SPD Ortsverein Lingenfeld

17.03.2015 in Landespolitik von SPD Südpfalz

"Mir ist immer bewusst, dass eben nicht alle die gleichen Möglichkeiten haben"

Landau. Etwa ein Jahr vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Südpfalzmetropole Landau. Die Stadt der Landesgartenschau habe sich prächtig entwickelt und zeige den Erfolg der Zusammenarbeit von Städten, Kommunen und dem Land. Der Einladung des Unterbezirks Südpfalz und des Landesverbandes der Sozialdemokraten folgten über 150 Südpfälzerinnen und Südpfälzer. Im voll besetzten Kesselhaus in Landau stellte sich die ehemalige Sozialministerin und amtierende Ministerpräsidenten dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger.

Besonders für die Kommunen und Städte relevante Themen lagen den Besucherinnen und Besuchern am Herzen. Ministerpräsidentin Dreyer sprach über flächendeckende Breitvandversorgung in ländlichen Regionen, von den Herausforderungen des demografischen Wandels, dem Wirtschaftsstandort, den Lebens- und Arbeitsbedingungen und der gebührenfreien KiTa und Universität. Es sei ihr wichtig, so Dreyer, dass die Politik den Menschen Wege ebnetete, um allen die gleichen Möglichkeiten zu schaffen. Chancengleichheit aktiv verwirklichen zu können und mit den Menschen auf Augenhöhe in Dialog zu treten, sei dabei eine ihrer wichtigsten politischen Aufgaben.

13.03.2015 in Ortsverein von SPD Germersheim

Aktion „Saubere Landschaft“: SPD hilft mit

Es hat nun schon seit über zehn Jahren Tradition, dass der SPD-Ortsverein beim Aktionstag „Saubere Landschaft“ mithilft, die Umgebung unserer Stadt aufzuräumen.
Auch in diesem Jahr waren die Genossinnen und Genossen in Sachen „achtlos weggeworfener Müll“ unterwegs:

09.03.2015 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

Kreis-SPD bekräftigt Forderung nach zweiter Rheinbrücke

Der SPD-Kreisverband Germersheim bekräftigt in einem Schreiben an Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Notwendigkeit einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth. In ihrem Brief begrüßen die Sozialdemokraten die Ablehnung einer Ersatzbrücke durch die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Festlegung auf die Nordvariante der zweiten Rheinbrücke im Raumordnungsverfahren.

„Die Landesregierung hat bereits im November deutlich gemacht, dass sie den Bau einer Ersatzbrücke ablehnt. Ich begrüße diese Haltung und möchte sie angesichts der Ereignisse um die Schiersteiner Brücke nochmal bekräftigen. Es geht darum, in einem starken Wirtschaftsraum über alternative Rheinquerungen zu verfügen. Auch wenn das Ereignis bei der Schiersteiner Brücke ein Bauunfall ist, so dürfte es sicher ein höheres Risiko für einen solchen Bauunfall geben, wenn man - wie von Karlsruhe vorgeschlagen - in unmittelbarer Nähe zweier Brücken massive Bauarbeiten vornimmt“, so die Kreisvorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund. Weiter schreiben die SPD-Vertreter an die Ministerpräsidentin: „Sie haben angekündigt, beim nächsten Spitzentreffen mit der Landesregierung von Baden-Württemberg noch einmal das Thema Rheinbrücke auf die Tagesordnung zu setzen. Wir möchten Sie bitten, bei dieser Gelegenheit nicht nur den verkehrstechnischen Mangel der Ersatzbrücke (deutlich geringere Entlastungswirkung), sondern den Vertretern aus Baden-Württemberg auch die möglichen Risiken deutlich zu machen“.

Abschließend heißt es in dem Brief:

„Die Menschen hier in der Region haben bereits leidvolle Erfahrungen mit den Konsequenzen aus Baumaßnahmen auf der Rheinbrücke gemacht. Zuletzt wurde im Frühjahr 2014 deutlich, dass die Brücke eine Verkehrsschlagader für unsere Region darstellt und Einschränkungen regelmäßig zu chaotischen Verkehrsverhältnissen führen“.

06.03.2015 in Aktuell