03.11.2006 in Allgemein von SPD Südpfalz

Kurt Beck: Deutschland und die Große Koalition

Fast ein Jahr ist es her, dass SPD, CDU und CSU die Vereinbarung zur Bildung einer Großen Koalition getroffen haben. In einem Namensbeitrag für die niederländische Zeitung Handelsblads (Donnerstagsausgabe) nennt der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die "Erneuerung der sozialen Gerechtigkeit" als zentrales Projekt der Großen Koalition. Der Beitrag im Wortlaut:
Seit fast einem Jahr regiert in Deutschland nun die Große Koalition aus SPD, CDU und CSU. Woran werden wir den Erfolg dieser Koalition messen?

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03.11.2006 in Features von SPD Südpfalz

Rheinland-pfälzische Anregungen für das SPD-Grundsatzprogramm

Mit einer Umfrage unter führenden rheinland-pfälzischen Persönlichkeiten beteiligt sich der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz aktiv an der vom Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck angestoßenen Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der SPD.
In diesem Rahmen werden „100 klugen Köpfen im Land“, ausgesuchte Frauen und Männer aus Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, Kammern und allen gesellschaftlich relevanten Gruppen, schriftlich gebeten, ihre Anregungen und Stellungnahmen zum neuen Programm einzubringen.
Schon seit längerem arbeiten der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer und Präsidiumsmitglied Andrea Nahles, MdB, zwei rheinland-pfälzische SPD-Politiker, in der Programmkommission des Parteivorstandes mit.
Jetzt wird unter der Leitung des Parteiratsvorsitzenden Roger Lewentz und Alexander Schweitzer, MdL, ein Programmforum auf Landesebene eingerichtet.

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03.11.2006 in Features von SPD Südpfalz

Für Schulbuch-Kauf mehr Geld vom Land

Etat für Lernmittelgutscheine um 50 Prozent erhöht

MAINZ. Ab dem Schuljahr 2007/2008 werden deutlich mehr Eltern und Schüler bei der Anschaffung von Schulbüchern entlastet. Das Land erhöht seinen Etat für die Gutscheine um die Hälfte auf künftig 13,2 Millionen Euro pro Jahr.
Die Landesregierung setzt einen weiteren Schritt für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem um und leistet einen deutlichen Beitrag zur gezielten Unterstützung einkommensschwächerer Eltern", sagte gestern Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD).
Die Zahl der auf diese Weise geförderten Schüler steigt nach ihren Angaben von zuletzt 111.000 auf voraussichtlich mehr als 131.000 Kinder und Jugendliche. Bewirkt wird dies durch eine höhere Einkommensgrenze. Eltern mit einem Einzelkind erhalten demnach Geld für die Anschaffung von Lernmitteln, wenn ihr Einkommen nicht über 26.500 Euro pro Jahr liegt. Bisher lag die Grenze bei 21.480 Euro. Für jedes weitere Kind werden diese Grenzbeträge um 3750 Euro angehoben.

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02.11.2006 in Ankündigungen von SPD Südpfalz

Martinipreis 2006 an die Initiative "Den Kindern von Tschernobyl"

Preisträger des Martinipreises der südpfälzischen SPD sind in diesem Jahr die belarussische Stiftung „Den Kindern von Tschernobyl“ sowie deren Mitstreiter in Deutschland, die Bundesarbeitsgemeinschaft
„Den Kindern von Tschernobyl“.

Die Preisverleihung findet am Martinstag, Samstag, den 11.11.2006, ab 17.00 Uhr in Germersheim, Kulturzentrum „Hufeisen“, Fronte Beckers, statt. Die Laudatio hält Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.

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