19.08.2021 in Veranstaltungen von AG 60plus Südpfalz

Klimaschutz – Energiewende: Was ist zu tun?

!!!ACHTUNG!!!
Es muss die 3-g-Regel beachtet werden: genesen - geimpft - getestet!!!

Das Klima wandelt:  sich rasant zur Klimakrise, global und vor Ort: Schmelzende Pole und Gletscher, Witterungsextreme, Orkane und Überschwemmungen beschreiben nur unvollständig die verheerenden Veränderungen im globalen Klimagefüge. Regionale Konflikte um Wasser, Klimaflüchtlinge als Folge von Dürren sind Realitäten unserer Zeit. Unbestritten, der Mensch trägt mit seiner ungehemmten Ausbeutung von Natur und Rohstoffen vor allem der fossilen Energieträger die Verantwortung für diese existentiellen Probleme. Das Gute: wir haben auch die Möglichkeit gegenzusteuern. Ein Wandel mit konsequentem Klimaschutz und Energiewende verlangt Mut, aber erfolgreich wird er nur sein, wenn wir ihn sozial gestalten, beteiligen und zu einem wirtschaftlich erfolgreichen Wohlstandsmodell für unser Land machen.

Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz und AGS-Südpfalz mit OV-Kandel

Wann: 27.08.2021 um 19:00 Uhr

Wo: Kandel: Stadthalle, Kultursaal

Podium:
- Thoms Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher
- Tamara Müller, MdL, Sprecherin der SPD-RLP-Landtagsfraktion für Klimaschutz
- Bernd Kimmle: Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft für Selbstständige in der SPD-RLP

- Wolfgang Thiel, Moderator, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz und Sprecher des SPD-RLP-AK „Erneuerbare Energien – Energiewende – Wärmewende“

Ablauf
- Impulsvortrag: Wolfgang Thiel
- Fragen des Moderators an das Podium
- Fragen der Teilnehmer an das Podium

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürger*innen sehr herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz

Bernd Kimmle, Arbeitsgemeinschaft für Selbstständige (AGS-Südpfalz)

Armin Reinemuth, Vorsitzender Ortsverein Kandel

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19.08.2021 in Ankündigungen von AG 60plus Südpfalz

Gesundheit und Pflege – Fundamente für eine lebenswerte Zukunft

!!!ACHTUNG!!!
Es muss die 3-g-Regel beachtet werden: genesen - geimpft - getestet!!!

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Gesundheitswirtschaft kein reiner Markt ist, sondern ein Grundpfeiler der Daseinsvorsorge. Wir wollen ein System, das in Krisensituationen die Produktion, Bereithaltung und Verteilung von notwendiger Arznei und Medizinprodukten sicherstellt. Gesundheit ist keine Ware, deshalb müssen in unserem Gesundheitssystem die Bürger*innen im Mittelpunkt stehen. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne in der Pflege sind dafür eine wichtige Grundlage. Ein leistungsfähiges Gesundheitssystem braucht eine stabile und solidarische Finanzierung.

Die Bürgerversicherung mit umfassender Pflegeversicherung bildet dabei das Fundament! Das bedeutet: Gleich guter Zugang zur medizinischen Versorgung für alle, eine solidarische Finanzierung und hohe Qualität der Leistungen.

Der Gesundheitssektor braucht wieder mehr politische Aufmerksamkeit und Reformen. Wir brauchen ein klares Leitbild für die nächsten Jahrzehnte.

Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz und ASG-Südpfalz mit OV-Edenkoben

Wann: 10.09.2021 um 18:00 Uhr

Wo: Edenkoben: Wappensaal

Podium:
- Thoms Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher
- Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion
- Ralf Beck, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft für Gesundheit SPD-Südpfalz (ASG-Südpfalz)

- Wolfgang Thiel, Moderator, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürger*innen sehr herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Ralf Beck, Vorsitzender ASG-Südpfalz
Annemarie Harwood, Vorsitzende OV Edenkoben

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16.07.2021 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

Interregionale Zusammenarbeit schützt die Menschen im Kreis Germersheim

Lingenfeld/Wörth 16.07.2021
 
Die starken Regenfälle der letzten Wochen und Tage, die im Norden zu der größten und schrecklichsten Katastrophe des Landes Rheinland-Pfalz geführt haben, sorgen für einen kontinuierlich hohen Pegel am Rhein im Kreis Germersheim. Die Feuerwehr informiert regelmäßig und passt die Absperrungen an.

Derzeit liegt der Pegel bei 8,70 bis 8,80 m. Erwartet wurde sogar eine Flutspitze von 9 m. Gestern Abend, 20 Uhr, wurde allerdings ein großer Polder bei Straßburg geöffnet. Dadurch wurden der Flutspitze ca. 20 cm genommen und der gesamte Bereich rheinabwärts entlastet. „Dieses Beispiel zeigt, wie wichtig die interregionale Zusammenarbeit ist und wie gut Deutschland und Frankreich zum Wohle der Menschen abgestimmt sind“, freuen sich die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter. „Wir danken unseren französischen Freund:innen im Nachbarland für die Kooperationsbereitschaft, die uns hier in einer angespannten Situation große Erleichterung bringt.“ Rehak-Nitsche ist seit Neuestem nicht nur Mitglied im Oberrheinrat, sondern auch im Interregionalen Parlamentarier-Rat. Dort werden die interregionale Zusammenarbeit koordiniert und Themen grenzüberschreitend vorangebracht.

Der Rhein bleibt weiterhin über den Ufern. Die Deiche sind gut gesichert und werden rund um die Uhr von der Deichwache kontrolliert. Zusätzlich zu vielen dezentralen Aktionen werden in Leimersheim zentral Sandsäcke gefüllt, um die Deiche weiter zu stabilisieren. „Wir danken den zahlreichen ehrenamtlichen Einsatzkräften, die für unsere Sicherheit sorgen“, erklären die beiden Abgeordneten. „Gleichzeitig möchten wir die Bevölkerung dringend
darum bitten, sich an die Absperrungen zu halten. Ein Durchgangsverbot ist ein Durchgangsverbot. Der gefährdete, abgesperrte Bereich ist nichts für Schaulustige. Die Situation kann sich jederzeit schnell ändern und das Wasser eine lebensbedrohliche Gefahr darstellen. Zusätzlich müssen die Einsatzkräfte jederzeit ungehinderten Zugang zu den Deichen und Gefahrenzonen haben. Parkende Autos, Fahrräder oder Spazierende behindern unnötig die Arbeit und bringen unnötige Gefahr“, so der Appell von Rehak-Nitsche und Kropfreiter, die sich regelmäßig auch selbst ein Bild der Lage machen.

Eine gute Nachricht ist, dass die Bäche im Hinterland wohl keine Gefahr mehr darstellen. Sie führen weniger Wasser als zunächst prognostiziert.

Bei weitergehenden Fragen wenden Sie sich gerne an das Büro von Dr. Katrin Rehak-Nitsche unter der Telefonnummer: 07271 - 508 80 88 oder schreiben Sie eine Email: buero@rehak-nitsche.de

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12.07.2021 in Aktuell von SPD Kreis Germersheim

Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität

Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute in Mainz einen Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vorgestellt. Das Gesetz regelt die verbindliche Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche sowie auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen. Die regierungstragenden Fraktionen werden das Gesetz in der kommenden Woche in das Landtagsplenum einbringen.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Fraktionsvorsitzende der SPD, erläutert:

„Die Ampel-Koalition hat in ihrem Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026 das gemeinsame Ziel formuliert, dass bei Gewerbeneubauten und für neue Parkplatzflächen mit mindestens 50 Stellplätzen, für die nach Ablauf einer angemessenen Übergangsfrist ein Antrag auf Baugenehmigung gestellt wird, eine Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen gesetzlich vorgeschrieben wird. Bei Stellplätzen ist dieser über dem Parkraum anzubringen. Hierzu waren wir uns in der Ampel-Koalition einig, zügig die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Mit der heutigen Vorlage des Entwurfs für ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz haben wir Wort gehalten. Die Ampel arbeitet hier effizient und zügig. Ein gemeinsamer Beleg, wie wichtig uns der Weg zu einem klimaneutralen Rheinland-Pfalz ist.“

Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht in dem Gesetz einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem klimaneutralen Rheinland-Pfalz:

„Das Solargesetz ist eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zu einem klimaneutralen Rheinland-Pfalz. Die Regierungskoalition hat sich zum Ziel gemacht, die Klimaneutralität des Landes zwischen 2035 und 2040 zu erreichen. Mit diesem Ziel ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter. Um das zu schaffen, wollen wir die Stromerzeugung im Land bis 2030 vollständig auf Erneuerbare Energien umstellen. Dazu müssen wir die Windkraft im Land verdoppeln und die Solarenergie verdreifachen. Es gilt keine Zeit zu verlieren. Der derzeitige Zubau der Solarenergie reicht nicht aus, um den notwendigen Beitrag der Photovoltaik zur Klimaneutralität beizusteuern. Es ist deshalb gut, dass wir mit dem Solargesetz gleich zu Beginn der Wahlperiode weitere wichtige Potentiale für die Photovoltaik in Rheinland-Pfalz erschließen. Rheinland-Pfalz wird dann mit anderen Bundesländern gleichziehen, die bereits ähnliche Gesetze erlassen haben. Das ist ein guter nächster Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität, aber weitere Schritte werden folgen müssen.“

Philipp Fernis, Fraktionsvorsitzender der FDP, betont:

„Mit dem neuen Solargesetz folgen wir anderen Bundesländern, die bereits ähnliche Regelungen gefunden haben. Es ist völlig selbstverständlich, dass sich auch Rheinland-Pfalz am notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Reduktion von Treibhausgasemissionen beteiligt. Dadurch leisten wir einen wertvollen Beitrag für das Erreichen der Klimaschutzziele. Dabei gehen wir einen Weg, der insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen nicht übermäßig belastet. Unsere Regelungen sorgen dafür, dass Solardächer dort entstehen, wo es sich auch wirtschaftlich lohnt. Damit verknüpfen wir ökologische und ökonomische Aspekte sehr sinnvoll miteinander. Zudem schaffen wir mit der Übergangszeit bis zum 1. Januar 2023 ausreichend Planungsvorlauf für die betroffenen Gewerbetreibenden.“

Hintergrund:

Der vorliegende Gesetzentwurf macht die Installation einer Photovoltaikanlage auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche und auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen verbindlich. Die Installation muss laut Gesetzentwurf für Bauanträge erfolgen, die nach dem 1. Januar 2023 bei den Unteren Baubehörden eingehen. Die Mindestfläche der Photovoltaikanlage beträgt dabei 60 Prozent der insgesamt geeigneten Dach- oder Stellplatzfläche. Ersatzweise kann eine Photovoltaikanlage oder solarthermische Anlage auch auf anderen Außenflächen des Gebäudes oder in dessen unmittelbarer räumlichen Umgebung eingerichtet werden. Die Fläche kann ebenso an Dritte verpachtet werden. Eine öffentlich-rechtliche Pflicht zur Dachbegrünung muss mit der Installation einer Photovoltaikanlage in Einklang gebracht werden.

Ausschlaggebend für die Anwendung des Gesetzes ist, dass eine ausreichend große Dachfläche mit ausreichend Sonneneinstrahlung vorhanden ist. Die Pflicht entfällt, sofern ihre Erfüllung sonstigen öffentlich-rechtlichen Pflichten widerspricht oder wenn für das Gebäude eine Nutzungsdauer unter 20 Jahren zu erwarten ist. Eine weitere Ausnahme liegt vor, wenn die erforderlichen Aufwendungen innerhalb der üblichen Nutzungsdauer nicht durch die eintretenden Erlöse erwirtschaftet werden können. Dies muss durch eine ergänzende Verordnung geregelt und im Einzelfall entschieden werden. Öffentliche Neubauten sind nur dann betroffen, wenn sie vorwiegend für eine gewerbliche Nutzung vorgesehen sind. Schulen, Rathäuser und Schwimmbäder sind daher beispielsweise nicht betroffen.

Der Gesetzentwurf ermächtigt darüber hinaus das Klimaschutzministerium des Landes, weitere Details wie etwa Ausnahmetatbestände, technische Voraussetzungen oder die Vereinbarkeit mit der Dachbegrünung per Verordnung zu regeln.

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