01.06.2012 in Kommunales von SPD Germersheim

Ein Handlauf für den Treppenaufgang zum Stadthaus

Die SPD-Stadtratsfraktion hat vorschlagen, am Treppenaufgang zum Haupteingang des Stadthauses einen Handlauf anzubringen.

Der Haupteingang verfügt über eine Drehtür, die durch leichtes Anstoßen in Betrieb genommen werden kann - bequem und einfach zu bedienen. Allerdings führt eine breite Treppe zu dieser Drehtür. Diese muss erst überwunden werden, um den Komfort der Drehtür nutzen zu können. Besonders körperlich eingeschränkte oder in ihren Bewegungsabläufen unsichere Menschen, tun sich da schwer, so die Rückmeldungen von Germersheimer Bürgern und anderen Besuchern an die SPD.

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31.05.2012 in Kommunales von SPD Germersheim

Antrag Taxistand im Stadtgebiet

Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, einen Stellplatz für Taxen innerhalb des Stadtgebietes einzurichten.

Im Moment dürfen nur am Bahnhof Taxen auf Kunden warten. Mit dem Bemühen um eine touristische Aufwertung der Stadt muss unseres Erachtens auch innerhalb des Stadtgebietes ein Taxistand geschaffen werden. Gerade in den Abendstunden und in der Nacht, wenn nur noch wenige Züge ankommen, ist es unvorteilhaft und auch unverständlich, dass die Taxen nur am Bahnhof ihren Wartebereich haben dürfen.

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29.05.2012 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

SPD: Land investiert an richtiger Stelle

„Rheinland-Pfalz investiert an der richtigen Stelle, nämlich in die Bildung“, entgegnen Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD den Vorwürfen der CDU.

„Durch die schrittweise Absenkung der Messzahlen von maximal 30 auf 24 Schülern pro Grundschulklasse und von 30 auf 25 in den Orientierungsstufen der allgemeinebildenden Schulen wird mehr individuelle Förderung möglich. Mit der Beitragsfreiheit von KiTa bis Studium entlasten wir Familien und ermöglichen allen Kindern unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gute Bildung. Die kostenfreie Schülerbeförderung ist ein weiter Schritt in Richtung Chancengleichheit. Rheinland-Pfalz ist bildungspolitischer Vorreiter in der Bundesrepublik, unsere Konzepte werden bundesweit kopiert.“

„Der Lehrermangel ist ein bundesweites Problem, auch weil die schwarz-gelbe Bundesregierung mit Steuergeschenken die öffentlichen Haushalte schwer belastet. Rheinland-Pfalz steht mit einer strukturellen Unterrichtsversorgung mit 97,6% im Bundesvergleich nicht schlecht dar. Die Rechnungen der CDU zeigen nur, dass die Kollegen in Mathematik erhebliche Ausfälle zu haben scheinen“, so Schweitzer, Schwarz und Hitschler. „In Hessen versprechen die Konservativen seit Jahren eine Unterrichtsgarantie. Nur geliefert wird nicht, obwohl sie an der Regierung sind – im Gegenteil, als Soll gilt dort nur der Pflichtunterricht, während in Rheinland-Pfalz zusätzlich Differenzierungs- und Förderangebote in die zu erreichenden 100 Prozent eingerechnet werden.“

„Wenn die einzigen Belege für die Unzufriedenheit mit unserer Bildungspolitik zwei Arbeitskreise sind, deren Vorstände fast ausschließlich aus CDU-Mitgliedern bestehen, scheinen wir keinen schlechten Job zu machen“, lautet das Fazit der Sozialdemokraten.

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29.05.2012 in Ankündigungen von SPD Südpfalz

SPD Landau lädt zur Weinprobe ein

Am Freitag, den 1. Juni, veranstaltet der SPD-Ortsverein Landau ab 19:15 Uhr eine Weinprobe im Versammlungssaal Heilig Kreuz in der Augustinergasse. Die Weinprobe ist für alle Bürgerinnen und Bürger offen. Der Unkostenbeitrag pro Person liegt bei 10 Euro.

Anmeldungen sind im Bürgerbüro der südpfälzischen SPD in der Karl-Sauer-Str. 8 in Landau, per E-Mail an Herbert.Berberich(at)SPD.de, telefonisch unter der (06341) 86230 oder per Fax an die (06341) 899581 möglich.

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