12.11.2012 in Landespolitik von AG 60plus Südpfalz

SPD-Landesparteitag 2012: Kontinuität von Kurt Beck zu Malu Dreyer und Roger Lewentz

Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes-SPD einstimmig gewählt wurde.

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09.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Südpfalz

Betreuungsgeld für Kommunen in der Südpfalz auch finanziell problematisch?

Mit dem Beschluss, das Betreuungsgeld ab August 2013 einzuführen, schaden die südpfälzischen Abgeordneten von FDP und CDU möglicherweise auch direkt den Kommunen in der Südpfalz. Städte und Gemeinden übernehmen häufig Melde- und Kontrollpflichten im Rahmen der Ausführung von Bundesgesetzen und müssten dies wohl auch beim Betreuungsgeld machen. Die südpfälzische SPD teilt diese Sorgen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

„Den hohen bürokratischen Aufwand, den das beschlossene Betreuungsgeld mit sich bringt, werden vermutlich die Kommunen tragen müssen. Dies bedeutet eine zusätzliche Belastung für die Haushalte unserer Städte und Gemeinden. Eine weitere Absurdität, die dem unnötigen Betreuungsgeld die Krone aufsetzt“, kommentiert Thomas Hitschler, SPD-Bundestagskandidat in der Südpfalz, die heutige Entscheidung des Bundestages.

„Mit dem heutigen Beschluss hat die schwarz-gelbe Koalition gezeigt, wohin die Reise gehen soll. Mit der Herdprämie will man familienpolitisch zurück in die 50er Jahre. Es ist absurd, dass der Staat künftig Geld dafür zahlt, dass Eltern ihr Kind nicht in eine Kindertagesstätte schicken. Das Betreuungsgeld ist bildungspolitisch falsch, verfassungsrechtlich fragwürdig und integrations- und gleichstellungspolitisch verfehlt. Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung und Frauen von ihren Chancen auf dem Arbeitsmarkt fern. Die SPD steht für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Echte Wahlfreiheit gibt es für Familien nur mit ausreichenden Kita-Plätzen!“, so Hitschler abschließend.

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09.11.2012 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz

Schlachtfest 2012 in Steinfeld mit Kurt Beck

Das traditionelle Schlachtfest des SPD-OV- Steinfeld - der "höchste Feiertag der südpfälzischen Sozialdemokraten" - am Samstag den 03.11.2012, war wieder mal ein voller Erfolg!
Viele Genossinnen und Genossen sowie SPD-Freunde aus Nah und Fern treffen sich jährlich in Steinfeld, um mit dem Ortsverein und seinem herausragenden Mitglied Kurt Beck ein pfälzisches Fest der besonderen Art zu feiern.
Gäste aus dem Elsaß, Baden-Württemberg, Ludwigshafen, Naheland und natürlich aus der Südpfalz gaben sich die Ehre.

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06.11.2012 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

SPD-Kreisverband Germersheim: Schleicher-Rothmund wiedergewählt

Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher- Rothmund wurde bei der SPD- Kreiskonferenz in Bellheim als Vorsitzende wiedergewählt. Ihr stehen Gustav Freye aus Schwegenheim und Benjamin Engelhardt aus Freckenfeld als Stellverteter zur Seite. Mit Blick auf das kommende Jahr und die anstehenden Bundestagswahlen 2013 unterstrich der SPD- Kreisverband Germersheim seine Unterstützung für den Bundestagskandidaten Thomas Hitschler, der als Unterbezirksvorsitzender der südpfälzischen SPD auch die Konferenzleitung übernommen hatte. Bilder der Konferenz

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