16.10.2012 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Brücken nach Baden bauen: Schleicher-Rothmund und Hitschler im Gespräch mit Staatssekretärin

Brücken nach Baden bauen – Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler im Gespräch mit der baden-württembergischen Infrastrukturstaatssekretärin Dr. Gisela Splett

Um verschiedene Aspekte rund um den geplanten Neubau einer Rheinbrücke bei Wörth zu erörtern haben sich am vergangenen Donnerstag Barbara Schleicher-Rothmund, Landtagsabgeordnete, und Thomas Hitschler, SPD – Bundestagskandidat für die Südpfalz, mit der baden-württembergischen Infrastrukturstaatssekretärin Gisela Splett getroffen.

„Beiden Seiten des Rheins geht es im Kern darum, die Verkehrssituation für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, dies ist für uns das wichtigste Ergebnis des Gesprächs“, fassen Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler das Gespräch zusammen.

„Eine Blockadehaltung der Landesregierung in Baden-Württemberg konnten wir bei dem Gespräch nicht feststellen. Dr. Splett hat uns deutlich gemacht, dass es ihr in keiner Weise darum geht, eine Verbesserung der verkehrlichen Situation zu verhindern. Es gilt nur, alle Schritte des Planungsverfahrens sorgfältig zu bearbeiten, um so auch die notwendige Rechtssicherheit herstellen zu können“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler.

Nachdem Faktencheck und Gespräche der Arbeitsgruppen abgeschlossen sind, können die Ergebnisse in die auf beiden Rheinseiten laufenden so genannten Planfeststellungsverfahren eingespeist werden. Laut Auskunft von Staatssekretärin Splett steht der Anberaumung des Erörterungstermins auf badischer Seite fast nichts mehr im Weg.

„Für uns war es wichtig zu erfahren, dass die verwaltungsrechtlich notwendigen Verfahren in die nächste Phase gehen können. Nach der Planfeststellung muss man dann daran gehen, die weiteren Herausforderungen anzupacken. Natur- und artenschutzrechtliche Fragen werden auf beiden Seiten des Rheins noch einmal viel Arbeit für die beteiligten Behörden mit sich bringen. Gleiches gilt für die Weiterführung des Verkehrs in Karlsruhe“, wagen Schleicher – Rothmund und Hitschler einen Blick in die Zukunft.

Um diese weitere Schritte zu begleiten und eventuelle Probleme schnell lösen zu können wurde vereinbart, die Gespräche fortzuführen: „Für uns ist von entscheidender Bedeutung, dass wir versuchen, eine gemeinsame Lösung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger herbeizuführen. Dies kann nur in einem kooperativen Austausch gelingen. Wir werden die Verfahren weiter begleiten und versuchen, zeitnah Lösungen zu erreichen“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler. „Wichtig bleibt für uns eins: Eine Verbesserung der Verkehrssituation in der Südpfalz ist nur mit dem Bau einer zweiten Rheinbrücke möglich. Dafür werden wir uns auch weiterhin mit aller Kraft einsetzen. Wir wissen aber auch, dass dies nur gemeinsam mit den Partnern im Nachbarbundesland gelingen kann. Parteipolitische Störfeuer mit populistischen Briefen an Ministerpräsidenten helfen da nichts.“

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15.10.2012 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz

AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Herbstwanderung 2012

Wenn's ums Wandern geht, ist die AG 60plus zuständig! So ist Volkes Meinung und deshalb hat die Seniorenvereinigung der SPD im GV-Bad Bergzabern wieder eine Wanderung organisiert.
Ziel am 07.10.2012 war eine der schönsten Hütten im Pfälzerwald: die Jungpfalzhütte bei Annweiler.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern, begrüßte die Wanderfreundinnen und -freunde.

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13.10.2012 in Allgemein von SPD Kreis Germersheim

Herzlich Willkommen, Malu!

Am 29. September 2012 wurde in RLP Geschichte geschrieben, und das gleich mehrfach! Nicht nur, dass der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands seinen Rücktritt ankündigt, sondern dazu noch die Nachricht, dass erstmals eine Frau die höchste Aufgabe in RLP übernimmt. Malu Dreyer! Und diese Besetzung ist kurz gesagt erste Wahl!

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13.10.2012 in Allgemein von SPD Kreis Germersheim

Die Ära Kurt Beck - der große Wandel für Rheinland Pfalz

Vom Land der Rüben und Raketen hin zu Bildung und Beschäftigung In 18 Jahren unter Kurt Beck hat sich Rheinland-Pfalz positiv und grundlegend verändert: Die Inhalte seiner Politik prägen das heutige Rheinland-Pfalz! Wir erfreuen uns einer hohen Beschaeftigungsquote, einer niederen Arbeitslosigkeit und eines hohen Wirtschaftswachstums.

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