20.11.2013 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz

AG 60plus-Südpfalz: Workshop in Minfeld

Zum Workshop der AG 60plus im SPD-Unterbezirk Südpfalz in der neuen Amtsperiode, konnte der Vorsitzende Alexander von Rettberg fast den gesamten Vorstand am Samstag, den 16. November 2013 im Weingut Heintz in Minfeld begrüßen. Die Teilnehmer hatten einen kreativen Tag, sammelten ihre Themen, selektierten sie per Metaplan-Methodik und entwickelten die Ergebnisse zu Schwerpunktprojekten. Die Moderation hatte in gewohnter Weise Wolfgang Thiel übernommen.

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20.11.2013 in Allgemein von SPD Südpfalz

Fragen zum Mitgliedervotum

FAQ zum Mitgliedervotum

Wie kann ich mit abstimmen?

Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt bis spätestens 6. Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts zugeschickt. Bei dem Abstimmungsverfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, wie zum Beispiel denen zum Bundestag, orientiert. Abstimmende, die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen oder zu falten, können sich eine Unterstützung suchen (Hilfsperson).

Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?

Auf spd-mitgliedervotum.de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Dort wird auch der Koalitions- vertrag, sobald er vorliegt, veröffentlicht, über den im verbindlichen Mitgliedervotum abgestimmt wird. Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem vorwärts-Extra an alle Mitglieder verschickt und als Kurzfassung im SPD-Shop angeboten.

Wo kann ich über die Ergebnisse diskutieren?

Jeder Landesverband oder Bezirk führt mindestens eine Regionalkonferenz durch, zu der du eingeladen wirst und über den Koalitionsvertrag mitdiskutieren kannst. Die Termine findest du auch auf spd-mitgliedervotum.de. Auch die Unterbezirke und Ortsvereine sind gebeten worden, vom 6. bis 8. Dezember zu Diskussionsveranstaltungen vor Ort einzuladen.

Wer darf beim Mitgliedervotum abstimmen?

Beim Mitgliedervotum dürfen alle Mitglieder abstimmen, die bis zum 13. November vom Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert wurden.

Was passiert, wenn ich keine Abstimmungsunterlagen erhalten oder meine verloren habe?

Jedes Mitglied erhält nur einmal die Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts bis zum 6. Dezember. Es können keine Ersatzunterlagen herausgegeben werden. Die Adresse, an die deine Unterlagen verschickt wurden bzw. werden, kannst du bei der Hotline unter 030 – 25991-500 abfragen. Verlorene Abstimmungsunterlagen werden nicht ersetzt. Anderenfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass Stimmen mehrfach abgegeben werden.

Bis wann muss ich die Unterlagen für die Abstimmung losgeschickt haben?

Die Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesendet werden. Die Abstimmungsbriefe müssen am 12. Dezember bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Dann endet die Abstimmung. Später eingegangene Abstimmungsbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Die Abstimmungsbriefe sollten in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Abstimmung abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang vor dem Abstimmungsende sicherzustellen. Du bist selbst dafür verantwortlich, dass die Unterlagen rechtzeitig eingehen.

Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?

Ja, wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, hat das Votum Gültigkeit und der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt.

Wer zählt die ganzen Stimmen eigentlich aus?

Das macht die gesamte Partei. Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht einer von den Landes- und Bezirksverbänden ent- sandten MPZK (Mandatsprüfungs- und Zählkommission) mit hunderten Ehrenamtlichen unter notarieller Aufsicht in Berlin. Freiwillige können sich bei Interesse an ihren Landesverband oder Bezirk wenden.

Was ist mit den Rechten der Opposition im Bundestag?

Natürlich werden die SPD die Rechte der Opposition sichern. Das betrifft beispielsweise das Recht, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzurichten oder ein Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu beantragen. Es wird eine Lösung geben, mit der alle leben können.

SPD und Union haben keine Mehrheit im Bundesrat. Welche Folgen hätte das?

Der Bundesrat vertritt die Interessen der Länder, nicht irgendwelcher Parteien. So muss das auch sein. Es ist völlig klar: Die Länder werden – egal von welcher Regierung sie geführt werden – keinen Gesetzen zustimmen, die ihren Interessen widersprechen. Aber selbst eine große Mehrheit der SPD im Bundesrat hilft am Ende nichts für die Durchsetzung unserer Politik: Der Bundesrat hat eine Verhinderungsmehrheit aber eben keine Gestaltungsmehrheit. Die hat er nur im Zusammenwirken mit dem Bundestag.

Wo finde ich weitere Informationen?

Auf SPD.de sind alle wichtigen Informationen zu den Koalitionsverhandlungen und dem Mitgliedervotum zusammengefasst und werden ständig aktualisiert: www.spd.de/mitgliedervotum

Quelle: SPD.de

18.11.2013 in Fraktion von SPD Germersheim

Für ein behindertengerechtes Rathaus

Die Germersheimer SPD hat sich auf die Fahne geschrieben, für die behindertengerechte Ausstattung der Stadt - mindestens aller ihrer öffentlichen Einrichtungen - zu sorgen.
Dabei hat sie jetzt einen kleinen Sieg errungen, zumindest in Aussicht gestellt bekommen.
Die Stadtverwaltung hat ihr schriftlich zugesagt:

12.11.2013 in Ankündigungen von AG 60plus Südpfalz

AG 60plus-Südpfalz trifft ...: Thomas Hitschler, MdB

Die AG 60plus-Südpfalz lädt Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich ein zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe AG 60plus-Südpfalz trifft . . .
Der 1. Gast ist unser neu gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler. Er wird den Teilnehmern ein Bericht aus Berlin geben mit seinen ersten Eindrücken aus der Bundeshauptstadt und der parlamentarischen Arbeit.
Thomas Hitschler ist, wie schon im Bundestagswahlkampf praktiziert, sehr interessiert an vielen Meinungen der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürgern. Daher ist für die Diskussion breiter Raum gegeben.

Wann: Donnerstag, 21. November 2013 um 15:30 Uhr
Wo: in Kandel, Kultursaal der Stadthalle (Eingang Kirchgasse)

Die AG60lus des SPD-GV-Kandel wird Kaffee und Kuchen anbieten, aber auch ein Glas Wein, Schorle oder Saft sind erhältlich.

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