12.05.2010 in Fraktion von SPD Germersheim

Germersheimer Terminkalender noch aktueller!

In Germersheim werden viele Veranstaltungen angeboten. Das ist erfreulich. Unerfreulich ist jedoch, wenn sich Termine von Veranstaltungen überschneiden, und man entscheiden muss, zu welcher von zwei oder gar drei Veranstaltungen, die parallel stattfinden, man gehen will. Das trifft nicht nur die Besucher, sondern auch die Veranstalter, wenn der gleiche Kreis von Interessenten betroffen ist. Das sind Vereine, Kirchen, Schulen, Kindergärten, die Stadtverwaltung mit Musikschule und Kultursommer, kommerzielle Veranstalter usw., auch Privatpersonen, mit ihren persönlichen Einladungen.

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20.04.2010 in Fraktion von SPD Germersheim

Aus dem Stadtrat

Trotz der schönen Musikeinlage zu Beginn der Sitzung am 15.April, hierfür herzlichen Dank an die Musikschule, gab es teils hitzige Debatten. Vor allem um die Sanierung der Straße „An Fronte Karl“.

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05.03.2010 in Fraktion von SPD Kreis Germersheim

Gebhart soll sich für ARGEn einsetzen

„Der Bundestagsabgeordnete Gebhart soll sich in seiner Fraktion für eine Änderung des Grundgesetzes und damit für den Erhalt der ARGEn einsetzen.“, fordert unser Kreisvorstandsmitglied Karl Heinz Benz den CDU-Politiker auf. Grund für die Forderung ist die Absage eines Treffens zwischen Regierungsvertretern und SPD-Opposition durch die CDU-Bundestagsfraktion. Dabei sollte über die Änderung des Grundgesetzes gesprochen werden. Diese Änderung ist notwendig, um die ARGEn über das Jahr 2010 hinaus erhalten zu können. Die Mitarbeiter der ARGEn, die Bezieher von Arbeitslosengeld II wie auch die Verantwortlichen der Agentur für Arbeit und der Kommunalpolitik brauchen endlich Sicherheit, wie es mit der Betreuung von Langzeitarbeitslosen weitergehen soll, so Benz. Die jetzige Situation erinnere doch stark an das letzte Jahr, so Benz. Auch damals hatten sich Bundesregierung und Bundesländer auf eine Änderung des Grundgesetzes geeinigt. Im letzten Moment habe die CDU-Bundestagsfraktion jedoch einen Rückzieher gemacht. „Herr Gebhart soll sich dafür einsetzen, dass seine Fraktion diesmal nicht wieder umfällt.“, fordert der Sozialdemokrat. „Für solche Spielchen haben wir keine Zeit mehr.“, so Benz. Das haben die Ausführungen des Germersheimer Landrats und der Vorsitzenden der Agentur für Arbeit Landau deutlich gezeigt. Das Problem müsse endlich gelöst werden. Das sei man den Betroffenen schuldig, so Benz abschließend.

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30.06.2009 in Fraktion von SPD Germersheim

Ursula Küfner Fraktionsvorsitzende

Ursula Küfner Fraktionsvorsitzende

In ihrer konsituierenden Sitzung am Montag dieser Woche hat die SPD- Stadtratsfraktion Ursula Küfner zu ihrer Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ein kleiner Sieg für die Gleichberechtigung der Frauen im politischen Leben.

Zum ihrem Stellvertreter wurde Karl- Heinz Hoffmeister (Kai) gewählt. Ferner wurden die VertreterInnen der Fraktion in den städtischen Ausschüssen und in den anderen Gremien, in die der Stadtrat VertreterInnen entsendet, benannt.

Siegfried Hahnemann (Tel. 1627)
www.spd- germersheim.de

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