14.03.2012 in Anträge und Anfragen von SPD Südpfalz

Weiterentwicklung der AG 60plus im UB-Südpfalz

1. Der Parteitag unterstützt die Aktivitäten der AG 60plus bei ihrer Weiterentwicklung und fordert die Gemeinde/Stadtverbände (GV/SV) in der Südpfalz auf, gemeinsam die Bildung von GV/SV der AG60plus in den nächsten Monaten in Zusammenarbeit mit dem UB-Vorstand der AG 60plus voranzutreiben.

2. Der Parteitag fordert die Ortsvereine auf, bei ihrer nächsten Mitgliederversammlung eine/n Senioren/60plus-Beauftragte/n zu wählen, der/die auch Mitglied des OV-Vorstandes ist.

Hinweis: Diese Vorgehensweise ist ausdrücklich in der SPD-Satzung vorgesehen.

3. Der/die neugewählte UB-Vorsitzende möge den Gliederungen in der SPD-Südpfalz den Beschluss zeitnah übermitteln und auf die Umsetzung hinwirken.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

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14.03.2012 in Anträge und Anfragen von SPD Südpfalz

Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz.

Der Unterbezirksvorstand der SPD Südpfalz wird aufgefordert, sich aktiv für die Bildung von Seniorenbeiräten auf den vorgenannten Ebenen einzusetzen und so die Bemühungen der Landespartei zu unterstützen und dem UB-Parteitag regelmäßig zu berichten.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

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14.03.2012 in Anträge und Anfragen von SPD Südpfalz

Sicherung der Kaufkraft der Altersbezüge aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Die AG 60 plus fordert, dass sich der UB-Vorstand und die südpfälzischen Landtagsabgeordneten bei der Bundes-SPD und der SPD-Bundestagsfraktion für die Erhaltung der erworbenen Altersbezüge und deren zukünftige Entwicklung entsprechend den steigenden Lebenshaltungskosten einsetzen. Das im Erwerbsleben erarbeitete Nettoeinkommen darf im Alter durch Veränderungen an der Rentenformel und Sparmaßnahmen nicht zur Altersarmut führen. Der Staat darf nicht den durch Arbeitsleistung erworbenen Lebensstandard durch Manipulationen an Renten, Pensionen und Zusatzrenten gefährden und damit das Vertrauen in die geplante Alterssicherung zerstören. Artfremde Leistungen dürfen nicht weiterhin aus Rentenkassen finanziert werden, so dass der Eindruck entsteht, dass die vorhandenen Mittel für die Finanzierung der Alterseinkommen nicht ausreichen.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

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12.03.2012 in Fraktion von SPD Germersheim

Stadtentwicklung Germersheim

Erfreuliche Anzeichen positiver Stadtentwicklung sind mittlerweile an verschiedenen Stellen unserer Stadt zu sehen.
Alte Häuser werden renoviert, sogar entkernt, und es entstehen neue Wohnungen oder Ladengeschäfte. Hier möchte die SPD Germersheim den Investoren danken. So hat z.B. Familie Haag zunächst die „Alte Ziegelei“ in Sondernheim wieder hergerichtet und sogar ein kleines Museum geschaffen. Dann hat sie in Sondernheim Ecke Raiffeisenstraße/Hördter Str. ein altes Wohngebäude renoviert und zwei schöne Wohnungen eingebaut. Derzeit wird der ehemalige „Elefant“, Hauptstr.17, ebenfalls von Familie Haag als Investor, zu einem Café mit einigen Wohnungen umgestaltet. Da bleibt nur festzustellen: Einfach Klasse!

Jetzt stellt sich für die SPD-Stadtratsfraktion die Frage: Wie geht es weiter mit dem „Schiff“, der „Apotheke Uhl“ und dem „Braunschen Haus“?

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