18.12.2018 in Kommunales von SPD Kreis Germersheim

Kreis Germersheim braucht mehr sozialdemokratische Inhalte – SPD stellt Liste für den Kreis

Der Kreisverband der SPD verabschiedete am Freitag, 14. Dezember im Jockgrimer Bürgerhaus, die Kandidatenliste für die Wahl zum Kreistag 2019. Der Vorsitzende Felix Werling eröffnete die Veranstaltung und gab einen Ausblick auf die anstehenden Kommunalwahlen. Zwar gehe es dem Landkreis wirtschaftlich nicht schlecht, so Werling, doch die wirtschaftliche Dynamik sei auf langer Sicht nur dann nachhaltig und gesamtgesellschaftlich erfolgreich, wenn sie Hand in Hand mit sozialen Maßnahmen einhergehen. „Bezahlbarer Wohnraum ist gerade für junge Familien knapp, an dieser Stelle muss der Kreis die Verbandsgemeinden unterstützen“, so Werling. Der Spitzenkandidat der Liste Reinhard Scherrer griff diesen Themenpunkt auf und gab zu Bedenken, dass trotz der wirtschaftlich guten Lage, der Kreis einen der höchsten Schuldenstände im Land Rheinland-Pfalz aufweist. „Es hilft uns nichts, immer auf das Land zu zeigen, sondern wir müssen auch aus eigener Kraft Anstrengungen unternehmen, um Einsparungen zu generieren und umzusetzen. Der Kreis muss lernen zu sparen!“, so Scherrer. 

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Liste: 1 Scherrer Reinhard (Berg), 2 Volz Inge (Westheim), 3 Nitsche Dennis (Wörth), 4 Neff-Butz Claudia (Jockgrim), 5 Werling Felix (Leimersheim), 6 Schwind Uwe (Rheinzabern), 7 Bolz Elke (Germersheim), 8 Poß Volker     (Kandel), 9 Biehler Georg (Bellheim), 10 Dinies Monique (Kandel),  11 Yüksel Ziya (Kuhardt),12 Nelson Jürgen (Maximiliansau), 13 Eck Arnika (Neuburg), 14 Leibeck Frank (Westheim), 15 Heilmann Roland (Wörth), 16 Weiler Sigrid (Bellheim), 17 Kropfreiter Markus (Lingenfeld), 18 Welker Sabrina (Rheinzabern), 19 Beutel Peter (Winden), 20 Schmitt Hans Peter (Hördt), 21 Eichhorn Caroline (Westheim), 22 Bambauer Daniel (Germersheim), 23 Thomas Martin (Ottersheim), 24 Zoller Leah (Hagenbach), 25 Istanbullu Metin (Wörth), 26 Benz Karl-Heinz (Scheibenhardt), 27 Scheidt Fritz (Freckenfeld), 28 Kober Rosa-Maria (Jockgrim), 29 Rackebrandt Tobias (Jockgrim), 30 Pfrengle Tobias (Wörth), 31 Ungeheuer Sebastian (Lingenfeld), 32 Röhrling Wolfgang (Rülzheim), 33 Förster Marion (Scheibenhardt), 34 Stelzner Jörn (Winden), 35 Ulmer  Peter (Rheinzabern), 36 Poreba Peter (Wörth),  37 Stollewerk Günther (Kandel), 38 Englert Rüdiger (Kuhardt), 39 Mühlbauer Gabriele (Rülzheim), 40 Pramschiefer Dirk (Schwegenheim), 41 Rosenberg David (Kuhardt), 42 Meyer Stefan (Rheinzabern), 43 Nix Andreas (Kandel), 44 Martin Julian (Jockgrim), 45 Isemann Volker (Jockgrim), 46 Rehak-Nitsche Katrin (Wörth), Ersatzkandidaten: Stoffel Jürgen (Rülzheim), Kober Uwe (Jockgrim).

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07.12.2018 in Allgemein von SPD Kreis Germersheim

Landkreis Germersheim muss sparen lernen!

Stellungnahme der SPD zur Kreistagssitzung am 04.12.2018

In ihrer Funktion als kommunalpolitische Partei sind die SPD-Fraktion und der Kreisvorstand mit der Höhe des kommunalen Finanzausgleichs nicht vollständig zufrieden. Doch lediglich die Phrase anzuführen „das Land ist an allem schuld“ – wird der Diskussion um den Kreishaushalt, in der Kreistagssitzung am 04. Dezember, nicht gerecht und vernachlässigt den Fokus auf eigene Einsparpotentiale des Kreises.

Wenn man die Haushaltsdaten des Landkreises Germersheim mit denen anderer Landkreise des Landes Rheinland-Pfalz vergleicht, wird man feststellen, dass der Landkreis Germersheim trotz der höchsten Umlage von 47 %, trotz der guten wirtschaftlichen Situation und trotz der Zuweisungen des Landes Rheinland-Pfalz, im letzten Drittel steht, was die Verschuldung der Landkreise in Rheinland-Pfalz betrifft. 

Das heißt, dass andere Landkreise, welche die gleichen gesetzlichen Ausgangsvoraussetzungen haben, dieses Problem besser meistern.

„Es hilft uns nichts, immer auf das Land zu zeigen, sondern wir müssen auch aus eigener Kraft Anstrengungen unternehmen, um Einsparungen zu generieren und umzusetzen“, so Reinhard Scherrer, Wortführer der SPD-Fraktion in der Haushaltsdebatte.

Die Aussage seitens der Verwaltung, man könnte nicht mehr sparen, ist für die SPD nicht akzeptabel. Bei 28 Mio. € Personalkosten keine Einsparmöglichkeiten? 

2019 muss intensiv darüber gesprochen werden, wie und wo gespart werden kann. Dies wird zwar die finanzielle Welt im kommunalen Finanzausgleich nicht aus den Angeln heben, aber es müssen Spielräume geschaffen werden, um den Gemeinden wieder stärkere Freiräume in ihrer kommunalen Selbstverwaltung zu ermöglichen. Ein „weiter so“ ist keine Option.

„Es ist erfreulich, dass der Landrat in der letzten Kreisausschusssitzung angeregt hat, die Kreisumlage um 0,5 Punkte zu senken – dies ist ein erster richtiger Schritt.

Aber wir sind der Auffassung, dass dies nicht ausreichend sein kann“, so Scherrer. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD weiter: „Wir sind der Auffassung, dass 1 % Senkung der Umlage gerechtfertigt ist. Bei einem von der Kreisverwaltung selbst vorgelegten Überschuss von 1,8 Mio.€ sollte dieser an die Kommunen zurückgegeben werden. Das Argument, wir leben in einer Solidargemeinschaft und die Aufgaben, welcher der Kreis hat, sind ja für die Gebietskörperschaften, ist richtig, aber es darf keine Einbahnstraße sein. Die Orts- und Verbandsgemeinden haben auch ihre gesetzlichen Pflichten. Allein die Verbandsgemeinde Hagenbach wird in den nächsten Jahren ca. 17 Mio. € für die Schulen investieren müssen. Diese Investitionen müssen auch finanziert werden. Die Forderung nach einer Umlage-Absenkung ist somit keine Utopie, sondern eine Notwendigkeit, um auch die finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten der Orts- und Verbandsgemeinden zu verbessern. Die Aussage, welche im Kreistag schon getätigt wurde, „wir sind hier nur dem Kreis verantwortlich“, ist finanzpolitisch verantwortungslos.“ 

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06.12.2018 in Ankündigungen von AG 60plus Südpfalz

AG 60plus-Edenkoben/Maikammer: Quo vadis SPD?

Die AG 60 plus im Gemeindeverband Edenkoben/Maikammer lädt ganz herzlich zu einer öffentlichen Gesprächsrunde ein. Thomas Hitschler, MdB, stellt sich in einer Diskussionsrunde dem Thema Quo vadis SPD? Nach einem Rückblick auf ein turbulentes Jahr 2018 will er gemeinsam mit den Senioren diskutieren, wie wir die Zukunft im Sinne unserer Bürger erfolgreich gestalten werden.

Wann: Dienstag, 18. Dezember 2018 um 19:00 Uhr
Wo: Rhodt, Weinstraße 35, Weinstube „Alte Schmiede“
Thema: Quo vadis SPD?
Referent: Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus freut sich auf viele Besucher und gute Gespräche. Eingeladen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie alle Mitglieder unserer Partei.

Alexander von Rettberg
1. Vorsitzender

Jürgen Mull
Stellvertreter

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05.12.2018 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz

Renan Demirkan ist Martinipreisträgerin 2018

Die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan hat am 02.12.2018 den Martinipreis 2018 im Haus des Gastes zu Bad Bergzabern von der SPD-Südpfalz verliehen bekommen.
Der Laudator Martin Schulz würdigte die Preisträgerin als eine herausragende Persönlichkeit, die sich für die Grundwerte in der Gesellschaft einsetze und für den Geist der Toleranz, des Respekts und des Miteinanders in der Gesellschaft stehe. Es bestünde die Gefahr, dass dieser Geist durch rechtpopulistische Parteien zurückgedrängt werde, sagt Schulz. Schulz lobt Demirkan als eine Persönlichkeit, die ihre Stimme erhebe und den Finger in die Wunde lege.

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