20.03.2007 in Kommunales von SPD Südpfalz

SPD-Abgeordnete nehmen Anregungen der Bienwald-Anrainergemeinden ernst

Bienwald

Die SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer haben die Anregungen und Sorgen der Bienwald-Anrainergemeinden zum Bienwald-Umweltprojekt aufgenommen und heute in Mainz mit der Umweltministerin, Margit Conrad, erörtert. Dabei wurde insbesondere darauf hingewirkt, die Themen Abgrenzung der Kerngebiete, Wegerechte, Holzrechte und Schnakenbekämpfung noch mal zu prüfen. Zusammen mit der Umweltministerin wird man sich für eine entsprechende Verlängerung der Moderationsphase bis Jahresende 2007 einsetzen. Damit würde der interessierten Bevölkerung, den örtlichen Gremien wie auch den Kreistagen Germersheim und Südliche Weinstraße ausreichend mehr Zeit für Erörterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, so die SPD-Politiker. Die Abgeordneten werden sowohl beim Bundesumweltministerium wie auch bei den Landesbehörden darauf hinwirken, dass man auf die kommunalen Erörterungsbedürfnisse eingeht. Ein Besuch je eines der Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene soll sichergestellt werden, bevor Entscheidungen fallen. „Dieses Projekt“, so die Abgeordneten, „ist – richtig gestaltet – eine große Chance für die Gemeinden am und im Bienwald. Und es gilt: Akzeptanz vor Schnelligkeit.“

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12.03.2007 in Veranstaltungen von SPD Südpfalz

Landrätin Theresia Riedmaier: „Voller Stolz zeigen, was hier getan wird"

BAD BERGZABERN:

Gesundheitsministerin Malu Dreyer als Gast beim „Forum SÜW" der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW

Mit zunehmender Bedeutung der Gesundheitswirtschaft angesichts der demografischen Entwicklung, des Entstehens neuer Bedürfnisse und veränderten Konsumverhaltens rechnet die Gesundheitsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Es handle sich um einen Wirtschaftssektor, der weiter wachsen werde, versicherte sie beim „Forum SÜW", einer Veranstaltungsreihe der SPD im Kreis Südliche Weinstraße, die sich am Samstag in der Cafeteria der Therme in Bad Bergzabern mit den Chancen des „Bad Bergzaberner Landes" befasste, sich als „Gesundheitsregion der Zukunft" zu profilieren. Dreyer führte den sich immer stärker herausbildenden Begriff der Gesundheitswirtschaft auf die Erkenntnis zurück, dass um den Kernbereich von Krankenhäusern, Kliniken und Apotheken sich Zulieferer und Vorleister aus Rand- und Nebenbereichen gruppierten, die sich vom Tourismus bis zur Ernährung und zum Bauwesen erstreckten und als Gesamtheit betrachtet werden müssten, wenn man Ressourcen besser nutzen wolle. Nach ihren Angaben sind in der Gesundheitswirtschaft 14,5 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten tätig, und diese weise ein Wachstum von über 13 Prozent auf.

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12.03.2007 in Kommunales von SPD Südpfalz

Eine IGS für jede Verbandsgemeinde

KREIS GER: Vorschlag der SPD - „Möglichst viel wohnortnah anbieten"

Mehr Besinnung auf die gemeinsamen Ziele wünscht sich Rainer Strunk, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung der Kreis-SPD und Erster Kreisbeigeordneter, bei der derzeitigen Diskussion des Schulentwicklungsplans. Ziel aller sollte sein, möglichst viele Bildungsgänge wohnortnah und integrativ anbieten zu können, schreibt er in einer Pressemitteilung. Dabei sollten benachbarte Schulstandorte nicht geschädigt werden. Angesichts schon jetzt leerstehender Schulräume seien die laufenden Kosten bei eventuell notwendigen Veränderungen möglichst gering zu halten.

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08.03.2007 in Kommunales von SPD Südpfalz

Gute Ideen zum Grundsatzprogramm gefragt

Mitgliederbefragung soll SPD-Grundsatzprogramm auf den richtigen Weg bringen
Im Rahmen der Debatte um die Inhalte des neuen Grundsatzprogramms der SPD werden bundesweit alle SPD-Mitglieder dazu aufgefordert, ihre Ideen und Visionen einzubringen. Dieses neue Instrument der Mitgliederbefragung erfolgt über eine Beilage der Märzausgabe der sozialdemokratischen Zeitung Vorwärts.

Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Kreisvorsitzender Südliche Weinstraße, bittet deshalb alle Sozialdemokraten, sich zu beteiligen. „Wir sind über 2850 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz – unsere Stimmen können viel bewegen“, so Schweitzer, der auch in der Programmkommission zum neuen Grundsatzprogramm mitarbeitet. Zwar gebe es neben der Mitgliederbefragung auch Informations- und Diskussionsveranstaltungen, bei denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv Einfluss nehmen und ihre Ideen ins Gespräch bringen können. Der Fragebogen sei jedoch ein gutes Mittel um auch denen eine Artikulationsmöglichkeit zu geben, die aus beruflichen oder privaten Gründen nicht die Zeit haben, an Veranstaltungen teilzunehmen.

Alexander Schweitzer, MdL
76831 Billigheim-Ingenheim
Bergzaberner Straße 11

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