09.05.2011 in Aktuell von SPD Südpfalz

Juso-Hochschulgruppe begrüßt rot-grünen Koalitionsvertrag: Abschaffung von Studienkonten, Verbesserung für Hilfskräfte

Die Juso-Hochschulgruppe an der Uni Landau begrüßt den Koalitionsvertrag, der am Wochenende auf den Parteitagen von SPD und Grünen für Rheinland-Pfalz beschlossen wurde. Der Vorsitzende Markus Prinz verweist vor allem auf die Gebührenfreiheit im rheinland-pfälzischen Bildungssystem: „Wir setzen uns schon seit Jahren für eine komplett gebührenfreie Bildung ein – von der KiTa bis zum Hochschulabschluss. Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb ist die Abschaffung der Studienkonten und damit auch der Langzeit- und Zweitstudiengebühren konsequent und richtig.“

Für wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte soll es zudem künftig eine Vertretung im Personalrat der Hochschulen geben. „Dieser kann endlich aktiv gegen bestehende Missstände und die in Teilen vorhandenen schlechten Arbeitsbedingungen vorgehen“, unterstreicht Prinz. „Außerdem soll der Lohn für studentische Beschäftige nicht mehr vom Wissenschaftsministerium, sondern in einem Tarifvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Gewerkschaften festgeschrieben werden. Wir begrüßen diese Entscheidungen ausdrücklich.“

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09.05.2011 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz

Volles Haus bei der UB-Konferenz der AG 60plus-Südpfalz

Mit über 60 Teilnehmern haben sich deutlich mehr 60plus-Mitglieder am 03. Mai 2011 im Weingut Stadler in Dierbach zur UB-Konferenz eingefunden als erwartet. "Dies zeigt, dass es bei den Senioren der SPD keine Politikverdrossenheit gibt. Wir wollen mitreden, mitentscheinden und mitgestalten", sagte der Vorsitzende Alexander von Rettberg in seiner Begrüßung. Er wurde bei der Wahl zum Vorsitzenden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Als seine Stellvertrer wurden Klaus Böhm, Vorsitzender des GV-Kandel und Wolfgang Thiel, Vorsitzender des GV-Bad Bergzabern gewählt.
Doris Barnett, MdB informierte mit dem "Bericht aus Berlin" über aktuelle Themen aus der Bundeshauptstadt.
Fleißig, wie nun mal die AG 60plus in der Südpfalz ist, wurden folgende Anträge beraten und einstimmig verabschiedet:
- Altersbezüge und Rente
- Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten
und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz
- Ausbau der Bahnstrecke Wörth - Winden

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04.05.2011 in Kommunales von SPD Germersheim

Schön! Nr. 34 Service Center des Finanzamts

Außer auf Politiker wird ja auch besonders gern auf Ämter und ihre Beamten geschimpft und da steht sicher das Finanzamt mit an der Spitze. Dort gibt es aber auch Erfreuliches.
Das Germersheimer Finanzamt am Königsplatz hat gleich im Eingangsbereich ein „Service Center“. Dort können Bürger Rat einholen und bekommen Hilfe beim Ausfüllen von Formularen.

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04.05.2011 in Allgemein von SPD Südpfalz

Von Rettberg bleibt AG 60 plus Vorsitzender

Alexander von Rettberg aus Maikammer wurde in Dierbach auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der südpfälzischen SPD ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Klaus Böhm aus Kandel und Wolfgang Thiel aus Gleiszellen-Gleishorbach.

Neben den Neuwahlen und Reden der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett und des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz standen inhaltliche Anträge im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung. Die 60 plus fordert die Bildung von Seniorenbeiräten auf kommunaler Ebene, die Bekämpfung von Altersarmut und den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Wörth und Winden.

Den neu gewählten Vorstand vervollständigen: Schriftführer Werner Hettesheimer, stellvertretender Schriftführer Hans Michel. Beisitzerinnen und Beisitzer: Robert Baumann, Maria Benz, Peter Benz, Gustav Freye, Francis Jörger, Ute Grießbach, Karin Grimm, Inge Spitz, Michael Volz und Albert Ziegler.

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