19.05.2010 in Ankündigungen von SPD Südpfalz

Vorratsdatenspeicherung, Google, Facebook und SchülerVZ - Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern

Die so genannten „neuen Medien“ greifen in immer größere Bereiche unseres Lebens ein. Sie werden immer komplexer und stärker vernetzt. Sie eröffnen uns die Möglichkeit zu permanenter Kommunikation und zu immer intensiverer Informationsgewinnung. Sie bringen uns die Welt ins Wohnzimmer und bilden für uns eine Bühne mit weltweitem Publikum.

Den Chancen stehen zugleich enorme Risiken gegenüber. Wohin überall wandern unsere Daten? Wer hat – legal oder illegal – Zugriff? Werden wir freiwillig oder unfreiwillig zu gläsernen Bürgern und Konsumenten? Und – Hand aufs Herz: Wer ist tatsächlich in der Lage, verantwortungsvoll mit den modernen Kommunikations- und Informationstechnologien umzugehen? Wer durchschaut diese virtuelle Welt und die dahinter stehenden Interessen wirklich? Wie steht es um unsere Rechte als Bürger und Verbraucher? Darüber sollten wir sprechen und uns eine Meinung bilden.

Wir laden Sie daher herzlich ein zur Veranstaltung

Herausforderung Datenschutz:
Vorratsdatenspeicherung - Google, Facebook und SchülerVZ
Wie steht es um Schutz und Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern?

am Donnerstag, dem 20. Mai 2010
um 19.30 Uhr
im Gemeindehaus der Pfarrei Heilig Kreuz, Landau
(Großer Saal, 1. OG)

Wir freuen uns, mit dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Rheinland- Pfalz, Edgar Wagner, einen überaus kompetenten und interessanten Gesprächspartner gewonnen zu haben. Mit ihm und Ihnen wollen wir dieses so wichtige Thema erörtern, Fragen stellen, Antworten erhalten und Einsichten gewinnen.

Wir würden uns sehr freuen, Sie zahlreich an diesem Abend begrüßen zu können. Bitte informieren Sie auch gerne weitere Interessierte über die Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Maximilian Ingenthron
Vorsitzender des SPD- Stadtverbandes

Klaus Eisold
Vorsitzender des SPD- Ortsvereins

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18.05.2010 in Ortsverein von SPD Germersheim

SPD mit neuem Vorstand

Auf seiner Mitgliederversammlung am 17.05.2010 konnte der SPD Ortsverein Germersheim- Sondernheim insgesamt sieben Mitglieder für ihre langjährige Treue ehren. Darunter Otto Leonarcik, der bereits seit 50 Jahren Sozialdemokrat ist, sowie Margot Roth und Wolfhard Kaiser, welche beide vor 40 Jahren in die Partei eingetreten sind. Für jeweils 25 Jahre Mitgliedschaft wurden Ute Boltz, Edda Bräuer, Karin Kneesch und Klaus Walter durch den SPD- Kreisvorsitzenden Jürgen Nelson geehrt. Außerdem wählte die Mitgliederversammlung am Montag einen neuen Vorstand.

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12.05.2010 in Fraktion von SPD Germersheim

Germersheimer Terminkalender noch aktueller!

In Germersheim werden viele Veranstaltungen angeboten. Das ist erfreulich. Unerfreulich ist jedoch, wenn sich Termine von Veranstaltungen überschneiden, und man entscheiden muss, zu welcher von zwei oder gar drei Veranstaltungen, die parallel stattfinden, man gehen will. Das trifft nicht nur die Besucher, sondern auch die Veranstalter, wenn der gleiche Kreis von Interessenten betroffen ist. Das sind Vereine, Kirchen, Schulen, Kindergärten, die Stadtverwaltung mit Musikschule und Kultursommer, kommerzielle Veranstalter usw., auch Privatpersonen, mit ihren persönlichen Einladungen.

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12.05.2010 in Aktuell von SPD Südpfalz

„Worten auch mal Taten folgen lassen“

Mit dieser Aufforderung reagiert Karl Heinz Benz, Vorstandsmitglied der südpfälzischen SPD auf die Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart zu den Griechenland-Bürgschaften. Mit den Bürgschaften ist es wie so oft mit Medizin, sie schmeckt nicht, ist aber notwendig, so Benz. Das Problem daran ist, wir bekämpfen Symptome und nicht die Ursachen. Herr Gebhart fordert Regeln für die Finanzmärkte. Wieso hat er sich dann nicht dagegen gewehrt, als seine Partei das Verbot von Leerverkäufen, also das Spekulieren mit Aktien, die einem nicht mal gehören, wieder aufgehoben hat? Wieso hat er zwar den Bürgschaften zugestimmt, aber nicht der Finanztransaktionssteuer, um die Spekulanten an der Finanzierung zu beteiligen? fragt Benz. Mit dieser Steuer würden die Finanzmärkte allein in der Bundesrepublik mit ca. 14 Mrd. Euro pro Jahr an der Finanzierung der Folgen der Finanzkrise beteiligt. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass Spekulanten weiter ungehindert Gewinne einfahren können und das Risiko dabei wieder der Steuerzahler alleine trägt, so der Sozialdemokrat. „Es wäre schön, wenn Herr Gebhart seinen Worten auch mal Taten folgen lassen würde“, fordert Benz den Abgeordneten auf.

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