12.01.2021 in Aktionen von AG 60plus Südpfalz

AG 60plus-RLP: Senioren melden sehr hohe landesweite Impfbereitschaft

Ob im Westerwald, in der Eifel, im Hundsrück, im Bereich Trier, in Rheinhessen oder auch in der Südpfalz, von überall meldeten die Vorstandsmitglieder der SPD-RLP-Senioren, bei ihrer virtuellen Vorstandssitzung am 11.01.2021, eine sehr hohe Impfbereitschaft der Älteren. Doch die erste Impfgruppe, die Altersgruppe der über 80-Jährigen – es sind nur 6,9% der ca. 4 Millionen Rheinland-Pfälzer*innen - warten auf den Impfstoff! „Die Impfzentren sind schon seit Mitte Dezember 2020 landesweit eingerichtet und dennoch lässt einen angemessene Impfgeschwindigkeit auf sich warten. Wir appellieren an alle Ebenen des Gemeinwesens (Bund, Länder und Kommunen) alles zu tun, damit die am meisten gefährdete Bevölkerungsgruppe geschützt wird!“ so Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP.

"Wir begrüßen ausdrücklich die Initiativwe von Alexander Schweizer, MdL des Landtagswahlkreies SÜW und Fraktionsvorsitzender der SPD RLP, ein zusätzliches Impfzentrum für den Landkreis SÜW und die Stadt Landau einzurichten. Damit werden die Wege, insbesondere für die älteren Senioren kürzer!, so Wofgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)

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11.01.2021 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

Aufforderung zur Teilnahme am Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digital

Die SPD hat folgenen Antrag an den Kreistag gestellt.

Begründung:

Die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs ist ein zentrales Handlungsfeld in dem im Oktober 2019 durch das Kabinett verabschiedeten „Klimaschutzprogramm 2030“, dessen maßgeblicher Erfolg durch die Umsetzung von Bund, Ländern und vor allen Dingen auch von den Kommunen abhängig ist. Die Bundesregierung hat dazu ein Förderprogramm aufgelegt, das Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV finanziell unterstützt.

Die SPD-Fraktion beantragt, dass sich der Kreis mit einem Förderantrag für ein“ 365-Tage/365-Euro Ticket“ an der Ausschreibung des BMVI beteiligt. Ein solches Ticket, kann maßgeblich zur Erhöhung der Attraktivität und zu einer verstärkten Nutzung des ÖPNV vor Ort beitragen, bei gleichzeitiger Reduzierung der C02-Emissionen durch Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs auf den ÖPNV.

Die Reduzierung der CO2-Emissionen ist wesentlicher Bestandteil des vom Kreistag verabschiedeten Klimaschutzkonzeptes, somit wird ein entsprechender Förderantrag maßgeblich zum Erfolg dieses Konzeptes beitragen können.

Kosten:

Die Förderquote des Bundes beträgt 80 Prozent, eine Kumulierung mit Landesfördermitteln auf bis zu 95 Prozent der projektbezogenen Ausgaben ist zulässig.

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11.01.2021 in Aktionen von SPD Kreis Germersheim

Antrag zur Vorlage und Besprechung in der Kreistagssitzung am 07. Dezember 2020 Busverkehr an Wochenenden und Feiertagen

Die SPD Fraktion hat folgenden Antrag gestellt:

Die SPD Fraktion im Kreistag stellt den Antrag, der Kreistag möge beschließen, den Bürgerinnen und Bürgern die Nutzung des Linienbusverkehrs im gesamten Kreisgebiet ab dem 1.1.2021 an Wochenenden und Feiertagen kostenfrei zu ermöglichen.

Begründung: An Wochenenden und Feiertagen fahren die Busse im Kreis Germersheim nahezu leer – Einnahmen aus Fahrkartenverkauf entstehen nahezu keine. Die durch diese Leerfahrten entstehenden Defizite sind dennoch vollständig vom Kreis zu tragen. Als Anreiz zum generellen Umstieg auf den ÖPNV kann die kostenfreie Nutzungsmöglichkeit für Linienbusse die Bürgerinnen und Bürger an Wochenenden als „Kennenlernangebot“ zu einer Veränderung des Mobilitätsverhaltens beitragen. Darüber hinaus soll die Maßnahme tourismusfördernd wirken und auch einheimischen Nutzerinnen und Nutzern die Fahrt zu Veranstaltungen, Märkten o.ä. im ÖPNV empfehlen. Diese Maßnahme leistet einen Beitrag zur Verkehrswende und zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs. Der ÖPNV soll dadurch positiver wahrgenommen werden dessen Attraktivität gesteigert werden – sodass auch Fahrgäste für die kostenpflichtige Nutzung des ÖPNV unter der Woche gewonnen werden können.

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31.12.2020 in Aktuell von SPD Germersheim

Sicherheit in Zeiten von Corona

Online-/Telefon-Veranstaltung „Sicherheit in Zeiten von Corona“

Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben sicher. Dafür sorgt tagtäglich eine starke und moderne Polizei. Unsere Polizistinnen und Polizisten sind auf Streife vor Ort, aber auch im Netz. Sie sind für neue Herausforderungen sehr gut ausgebildet und ausgestattet. Sie sorgen für maximale Sicherheit – auf sie ist absoluter Verlass. Wie ist unsere Polizei gerüstet, um den besonderen Herausforderungen der Pandemie zu begegnen? Wie wirkt sich diese auf die Polizeiarbeit und damit auf unsere Sicherheit aus?

Antworten auf diese Fragen werden der SPD-MdL und polizeipolitischer Sprecher, Wolfgang Schwarz und der SPD-Landtagskandidat für unseren Wahlkreis 51 Markus Kropfreiter am Donnerstag, 21. Januar 2021, 18:00 Uhr geben.

Alle interessierten Germersheimer und Sondernheimer Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.

Telefonische Fragen:  06344 – 926 19 40

Online Teilnahme über ZOOM/ YouTube Stream:

https://markus-kropfreiter.de/event

oder senden Sie eine E-Mail an spd@markus-kropfreiter.de

https://www.facebook.com/kropfreiter.markus/

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