28.09.2010 in Ortsverein von SPD Germersheim

Google Street View

Die Firma Google ist dabei, alle Straßen mit ihren Häusern zu fotografieren und die Aufnahmen im Internet allen zugänglich machen. Viele Bürger wollen das nicht. Sie können sich dagegen wehren, dass ihr Haus oder auch sie selbst fotografiert und die Aufnahmen veröffentlicht werden.

Hier geht es um das Recht der Veröffentlichung von Bildern der eigenen Person oder auch des eigenen Kfz, sowie von eigenen oder selbst genutzten Gebäuden und Grundstücken zu widersprechen.

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28.09.2010 in Kommunales von AG 60plus Südpfalz

AG 60plus Lingenfeld moniert Wahltermin für VG-Bürgermeisterwahl

Bei gutbesuchtem Stammtisch der AG 60 plus im Gemeinderverband Lingenfeld, konnte der Vorsitzende Paul Meyer auch den Kanditaten Frank Leibeck für das Amt des Verbandsbürgermeister der VG Lingenfeld begrüßen. Frank Leibeck erläuterte seine Vorstellung für die Ausführung dieses Amtes.

Bei der AG 60 plus stieß der von der VG-Verwaltung geplante Wahltermin auf vollkommenes Unverständnis:
Am 27.03.2011 finden die Landtagswahlen statt, aber die
Verbandsgemeindeverwaltung möchte die Wahl des Bürgermeisters erst am 05.06.2011 durchführen. Eine genaue Begründung wurde nicht bekannt. Unsere Frage: hat die VG-Verwaltung überschüssiges Geld um innerhalb von 3 Monaten zwei Wahlen eventuell sogar eine dritte Wahl durchzuführen?

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27.09.2010 in Veranstaltungen von SPD Südpfalz

Herbst- und Kinderfest in Albersweiler

Am 19. September veranstalteten die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) und die Ortsvereine Albersweiler, Birkweiler und Siebeldingen ein großes Kinderfest auf dem Gelände des Autohauses Harald Weis. Zu Besuch war auch der Ministerpräsident Kurt Beck, der neben einem Grußwort auch eine Schlange des Reptiliums Landau halten durfte. Ein buntes Treiben herrschte am ganzen Tag bei den vielen Ständen und dem Kinderkarussell. Ein toller Tag für die südpfälzischen Kinder!

Hier gibt es BILDER!

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27.09.2010 in Gesundheit von SPD Südpfalz

Schwarz-Gelb schröpft die Kassenpatienten

Mit ihren Beschlüssen zur Gesundheitsreform hat die schwarz-gelbe Bundesregierung das Ende des solidarischen Gesundheitssystems eingeläutet. Verlierer schwarz-gelber Gesundheitspolitik sind alle gesetzlich Versicherten, auf die steigende Beiträge und eine Kopfpauschale zukommen. Gewinner sind private Krankenversicherer, Pharmaindustrie und Arbeitgeber, die wieder einmal von schwarz-gelber Klientelpolitik profitieren.

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