19.11.2014 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

Stellungnahme des SPD-Kreisverbands zum Parteiaustritt von Frau Ingrid Mendel

Die bisherige Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rülzheim, Frau Ingrid Mendel, hat am 10.11.2014 die Kündigung ihrer SPD-Mitgliedschaft eingereicht. Damit hat sie die Konsequenzen aus der satzungswidrigen Doppelmitgliedschaft in SPD und Aktive Bürger Rülzheim gezogen.

Zuvor war sie von der Geschäftsstelle der SPD Südpfalz gebeten worden, sich gemäß Satzung § 6 OrgSt für eine Mitgliedschaft zu entscheiden.

Dies war erforderlich geworden, nachdem der Kreis-SPD im Sommer 2014 zweifelsfreie Belege für eine Doppelmitgliedschaft von Frau Mendel vorlagen und die Justiziarin des Willy-Brandt-Hauses über die Satzungswidrigkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft bei SPD und Aktiven Bürgern informiert hatte.

Wir respektieren die persönliche Entscheidung von Frau Mendel. Sie hat über viele Jahre den Ortsverein geführt, die Kreis-SPD dankt Frau Mendel für ihr Engagement.

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19.11.2014 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Widerstand gegen Nationalsozialismus als Grundlage der deutsch-französischen Versöhnung

Martinipreis 2014 geht an den Publizisten und Soziologen Prof. Dr. Alfred Grosser.

„Für unsere Region, eine Region zwischen Deutschland und Frankreich, sind Sie Herr Grosser von besonderer Bedeutung“.  Die Verbundenheit der Südpfalz mit Alfred Grosser zeige nicht nur das in Bad Bergzabern nach ihm benannte Schulzentrum, sondern allein schon die große Zahl der Gäste, die der Einladung zur Preisverleihung nachkamen, so Bundestagsabgeordneter und Gastgeber Thomas Hitschler. Wie kaum ein zweiter stehe Grosser für Frieden und die Verbrüderung der europäischen Staaten und besonders die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Alfred Grosser sei ein engagierter Kämpfer für die Versöhnung, ein großer und auch streitbarer Geist, so die Europaabgeordnete Jutta Steinruck in ihrer Laudatio. Grosser, der als Achtjähriger mit seiner Familie 1933 nach Frankreich auswanderte, schrieb und sprach spätestens ab 1948 gegen nationalen Chauvinismus und Vorurteile besonders in Deutschland und Frankreich an. Es brauche Menschen wie ihn, wenn in Europa wieder Verallgemeinerungen und Vorurteile in politischen Debatten etabliert würden und sich die europäische Gemeinschaft entsolidarisiere, schloss Steinruck.

In seiner Dankesrede hob Alfred Grosser die historische Bedeutung der Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer in Frankreich und Deutschland hervor. Es sei deren Verbindung gewesen, die die Grundlage für die Freundschaft bot. Dabei war die Rehabilitierung des linken Widerstandes gegen Hitler und nicht allein die gesellschaftliche Anerkennung der Attentäterinnen und Attentäter des 20. Juli 1944 von besonderer Bedeutung, so Grosser. In Deutschland und Frankreich stellte der Preisträger viele positive gesellschaftliche Entwicklungen fest, die nicht immer ein angemessenes mediales Echo fänden. Besonders die transnationalen Verbindungen der Jugendwerke, wie das deutsch-französische oder das deutsch-polnische Jugendwerk, trügen einen unschätzbaren Wert zur Freundschaft der ehemaligen Feinde bei. 

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13.11.2014 in Fraktion von SPD Germersheim

Anregungen und Ideen für die Haushaltsplanung 2015 sind gefragt!

Das Kalenderjahr 2014 neigt sich dem Ende zu. Für die kommunalpolitische Arbeit bedeutet dies, sich neben den politischen Alltagsgeschäften, der Planung und Vorbereitung des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr 2015 zu widmen.
Wo kann die Stadt sparen, wo muss sie sparen und wo muss mehr Geld in die Hand genommen und investiert werden? Welche Projekte und Maßnahmen sollten im Jahr 2015 Priorität haben und welche Vorhaben sollten gar aufgegeben werden?
Über all diese Fragen machen sich neben der Verwaltung auch die Mitglieder des Stadtrates in den nächsten Wochen Gedanken.
 

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11.11.2014 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Schweitzer soll SPD-Landtagsfraktion führen, Kopf wird Justizstaatssekretär

Hitschler: „Die bestmögliche Wahl“

Alexander Schweitzer soll neuer Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion werden. Gleichzeitig zieht mit Dr. Hannes Kopf ein weiterer Südpfälzer als Justizstaatssekretär in die Landesregierung ein. Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an diesem Dienstag. „Die bestmögliche Wahl“, findet Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz.

„Alexander Schweitzer hat bisher alle Aufgaben seiner politischen Laufbahn mit Bravour gemeistert. Ob als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, als Staatssekretär oder jüngst als Landesminister. Er bringt alle Voraussetzungen mit, um auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden erfolgreich zu gestalten“, ist Hitschler überzeugt.

Auch den Wechsel von Dr. Hannes Kopf aus der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd ins Mainzer Justizministerium begrüßt Hitschler ausdrücklich. „Hannes Kopf arbeitet schon lange für die Interessen der Menschen ins Rheinland-Pfalz und wird auch seine neue Aufgabe mit Bravour erfüllen“, so Hitschler.

„Für die Südpfalz sind die Nominierungen eine große Chance. Unsere Heimat wird damit in Mainz weiterhin an exponierter Stelle hervorragend vertreten“, zeigt sich Hitschler erfreut. „Als Vorsitzender der südpfälzischen SPD füge ich hinzu: Wir sind stolz, dass zwei von uns künftig ganz vorne im Land dabei sind.“

Der Link zur Pressemitteilung: http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/pm_Schweitzer_und_Kopf.pdf
 

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