Mohammed Laghdas, Ausschussmitglied

Keine Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr!

Eigentlich hätte diese Woche der Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr tagen sollen. Eigentlich. Mangels Tagesordnungspunkten wurde die Sitzung jedoch abgesagt.

Die Fraktionsmitglieder der SPD zeigen sich darüber verwundert. Denn von der Fraktion liegen gleich zwei Anträge vor, die in diesem Ausschuss bestens aufgehoben wären.

Erinnert sei hier an die beiden im Juni eingebrachten Anträge "Parkbuchten im Buchenweg einrichten!" und "Taxistand im Stadtgebiet", welche an dieser Stelle auch abgedruckt waren.

Hiermit wollte die Fraktion auch einer Sitzungsabsage wegen fehlender Tagesordnungspunkte vorbeugen. War der Ausschuss doch in der Vergangenheit schon öfter (ca. jede zweite Sitzung) abgesagt worden, immer „mangels Tagesordnungspunkten“.

Über diese Art der „Sitzungspflege“ sind die Ausschussmitglieder der SPD schon lange verwundert. Gibt es in Germersheim wirklich keine aktuellen oder brisanten Themen im Bereich Verkehr, und keine Probleme mit der öffentlichen Ordnung? Oder soll der Ausschuss langsam ausgetrocknet werden, um ihn, wie erst vor Kurzem den Ausschuss für Kultur, abschaffen zu können?