Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 05. November 2019

Bericht:

https://lingenfeld.de/2019/11/05/bericht-aus-der-gemeinderatssitzung-vom-dienstag-05-november-2019/

 

Öffentlicher Teil (19:00 - 20:40 Uhr)

Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Lingenfeld

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes für das Jahr 2020

Ö 3

Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Kalenderjahr 2020 gemäß §§ 95, 96 und 97 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);

hier: Anträge der Ratsfraktionen mit finanziellen Auswirkungen

Ö 4

Bildung der Ausschüsse gemäß §§ 44 und 45 GemO - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter;

hier: Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft

Ö 5

Ergänzungswahlen zu verschiedenen Ausschüssen

Ö 6

Beteiligung zur Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes

Mitteilung über die eingegangenen Stellungnahmen zur Offenlagen des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes der Verbandsgemeinde Lingenfeld

Ö 7

Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans 2035

Mitteilung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit.

Ö 8

Erneute Beteiligung der Behörden oder sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 62 „Hafen“ der Stadt Germersheim

Ö 9

Widmung einer Gemeindestraße

Ö 10

Petitionsantrag der Bürgerinitiative "Kein Gefahrstofflager in Germersheim / Lingenfeld" zur Gleichbehandlung von militärischen und zivilrechtlichen Gefahrstofflagern beim Deutschen Bundestag

Ö 11

Bauanträge, Bauvoranfragen und Befreiungen

Ö 11.1

Nutzungsänderung einer bestehenden Werkhalle, Errichtung von Lagerregalen und Lagercontainern, In den Lachenäckern, Fl. Nr. 3332/40-42, 67360 Lingenfeld

Ö 11.2

Neubau von 2 Hochregallagerhallen mit Zwischenebenen, Büro- und Technikräumen sowie Tiefgarage, Änderung bestehender Lagerhallen gegenüber Genehmigung ( Einbau von Zwischenebenen und Arbeitsbühnen, Errichtung von Containern für Lagerung, Werbeanlagen und Überdachte Pergola als Raucherecke, In den Lachenäckern, Fl. Nr. 3332/90, 67360 Lingenfeld

Ö 11.3

Errichtung eines Wintergartens, einer Terrassenüberdachung sowie einer Holzbalkendecke im Wohnbereich auf dem Flurstück 4615, 67360 Lingenfeld.

Ö 12

Einwohnerfragestunde

Ö 13

Informationen und Anfragen

Ö 13.1

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Ö 13.2

Antrag FWL

Ö 13.3

Germersheimer Straße

Ö 13.4

Brücke Berliner Straße Richtung Bahnhof

Ö 13.5

Björn Steiger Stiftung

Ö 13.6

Ärztehaus Lingenfeld

Ö 13.7

Straßenschäden

Ö 13.8

Bewucherte Straßen

Ö 13.9

Gesperrte Straßen

Ö 13.10

Homepage der Ortsgemeinde

Ö 13.11

Mailadresse der Ortsgemeinde

Ö 13.12

Facebookseite der Ortsgemeinde

Ö 13.13

Mängelmelder APP

Ö 13.14

Verhandlung Spielhalle am 09.01.2020

Ö 13.15

Termine 2019

Ö 13.16

Vorschläge für Ehrungen

Ö 13.17

Vogelhütte

Ö 13.18

Goldberghalle

Ö 13.19

Planstellen und Anspruchsberechtigte Kinder in der Kita

 

Nichtöffentlicher Teil (20:40 - 20:53 Uhr)

Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Lingenfeld

 

Öffentliche Bekanntgaben (20:53 - 20:55 Uhr)

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen