22.07.2010 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Wissing und Gebhart - „gerade noch mangelhaft“

Als „gerade noch mangelhaft“ benotet der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Selbsteinschätzung der schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten aus der Region. „Das Betragen der Koalition als ‚mangelhaft’ einzuschätzen ist durchaus zutreffend. Dies als einzige Schwäche der selbst ernannten Gurkentruppe auszumachen und die Sacharbeit sogar als ‚sehr gut’ zu bewerten, zeugt jedoch von wachsendem Realitätsverlust, den kaum ein Bürger nachvollziehen kann. Ob in der Steuerpolitik, dem Gesundheitswesen, der Bundeswehr, der Energiepolitik oder der sozialen Gerechtigkeit - ein blauer Brief wäre mehr als angebracht. Das gleicht auch die Note ‚sehr gut’ in Klientelpolitik nicht aus.“

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16.07.2010 in Gesundheit von SPD Südpfalz

Die Kopfpauschale durch die Hintertür

Argumente zur Gesundheitspolitik

Röslers Gesundheitspläne: Versicherte sind die Verlierer

FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat seine Pläne für eine Gesundheitsreform vorgelegt.

Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!

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14.07.2010 in Kommunales von Juso-Kreisverband Germersheim

Bizarre Debatte um neue Sozialwohnungen

In der letzten Sitzung des Stadtrates Kandel entbrannte eine bizarre Debatte um neue Sozialwohnungen in der Verbandsgemeinde Kandel.

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13.07.2010 in Fraktion von SPD Germersheim

Die Baggerseen

Sie sind so, wie sie jetzt sind, ein Geschenk der Natur für Germersheim – für die Einheimischen, für ihre Nachbarn und für die Touristen, auf die die Stadt so große Hoffnungen gründet.

Es gibt da aber ein Problem: Wie kann man dort Sauberkeit und Ordnung sicherstellen? Die Germersheimer SPD sieht die beste Lösung darin, genügend MitarbeiterInnen damit zu beauftragen, ausreichend oft zu entfernen, was Besucher da an Unrat hinterlassen haben, und hinlänglich oft die Besucher zu ermahnen, die selbstverständliche Regeln nicht einhalten. Natürlich muss man dabei noch über Einzelheiten sprechen und sie über die Stadtverwaltung regeln. Dazu gehört auch die Schaffung entsprechender Arbeitsplätze.

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