08.01.2007 in Ankündigungen von SPD Südpfalz

Lernmittelfreiheit

Mehr Unterstützung für Schüler aus einkommensschwachen Familien

Wie das Bildungsministerium mitteilt, soll die Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit geändert werden, da ein Ausbau der Förderung nötig wurde.

Lernmittelgutscheine wurden in Rheinland-Pfalz zum Schuljahr 1994/95 eingeführt und haben sich bewährt, da hiermit Kinder aus einkommensschwachen Familien gezielt gefördert werden können.

Bei der geplanten Änderung sollen die Einkommensgrenzen für den Bezug von Lernmittelgutscheinen bei Familien von 21 480 Euro auf 26 500 Euro und bei Alleinerziehenden von 18 410 auf 22 750 Euro angehoben werden.
Auch die jeweiligen Grundbeträge der Gutscheine werden um rund 20% angehoben.
In Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr werden weiterhin die Lernmittel an die Schüler verliehen, hierfür werden die Landesmittel um 10% aufgestockt.

Bisher erhielten in Rheinland-Pfalz etwa 110 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutschein, durch die Änderungen werden voraussichtlich ca. 131 000 Schülerinnen und Schüler Lernmittelgutscheine erhalten.

Durch die lineare Erhöhung der Grundbeträge werden auch die bisherigen Bezugsberechtigten stärker gefördert, so wird eine Familie mit einem Kind, die bisher 50% der Grundbeträge erhielt, künftig 75% erhalten.

Zudem betont das Ministerium die Wichtigkeit von schulinternen Bücherbasaren, bei denen gebrauchte Bücher günstig erworben und nicht mehr benötigte Bücher verkauft werden können.

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer weist auf die großen Chancen hin, die durch die geplanten Änderungen für Kinder aus einkommensschwachen Familien entstehen. „Die geplante Veränderung wird für noch mehr Chancengleichheit bei der Bildung sorgen.“

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05.01.2007 in Kommunales von SPD Südpfalz

SPD jetzt bereit ... für Bürgermeisterkandidaten

HERXHEIM:
Anders als die CDU im Fall Georg Kern will die Herxheimer SPD ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 6. Mai erst bei der Nominierungskonferenz am 11. Januar (20 Uhr, Festhalle) präsentieren.

Wie Thomas Merz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands, in einer Pressemitteilung erklärt, sei die Kandidatenfrage zwischen ihm, Metz, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch „einvernehmlich besprochen und geklärt worden," nachdem die Fraktionsvorsitzende Regine Allinger schon Mitte November aus persönlichen Gründen ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt hatte. Der Vorstand des Gemeindeverbandes wird am 9. Januar den Kandidatenvorschlag beschließen. Aus Respekt vor der Souveränität des Vorstands und der Delegierten sowie mit Blick auf die Regeln des demokratischen Entscheidungsprozesses werde der Kandidat erst am 11. Januar genannt.

05.01.2007 in Bundespolitik von SPD Südpfalz

Zur Person

Alexander Schweitzer, SPD-Landtagsabgeordneter aus Billigheim-Ingenheim, ist Mitglied der SPD-Grundsatzprogrammkommission und hat gemeinsam mit Parteifreunden der jüngeren Generation ein Positionspapier in die Debatte eingebracht. Das Grundsatzprogramm soll das gültige Berliner Programm von 1989 ablösen und Antworten auf neue Herausforderungen finden. Zentral ist dabei die Idee des vorsorgenden Sozialstaates, dessen Qualität nicht an der Höhe der umverteilten Transferleistungen bemessen werden soll, sondern der die Bürger dabei unterstützen soll, ihr Leben selbstverantwortlich zu leben.

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23.12.2006 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Palliativpflege in vertrauter Umgebung

Wie Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer von der Mainzer Gesundheitsministerin Malu Dreyer erfuhr, wird sich das von der Bundesregierung beabsichtigte Netzwerk so genannter Palliativ Care Teams auf die Kompetenz vorhandener stationärer Palliativeinrichtungen stützen.

Schweitzer konstatiert deshalb „positive Aussichten für den Gesundheitsstandort Südliche Weinstraße“. Die Bedeutung der Palliativstation am Standort Annweiler des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße würde hervorgehoben. Die dortige Palliativstation könne als Partner und Unterstützer dieser Teams dienen.

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