Karl-Heinz Hoffmeister, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Es wird ja jetzt viel über Schulden geredet, nicht von denen, die Familien vielleicht haben, sondern von denen der USA, der Bunderepublik Deuschland und anderer Staaten in Europa des Landes Rheinland Pfalz und des Kreises Germersheim. Da scheint es der SPD angebracht auch mal von den Schulden der Stadt Germersheim zu reden.

Während der Amtszeit von Bürgermeister Hänlein sank der Schuldenberg der Stadt kontinuierlich bis die weltweite Finanzkrise kam, von da an sind sie wieder gestiegen. Es ist unseres Erachtens die Pflicht von Stadtverwaltung und Stadtrat, sich ernsthaft damit zu befassen, was Germersheim selbst dazu tun kann, dass seine Schulden nicht weiter steigen, und was möglich ist, vom Schuldenberg runter zu kommen.

Man kann natürlich immer von Kreis, Land und Bund höhere Zuschüsse und geringere Abgaben fordern. Warum nicht? Aber man muss schon auch einmal überlegen, was man selbst dazu tun kann, mit dem Geld auszukommen, das man einnimmt. Gibt es da gar nichts?

Die SPD-Fraktion hat schon immer einmal einen „Zukunftsausschuss“ gefordert, wo die Verantwortlichen abseits der alltäglichen Probleme und Entscheidungen immer wieder darüber nachdenken und diskutieren können und sollen, wie es mit der Stadt in der ferneren Zukunft weitergehen soll. Die Stadtratsmehrheit meinte aber, dazu sind Hauptausschuss und Bauausschuss da. Einen entsprechenden Tagesordnungspunkt konnte man aber dort bisher nicht entdecken. Das Schuldenproblem ist unseres Erachtens" neben anderen" ein typisches Beispiel dafür, was in einen solchen Ausschuss gehörte.
Die SPD-Frakton meint, hier muss jedenfalls etwas geschehen, wie auch immer man im Einzelnen verfährt. In der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird sie deshalb die Frage. wo und wie solche Themen diskutiert werden sollen, zur Sprache bringen.