SPD Ortsverein Lingenfeld

04.07.2011 in Aktuell von SPD Südpfalz

Keine Steuergeschenke auf Kosten der Städte

Mit einem dramatischen Appell fordern die Bürgermeister der vier größten Städte Deutschlands sowie des Stadtstaats Bremen die Bundesregierung auf, keine Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen durchzuführen. Steuersenkungen würden die ohnehin angespannte finanzielle Lage verschärfen. Der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft stehe auf dem Spiel.

Seit Jahrzehnten lebt Deutschland auf Pump, auch in diesem Jahr ist die Neuverschuldung gigantisch. Trotz der anziehenden Konjunktur bleibt die finanzielle Lage von Bund, Länder und Gemeinden nach wie vor dramatisch. Deshalb seien die zurzeit von der Bundesregierung diskutierten Steuersenkungen der falsche Weg, so die Bürgermeister von Berlin, Bremen, Hamburg, Köln und München in einer heute vorgestellten gemeinsamen Erklärung.

Steuersenkungen würden den wirtschaftspolitisch richtigen Weg gefährden, prophezeien Klaus Wowereit (Berlin), Jens Böhrnsen (Bremen), Olaf Scholz (Hamburg), Jürgen Roters (Köln) und Christian Ude (München) und vor allem die Kommunen und damit die Bürger treffen. Gemeinden könnten dann kaum noch in Bildung, Familie oder Gesundheit investieren. „Die Politik der Bundesregierung führt zur finanziellen Austrocknung der Städte und Gemeinden“, heißt es in der Erklärung. Wer jetzt in dieser Lage über „unredliche Steuersenkungen“ philosophiere, „setzt den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft aufs Spiel“.

04.07.2011 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Harald Weis bleibt AGS-Vorsitzender

Harald Weis aus Birkweiler wurde in Landau auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der südpfälzischen SPD als Vorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Jörg Dähne aus Herxheim und Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler.

Die AGS will sich der Energiedebatte annehmen und dabei den Fokus auf die Chancen in der Südpfalz richten. „Die erneuerbaren Energien sind eine große Möglichkeit, hier vor Ort neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das müssen wir aber auch anpacken“, begründet dies Harald Weis. Kritisch sehen die selbstständigen Sozialdemokraten das Hantieren der Bundesregierung in der Euro-Krise. „Beim Umgang mit Griechenland scheint der Regierung jedes Konzept und jede Perspektive zu fehlen. Das Kaputtsparen schadet der Wirtschaft ebenso wie der Weg in eine europäische Transferunion. Es kann nicht sein, dass die Steuerzahler hier vor Ort und die griechischen Arbeitnehmer die Hauptlastenträger eines korrupten System und einer verfehlten Wirtschaftspolitik sind.“

Den neu gewählten Vorstand vervollständigen: Schriftführer Hans Michel. Beisitzerinnen und Beisitzer: Franz Bognar, Julia Bognar, Klaus Holler, Florian Mundt, Barbara Schleicher-Rothmund und Herbert Tritscher.

04.07.2011 in Ortsverein von SPD Germersheim

Stammtisch – wozu?

Es ist nun schon eine Reihe von Jahren, dass der SPD-Ortsverein am ersten Dienstag im Monat zum Stammtisch einlädt. Wozu soll das gut sein – außer zum gemeinsam Essen und Trinken?

Die Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, nehmen im Laufe der Zeit an vielen Sitzungen teil, in denen im Allgemeinen eine Tagesordnung oder gar mehrere, vom Stadtrat oder seinen Ausschüssen, vorliegen und abgearbeitet werden müssen.

Da kommt oft ein wichtiger Teil der politischen Arbeit zu kurz - das Nachdenken und Sprechen über Themen, die eben gerade nicht auf den Tagesordnungen stehen, die aber für die Stadt und ihre Bürger auch interessant und wichtig sind.

03.07.2011 in Pressemitteilung von AG 60plus Südpfalz

Alexander von Rettberg bleibt Vorsitzender der AG 60plus im Regionalverband (RV) Pfalz

Peter Wilhelm Dröscher bei seinem Referat

Auf ihrer RV-Konferenz am 07. Juni 2011 in Neustadt bestätigte die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Regionalverband Pfalz Alexander von Rettberg aus Maikammer erneut als ihren Vorsitzenden.
Als seine Stellvertreter wurden Achim Weinmann aus Ludwigshafen und Heiner Flesch aus Kaiserslautern gewählt.
Schriftführer ist Karl-Heinz Schreiner aus Eisenberg.