interessanten politischen Themen in der Südpfalz voranzubringen und sich innerhalb und außerhalb der SPD zu vernetzen. Zu den thematischen Schwerpunkten gehören die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen ebenso wie Entgeltgerechtigkeit und die Repräsentanz von Frauen in öffentlichen Ämtern und der Wirtschaft. Auch der Bundestagskandidat Thomas Hitschler wies in seinem Grußwort auf die Bedeutung dieser Themen hin: „Noch immer ist es so, dass vor allem junge Frauen bei der Familiengründung, aber auch etwa bei Pflegefällen in der Familie, in ihrem Beruf zurückstecken müssen. Aber auch Männern werden noch in vielen Berufen Steine in den Weg gelegt, wenn sie sich mehr Zeit für ihre Vaterrolle nehmen wollen. Das müssen wir ändern. Die Entscheidung, wer sich um die Kinder kümmert, sollte gleichberechtigt unter den Eltern und nicht mehr von Karrierehindernissen oder veralteten Rollenbildern entschieden werden.“

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15.05.2013 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Zwei Meldungen zu Neuregelungen beim Fracking, eine deutliche Richtung: Thomas Gebhart handelt in Berlin gegen die Inter

Mit großer Verwunderung konnte der interessierte Rheinpfalzleser heute feststellen, dass sich zwei Meldungen in einer Ausgabe der Tageszeitung fundamental widersprechen.

Behauptet der lokale CDU Abgeordnete Gebhart noch in der Regionalausgabe der Zeitung, er habe sich für einen Fortschritt beim Thema Fracking eingesetzt und einen „Fortschritt für die Südpfalz“ erreichen können, vermeldet die überregionale Ausgabe der Zeitung das genaue Gegenteil. Darin steht geschrieben, dass es erheblichen Widerstand der CSU, in Person des Ministerpräsidenten Seehofer und auch innerhalb der CDU, dort der Fraktionsvorsitzende im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Laumann, gegen die geplanten Neuregelungen gibt und diese bis nach der Bundestagswahl vom Tisch sind.

Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD im Kreis Südliche Weinstraße und Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD in der Südpfalz und Kandidat für den Deutschen Bundestag, erklären dazu:

„Herr Gebhart behauptet, mit den neuen Regelungen sei eine wichtige Etappe erreicht. Wir fragen uns, welche Etappe er meint. Mit seinen kurz gegriffen Vorschlägen wird Fracking in der Südpfalz erst möglich sein. Mit den ungenügenden Ausarbeitungen wird das gefährliche Verfahren erst salonfähig gemacht.

Diese Auffassung vertreten nicht nur wir, sondern wird auch in einer aktuellen Stellungnahme des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) deutlich. Dort ist man besorgt, dass durch die vorgesehene Neuregelung die Probleme und Gefahren rund um das Fracking nur noch verschärft werden. Laut deren Vorstandssprecher wird durch die von Herrn Gebhart mit ausgearbeiteten Vorschläge ein Schlupfloch geschaffen, um auf allen Flächen außerhalb von Wasserschutzgebieten Fracking erst möglich zu machen. Wir teilen diese Besorgnis.

Für uns in der Südpfalz ist ein Moratorium beim Thema Fracking der einzig gangbare Weg. Wir werden uns dafür einsetzen, dass keine weitere Vorhaben durchgeführt werden können, bis die genauen Umweltauswirkungen des Frackings erforscht sind. Erst muss geklärt werden, ob diese Technologie eingesetzt werden kann, ohne dass negative Auswirkungen auf den Menschen, die Natur oder das Hab und Gut der Bevölkerung zu erwarten sind. Erst nach dieser Klärung kann entschieden werden, ob Fracking ein Verfahren für die Zukunft ist. Diese Position vertreten auch Seehofer, Laumann und viele andere Vertreterinnen und Vertreter der Länder.

Die heutige Darstellung in der Rheinpfalz wirft aber auch noch weitere Fragen auf. Herr Gebhart scheint in Berlin nicht unbedingt immer über aktuelle Informationen zu verfügen oder versucht ganz bewusst die Öffentlichkeit zu täuschen. Es ist schon merkwürdig, wenn er behauptet, die Regierungskoalition habe sich auf eine Gesetzesinitiative verständigt, aber das genaue Gegenteil der Fall ist.

Für uns zeigt dies eindeutig: Die Südpfalz braucht wieder einen Abgeordneten in Berlin, der die Interessen der Region mit starker Stimme vertreten kann und für eine verlässliche und ehrliche Politik steht.“

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06.05.2013 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

SPD gratuliert Zainhofer zur Wahl zum Vizepräsidenten des Kinderschutzbundes

„Wir freuen uns sehr, dass Christian Zainhofer auf der Bundesmitgliederversammlung zum Vizepräsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes gewählt wurde. Der DKSB leistet eine enorm wichtige Arbeit und setzt sich für mehr Kinderrechte ein. Dass nun ein Landauer in einer so wichtigen Funktion tätig ist, ist sowohl für den Kinderschutzbund als auch für unsere Region eine gute Sache“, ist Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, überzeugt.

„Wir teilen die gleichen Ziele – etwa die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und die Bekämpfung von Kinderarmut – und sind von der wichtigen Arbeit des DKSB auch hier in der Region überzeugt. Deshalb haben wir die südpfälzischen Kreisverbände zum Jahresbeginn auch als ‚Menschen der Region‘ ausgezeichnet. Wir wünschen Christian Zainhofer in seinem neuen Amt viel Erfolg und gratulieren herzlich zu seiner Wahl“, so Hitschler abschließend.

Zainhofer ist seit 2008 Landesvorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes.

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