23.10.2006 in Allgemein von SPD Südpfalz

Verkehrssicherer Ausbau der B 9

Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
(Parl. Geschäftsführerin SPD)

Landesbetrieb Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz sucht außergerichtliche Einigung mit BUND und Bürgerinitiative
Wegen des verkehrssicheren Ausbaus der B9 zwischen Kandel Süd und der deutsch-französischen Grenze wird seitens des Landesbetriebs Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz eine außergerichtliche Einigung mit dem BUND und der Bürgerinitiative Bienwald e.V. gesucht, dies geht aus einem Schreiben des Staatssekretär Dr. Carsten Kühl im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau an die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund hervor.

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23.10.2006 in Allgemein von SPD Südpfalz

Schleicher-Rothmund: Mehr Plätze für die unter Drei-jährigen entstanden

Das Angebot an Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren ist im vergangenen Jahr ausgebaut worden. Konkret stieg die Zahl der Kindergartenplätze für Unter- 3-Jährige von 177 (2005) auf 222 Plätze in 2006 im Kreis Germersheim. Bei einer Gesamtzahl der Unter-3-Jährigen von 3304 Kindern im Kreis entspricht dies einer Versorgungsquote für diese Altersgruppe von 6,7 %.

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19.10.2006 in Service von SPD Südpfalz

„Was geschieht nach 2009“ Gesprächsrunde in Mainz zum Thema „Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42"

Pressemitteilung

Barbara Schleicher-Rothmund, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin SPD
„Was geschieht nach 2009“ mit dieser Frage beschäftigte sich eine große Gesprächsrunde in Mainz zum Thema „Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42 in Germersheim. Eingeladen zu dieser zweiten Gesprächsrunde, zu der Personalvertreter von MKZ und Luftwaffenmaterialdepot, Vertreter des Arbeits- und Sozialministerium RLP, der Staatskanzlei, der Standortverwaltung, des Bundesministeriums der Verteidigung und Vertreter der Politik wie Frau Ursula Moog, MdB und Mitglied im Verteidigungsausschuss gekommen waren, hatte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. In der Gesprächsrunde wurde deutlich, dass die Nachfolge-Unterbringung nach Schließung des Depots in vielen Fällen noch ungeklärt ist.

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18.10.2006 in Features von SPD Südpfalz

Soziale Lebenslagen in Deutschland thematisieren

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat davor gewarnt, zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben, sondern diese vielmehr stärker zu fördern. Auch dafür brauche man einen "vorsorgenden Sozialstaat".
Es sei richtig und wichtig, die sozialen Lebenslagen in Deutschland zu thematisieren und "die Verhältnisse zu verbessern", unterstrich Heil nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. Das sei auch in dem Parteigremium einstimmig so festgestellt worden. "Wir erkennen die Realitäten an. Wir wollen aber zeigen, dass wir uns damit nicht abfinden", so Heil. Den Begriff "Unterschicht" mache sich die SPD für die Problembeschreibung nicht zu Eigen. Es dürfe kein Teil der Bevölkerung begrifflich stigmatisiert werden. Treffender sei es, im politischen Sprachgebrauch "neue Armut" oder "neue soziale Frage" zu verwenden.

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